beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 12.07.2021 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Ein Gastbeitrag von Rechtsanwalt Prof. Dr. Johannes Weberling zum Werk Handbuch des Presserechts . In seinem Spiegel-Urteil hat das BVerfG die grundlegende Rolle der Medien in der freiheitlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Urheber- und Medienrecht
949 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hatte sich nach seiner AAK-Messung von 0,26 mg/l dahin eingelassen, er habe noch in der Kontrollzeit ein Lutschbonbon gegessen. Und das AG hat das für möglich gehalten. Und ... Weiterlesen

1864 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.07.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Am 7.7.2021 startete der staatliche Verkauf von Cannabis zu medizinischen Zwecken in Deutschland. Damit können Apotheken nun medizinisches Cannabis in pharmazeutischer Arzneimittelqualität zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1894 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am 26. September finden die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag statt. In den kommenden Wochen möchte ich an dieser Stelle auszugsweise die arbeitsrechtlich relevanten Aussagen aus den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
984 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.07.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Im Bundesgesetzblatt vom 30. Juni 2021 sind zwei Gesetze veröffentlicht worden, die vertragliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und Dienstleistungen sowie des Verkaufs von Sachen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWirtschaftsrecht
855 Aufrufe
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Veröffentlicht am 08.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dem Betroffenen wurde ein Handyverstoß vorgeworfen. Er behauptete stattdessen nur seinen SmartKey genutzt zu haben (das OLG hatte den SmartKey dann aber ohnehin als verbotenen Gegenstand am ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1071 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.07.2021 von Michael ElseBild von Michael.Else

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass die grundlegenden Vorgaben für die Erstellung von dienstlichen Beurteilungen für Beamte wegen ihrer entscheidenden Bedeutung für Auswahlentscheidungen nach Maßgabe des Art. 33 Abs. 2 GG in Rechtsnormen geregelt sein müssen – bloße Verwaltungsvorschriften bzw. Richtlinien reichen hierfür nicht aus (BVerwG 7.7.2021 – 2 C 2.21). Eine Grundsatzentscheidung mit großer Auswirkung.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Beamtenrecht
2078 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Arbeitsrechtlich relevante Streitigkeiten werden neuerdings auch von den Verwaltungsgerichten entschieden. Konkret geht es um Entschädigungsansprüche wegen des Verdienstausfalls von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
818 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einkopieren ist bequem. Aber auch falsch. Die nachfolgende Entscheidung des KG war bereits aus anderen Gesichtspunkten heraus Gegenstand des Blogs. Heute geht es aber um das Einkopieren von ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1216 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Verwendet man auf seiner Internetseite ein Lichtbild, das man zwar verwenden darf, aber nur dann, wenn man einen Urhebervermerk einfügt , und tut man das nicht, so handelt man nicht richtig. Man ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
865 Aufrufe
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Veröffentlicht am 05.07.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

In Köln klagte ein Wohnungseigentümer nach § 21 Abs.8 WEG a.F. auf eine Beschlussersetzung . Es kam die WEG-Reform. Jetzt sind Beschlussersetzungsklagen nach § 44 Abs. 1 S. 2 WEG gegen die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
867 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 05.07.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Durch handschriftliches Testament vom 10.10.2002 hatte die Erblasserin ihre beiden Enkelsöhne namentlich zu ihren Erben berufen. Am 31.3.2004 wurde ein drittes Enkelkind geboren. Daraufhin hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Erbrecht
924 Aufrufe
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Veröffentlicht am 05.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Verpflichtung von Arbeitnehmern, während der Corona-Pandemie jedenfalls in bestimmten Situationen bei der Arbeit eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, hat für viel Streit und manche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
736 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.07.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit der 2. Verordnung zur Änderung der Anlage des NpSG v. 28.6.2021 (BGBl. I, 2231), welche am 3.7.2021 in Kraft getreten ist, wurden die Stoffgruppen des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1341 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.07.2021 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Ein Beitrag von Prof. Dr. Dres. h.c. Paul Kirchhof, Bundesverfassungsrichter a. D. und Autor des Werks "Geld im Sog der Negativzinsen" Geldwirtschaft ist ein System des Vertrauens. Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Staatsrecht
2217 Aufrufe
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Veröffentlicht am 04.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie hat die Polizei doch richtig schön einen Rennen mitgemacht. Für die Ahndung des Beschuldigten ist das egal. Das AG Flensburg hatte noch die vorläufige Fahrerlaubnisentziehung abgelehnt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
755 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.07.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Urteil vom 4. Mai 2021 ( II ZR 38/20 ) die oberlandesgerichtliche Rechtsprechung bestätigt, dass bei einer Herabsetzung der Hafteinlage die Außenhaftung des Kommanditisten für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
786 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Kammergericht hatte sich mit einer Verurteilung wegen vorsätzlicher Drogenfahrt nach § 24a StVG zu befassen. "14 ng/ml THC „sowie einer Tablette Diazepam 10 mg“ hatte der Betroffene im Blut ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
915 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.07.2021 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Ein Beitrag von Prof. Dr. Stephan Breidenbach 1. Legal Tech – auch dieser Hype geht vorbei. Stimmt. Soweit es sich um die plötzliche Aufmerksamkeit für ein bestimmtes Thema handelt, geht jeder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Legal Tech
2013 Aufrufe
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Veröffentlicht am 01.07.2021 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Wenn man Übersetzer:innen fragt, wie etwas zu übersetzen ist, antworten diese fast ohne Ausnahme mit einer Frage nach dem Kontext. Angesichts dieser Frage und ihrer Häufigkeit als Antwort auf ... Weiterlesen

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3049 Aufrufe
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