beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 30.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wieder mal ein Linktipp zu einem kostenfrei lesbaren Beitrag der SVR. Diesmal aus dem Februarheft. Es geht um die Vorfahrt und hiermit in der anwaltlichen/richterlichen Praxis zusammenhängenden ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade bin ich auf diese doch etwas kurios anmutende Meldung bei Spiegel-Online gestoßen: Der Betroffene ist von der Polizei gefasst worden, nachdem er eine Stunde durch einen Kreisverkehr in ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1687 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 29.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Außerdienstliches Verhalten des Arbeitnehmers rechtfertigt nur unter besonderen Voraussetzungen eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Grundsätzlich unterliegt der Arbeitnehmer in seiner ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1732 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.03.2019 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

BGH v. 15.1.2019 – II ZB 2/16, BeckRS 2019, 4227 klärt wichtige Fragen zum Schicksal eines anhängigen Spruchverfahrens sowie des Vergütungsanspruchs des sog. gemeinsamen Vertreters in der ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtInsolvenzrecht
1185 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.03.2019 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Ausnahmsweise möchte ich einigen Lesern und Leserinnen behilflich sein. Für den Fall, dass man der Ansicht ist, das Verb ausschließen sei lediglich mit to exclude zu übersetzen (man wird ja ... Weiterlesen

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Weitere ThemenInternationalesJuristische Übersetzungen
1377 Aufrufe
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Veröffentlicht am 28.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Amtsrichtern kann man nur raten: Finger weg vom Vorsatz bei OWi-Verurteilungen wegen Geschwindigkeitsverstößen! Ich kann mir vorstellen, dass viele Blogleser weniger Probleme hätten, wenn ein ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1816 Aufrufe
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Veröffentlicht am 27.03.2019 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Vertreter von Rat, Kommission und Europäischem Parlament (EP) haben sich am 13. März 2019 auf einen gemeinsamen Richtlinienentwurf geeinigt, der nun – mit Datum 22. März 2019 – auch im Volltext ... Weiterlesen

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InternationalesEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-Recht
1382 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Vergütung von Betriebsratsmitgliedern und insbesondere des Betriebsratsvorsitzenden ist eine äußert sensible Angelegenheit. Die Grenzen, die hier das Ehrenamtsprinzips und das Begünstigungs ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1403 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.03.2019 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Ich muss heute sehr verwundert geguckt haben, als ein Vertreter der Jugendgerichtshilfe mir in einer Hauptverhandlungspause mitteilte, ich mit meinem Verteidigungsansatz auf dem Holzweg (und ja ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
2464 Aufrufe
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Veröffentlicht am 26.03.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der VGH München hat sich im Beschluss vom 11.03.2019 - 12 C 18.1823 - mit der Frage befasst, welcher Streitwert bei einer Klage gegen die Zustimmung des Integrationsamts zur ordentlichen ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1004 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja - auf die Idee könnte man tatsächlich kommen, wenn ein doch sehr unbequemes Fahrtenbuch droht: Einfach die Karre verkaufen. Nutzt aber nichts, hat der VGH München im Anschluss an einer aus ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1068 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.03.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Eine Schlagzeile in der heutigen Ausgabe des Trierischen Volksfreundes lautet: „Legales Cannabis auf Knopfdruck – Erster Automat in Trier“ (s. hier ). Es wird berichtet, dass in einem Headshop ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
2366 Aufrufe
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Veröffentlicht am 25.03.2019 von Dr. Sylvia Kaufhold, Maître en droitBild von kaufhold.sylvia

Gerade zurück vom Treffen unserer Arbeitsgruppe „Legal Tech“ beim Deutschen Anwaltverein (DAV) kam die Meldung (DAV-Depesche Nr. 11/19): Interessenvertretung/Anwaltspraxis DAV-Vorstand ... Weiterlesen

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Legal TechRechtspolitik
2641 Aufrufe
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Veröffentlicht am 25.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Entstehen eigentlich während der Elternzeit Ansprüche auf Erholungsurlaub? Die Antwort gibt § 17 BEEG. Hieraus folgt, dass in der Elternzeit, in der das Arbeitsverhältnis rechtlich fortbesteht ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2123 Aufrufe
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Veröffentlicht am 24.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder ein Hinweis auf den Beck-Fachdienst zum Straßenverkehsrecht. Gerade findet sich eine Entscheidungsbesprechung zur kostenfreien Lektüre HIER online. Es geht um die fiktive ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.03.2019 von Dr. Christian HundeshagenBild von Dr. Christian Hundeshagen

Dem Vernehmen nach wird sich das Bundeskabinett in der kommenden Woche mit der Umsetzung der Anzeigepflicht für grenzüberschreitende Steuergestaltungen nach der sog. DAC 6-Richtlinie befassen. ... Weiterlesen

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SteuerrechtBilanzsteuerrechtCompliance
1205 Aufrufe
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Veröffentlicht am 24.03.2019 von Dr. Christian HundeshagenBild von Dr. Christian Hundeshagen

Nach der BFH-Entscheidung ist der aus dem Verfall eines im Privatvermögen gehaltenen Knock-out-Zertifikates (durch Erreichen der Knock-out-Schwelle) entstehende Verlust steuerlich zu ... Weiterlesen

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Steuerrecht
1102 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manch Anwalt wird verzweifeln. Da wird ein Poliscangerät auf einen Anhänger gepackt und anders betrieben, als die Bedienungsanleitung dies vorsieht. Und die Gerichte winken das als "noch ganz ok ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.03.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG korrigiert seine Rechtsprechung zum Urlaubsrecht in einem wichtigen Punkt. Zur Erinnerung: Das BAG hatte am 6.5.2014 (9 AZR 678/12, NZA 2014, 959 ) entschieden, dass bei der Vereinbarung ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1827 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die NJ ist eine Zeitschrift der Beck-Tochter Nomos. Wie auch die SVR, aus der ich regelmäßig hier Beiträge vorstelle, wird von der NJ monatlich ein Beitrag kostenfrei online gestellt. Meist ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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