beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 30.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schon ein paar Monate zurückliegende Entscheidung, die aus Vollständigkeitsgründen noch ins Blog sollte. Es geht um § 315c StGB. Das OLG Köln hatte im November 2023 ein paar Basics hierzu ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
961 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Recht der Massenentlassung befindet sich derzeit im Umbruch. Die neuen Konturen werden in erster Linie vom EuGH auf der Grundlage seiner Rechtsprechung zur Massenentlassungs-Richtlinie ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1275 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Interessante zivilrechtliche Entscheidung: Ein Kind auf Laufrad verursacht einen Unfall mit Radfahrer. Es ist nur ein paar Meter weit von den Eltern entfernt gefahren. Zu weit aber!!!!!! Eltern ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1945 Aufrufe
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Veröffentlicht am 28.05.2024 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Der Albtraum eines jeden Patienten, die Verwechslung bei der Operation, ist bei einem unter Betreuung stehenden jungen Mann wahr geworden. Der Patient war vorgesehen für die Operation eines ... Weiterlesen

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StrafrechtWeitere ThemenMedizinrecht
2537 Aufrufe
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Veröffentlicht am 28.05.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

In der neuesten Episode des Steuerpodcasts von PwC und C.H.BECK diskutieren Arne Schnitger, Christian Kaeser und Ronald Gebhardt drei Themenkomplexe der internationalen Unternehmensbesteuerung.Weiterlesen

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Verlag
1487 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das europäische „Lieferkettengesetz“ hat die letzte Hürde genommen: Am 24.5.2024 passierte es den Ministerrat in Brüssel. Bei dem in der Presse oftmals als „Gesetz“ bezeichneten Rechtsakt ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1509 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beweisantragsrecht ist eine klasse Materie, mit der man sich eigentlich als Verteidiger*in, Staatsanwältin/Staatsanwalt und Richter*in sicher viel zu wenig befasst. Ehrlich gesagt habe ich zwar ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1139 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Ereignisse in Israel, beginnend mit dem Angriff der Hamas, sorgen auch bei den Belegschaften für Unruhe. Nicht wenige Arbeitnehmer fühlen sich schon kraft ihrer Herkunft den Anliegen der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1816 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen gab es den ersten Teil dieser Standardsituation. Er betraf das Einbiegen aus einer Querstraße, die hinter der LZA liegt (Fall nach: OLG Celle Beschl. v. 1.11.2011 – 311 SsBs 109/ ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
924 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Weihnachtsmarkt, Betriebsaufspaltung, Betriebsvorrichtung: Was haben diese Begriffe gemeinsam? Antwort: Sie alle können die erweiterte Kürzung aus dem Gewerbeertrag bei eigentlich vermögensverwaltender Aktivität verhindern - und zwar vollumfänglich. Glücklicherweise haben die Finanzgerichte aber auch manchmal Blick für ökonomische Realitäten...Weiterlesen

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Steuerrecht
3780 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.05.2024 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Aus Anlass dieses 75. Geburtstages wird anhand exemplarischer Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts die Entwicklung des Verständnisses von „Bildungsgrundrechten“ aufgezeigt.Weiterlesen

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Bildungsrecht
2656 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade habe ich mich mit dem sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoß befasst. Nicht der 1-Sekunden-Verstoß, sondern der Verstoß mit Unfall war mein Thema. Zugegeben: So richtig "drauf" hatte ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1295 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Über diesen Fall hatte ich schon vor wenigen Tagen berichtet ( BeckBlog-Beitrag vom 20.5.2024 ): Ein Arbeitnehmer weigert sich, die vom Arbeitgeber angeordnete Arbeitskleidung in Form von roten ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1119 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.05.2024 von Gastbeitrag SteuerrechtBild von Gastbeitrag Steuerrecht

Der Vorsteuerabzug des § 15 UStG ist ein fundamentaler Pfeiler des Umsatzsteuerrechts. Rund um den Abzug gibt es zahlreiche Problemfälle - einer der grundlegendsten ist die Dokumentation der ... Weiterlesen

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Steuerrecht
1462 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.05.2024 von Gastbeitrag SteuerrechtBild von Gastbeitrag Steuerrecht

Die Erbfallkostenpauschale - seit zu langer Zeit liegt sie bei 10.300 Euro (§ 10 Abs. 5 Nr. 3 ErbStG). Unabhängig von ihrer absoluten Höhe ist bei mehreren Erwerbern die Frage zu klären, wie der ... Weiterlesen

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Steuerrecht
1476 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Streifvorgang im Rahmen einer Trunkenheitsfahrt. Und ein einfaches Weiterfahren. Führt letzteres dann quasi "automatisch" zu §§ 142, 316 I, 52 StGB? Nein, stellte das BayObLG im Noveber fest ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1120 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein erstaunlicher Farbenstreit beschäftigt zur Zeit das LAG Düsseldorf (3 SLa 224/24). Bei der Farbe rot sieht unser Kläger - kurz gesagt - rot. Er war bei der Beklagten, einem Industriebetrieb ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1318 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Unsere Autorinnen und Autoren verbringen viel Zeit mit dem Verfassen ihrer Manuskripte. In dieser Rubrik zeigen sie uns ihren Arbeitsplatz sowie Dinge, die sie beim Schreiben umgeben. Heute: ... Weiterlesen

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Verlag
971 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.05.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

1. Erlaubte Freimengen beim Besitz Ich habe im meinen Blog-Beitrag vom 7.4.2024 schon berichtet, dass nach § 2 Abs. 3 i.V.m. § 3 KCanG Erwachsenen der Besitz von bis zu 25 g Cannabis außerhalb ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
1588 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG Hamburg hatte gerade Gelegenheit, zu § 111a StPO Stellung zu nehmen. Und es hat ein paar Basics in seinen Beschluss reingeschrieben (über deren Richtigkeit man teils streiten kann), so u. ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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