Urkunde

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Gustl Mollath frei! Zur Entscheidung des OLG Nürnberg und zu einigen offenen Fragen

Veröffentlicht am 07.08.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

I. Zur Entscheidung: Der Senat des OLG Nürnberg hat sich in seiner Entscheidungsbegründung allein auf einen Wiederaufnahmegrund gestützt, den der „unechten Urkunde“. Der Senat hat dabei zunächst ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsanwaltschaftBeschwerdeBayernRechtsbeugungUrkundeHauptverhandlungOLG NürnbergSachbeschädigungVerteidigungBefangenheitWiederaufnahme des VerfahrensJustizPsychiatrieLG RegensburgMollathMerkGustl MollathAffäreKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
60467 Aufrufe
282

Sind die Wiederaufnahmeanträge im Fall Mollath unzulässig? Der Beschluss des LG Regensburg in der Detail-Kritik

Veröffentlicht am 01.08.2013 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

UPDATE 06.08.2013: Das OLG Nürnberg hat heute die hier kommentierte Entscheidung des LG Regensburg aufgehoben und die Wiederaufnahmeanträge für begründet erklärt ( Pressemitteilung ). Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GutachtenStaatsanwaltschaftBeschwerdeBayernRechtsbeugungUrkundePflichtverteidigungVerteidigungBefangenheitWiederaufnahme des VerfahrensJustizPsychiatrieLG RegensburgMollathMerkGustl MollathAffäreWiederaufnahmeantragKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
48937 Aufrufe
226

Fehlerquelle im OWi-Verfahren: So wird das "Datenfeld" des Radarfotos eingeführt!

Veröffentlicht am 02.05.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Bußgeldverfahren taucht immer wieder als Problem die Identifizierung des Fahrzeugführers anhand des Messfotos auf. Bei qualitativ guten Fotos reicht es hier aus, wenn das Foto in Augenschein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenOWi-VerfahrenMessfotoOLG HammUrteilUrkundeVerweisungAbbildung§ 267 StPORadarmessungStrafverfahrensrechtVerkehrsrecht
3932 Aufrufe

Kopierter Führerschein = Unechte Urkunde?

Veröffentlicht am 09.01.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage der Urkundseigenschaft von Kopien ist ein juristischer Prüfungsklassiker. Auf einen solchen Fall hat Herr Rechtsanwalt Vetter in seinem Lawblog aufmerksam gemacht. Ich denke, das ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
LawblogUdo VetterAG KrefeldFahrzeugscheinFührerscheinKopiePersonalausweisUrkundeUrkundenfälschungVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht
15675 Aufrufe
8