beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 02.02.2018 von Dr. Helge JacobsBild von Dr. Helge Jacobs

Geradezu philosophisch leitet GA Wahl seine Schlussanträge zu den aus Deutschland stammenden Vorabentscheidungsverfahren ein. Auf Vorlagebeschluss sowohl des V. wie auch des XI. Senats des BFH ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
1137 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade bereite ich mich auf mein alljährliches Seminar bei der der Rechtsanwaltskammer Hamm vor. Da sichte ich dann natürlich Fahrverbotsrechtsprechung. Und da bin ich auf dieses Fundstück ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
720 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das OLG Oldenburg hat mit Beschluss vom 8. Januar 2018 ( 12 W 126/17 , BeckRS 2018, 170 ) entschieden, dass sich die Versicherung des neu bestellten Geschäftsführers nach § 8 Abs. 3 i.V.m. § 6 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtStrafrecht
1055 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) hat ihre Schiedsgerichtsordnung umfassend überarbeitet. Die neue 2018 DIS-Schiedsgerichtsordnung wird am 1. März 2018 in Kraft ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtMediation
999 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das LG Frankfurt am Main hat in zwei parallelen Beschlüssen vom 24. November 2017 (3-05 O 63/17) und 21. Dezember 2017 (3-05 O 81/17) entschieden, in welcher Weise sich der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1275 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.02.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Was macht eine Ethik-Kommission? Warum gerät sie ins Kreuzfeuer eines Abgasskandals? Fragen, die sich dieser Tage so mancher stellen wird.Weiterlesen

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Öffentliches RechtWeitere ThemenMedizinrecht
1136 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.01.2018 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Fixierungen sind nicht nur in der forensischen Psychiatrie ( siehe dazu meinen früheren Blog-Beitrag ), sondern auch in der allgemeinen Psychiatrie, in der Geriatrie und in Altenheimen ein Thema ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtStrafrechtKriminologieMaterielles StrafrechtMedizinrecht
6881 Aufrufe
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Veröffentlicht am 30.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen hatte aus anderen Gründen bereits Erfolg. Hätte aber auch wegen der Bezugnahme auf ein Video des vorgeworfenen Abstandsverstoßes funktioniert. Bekanntlich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
988 Aufrufe
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Veröffentlicht am 30.01.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 19. Dezember 2017 (Az. 31 O 33/16 KfH) die in der ordentlichen Hauptversammlung der Porsche SE 2016 gefassten Beschlüsse zur Entlastung des Vorstands und des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceHandels- und Gesellschaftsrecht
1068 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.01.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach dem Abbruch der Tarifverhandlungen zwischen der IG Metall und den Arbeitgebern stehen die Zeichen auf Streik. Nach Medienberichten – u.a. der FAZ (Print-Ausgabe vom 29.1. S., 17) und der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1845 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.01.2018 von Christiane GraßBild von Christiane Graß

Die Überschrift wirkt provokant. Sie ist es aber nicht. Schon gar nicht, wenn man sich die Entscheidung des Landwirtschaftssenats des BGH vom 24.11.2017 – LwZR 2/ 16 vergegenwärtigt. Diese steht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtZivilrechtliches Agrarrecht
1156 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was muss eigentlich ein Halter (bzw seine Vertreter) tun, um Ladungssicherungsverstöße mit den gehaltenen Fahrzeugen zu verhindern? Dies ist eine in der Praxis recht unangenehme Materie. Das OLG ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1108 Aufrufe
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Veröffentlicht am 27.01.2018 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wie oft haben wir es schon in der Presse gelesen: Ein Unfall mit Toten – und Unbeteiligte filmen oder fotografieren das Geschehen und stellen die Bilder vielleicht sogar noch ins Netz. „Das ist ... Weiterlesen

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StrafrechtMaterielles Strafrecht
2721 Aufrufe
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Veröffentlicht am 27.01.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Monat Dezember stellt den Online-Versandhändler Amazon alljährlich vor große Herausforderungen. Der signifikante Anstieg an Bestellungen vor Weihnachten ist im Rahmen der regulären ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1717 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.01.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Zum Ende des vergangenen Jahres hat das EU-Parlament auf Grundlage der NIS-Richtlinie von 2016 einen weiteren und erheblichen Schritt in Richtung einheitlicher und flächendeckender ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
1489 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Empfehlungen des VGT 2018 sind hier online. Zunächst ein kurzer Blick auf die Unfallflucht. Da scheint sich wohl die Anwaltschaft versammelt zu haben: 1. Die strafrechtlichen und ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
2131 Aufrufe
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Veröffentlicht am 26.01.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor dem Arbeitsgericht in Braunschweig wurde jüngst ein höchst ungewöhnlicher Rechtsstreit verhandelt. Ort des Geschehens ist das altehrwürdige Hofbrauhaus Wolters in Braunschweig. Der dortige ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1768 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, das war ja nicht wirklich überraschend. Das Gericht hat eine Wahllichtbildorlage in der Akte...und legt sie dem Zeugen wiederholt im HVT vor. Und als hätte das Gericht es gewusst: Der Zeuge ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
714 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Für viele, die in die USA reisen (oder die hierhin zurückkehren), ist das ein leidiges Thema – auch wenn das Risiko Durchsuchung durch die US Customs and Border Patrol (CPB) derzeit praktisch ... Weiterlesen

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Strafverfahrensrecht
1191 Aufrufe
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Veröffentlicht am 26.01.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Beschluss vom 14. November 2017, Az. KVR 57/16 (BeckRS 2017, 138408) im Verfahren Edeka/Tengelmann entschieden, dass Verhaltensweisen, die auf die Umsetzung eines ... Weiterlesen

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