beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 10.02.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei oder drei Wochen schrieb mir ein Anwalt per persönlichem Brief, ich solle öffentlich widerrufen, andernfalls er mich als "a.A. Krumm" zitieren wolle. Ich solle auf den Boden des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1673 Aufrufe
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Veröffentlicht am 10.02.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine neuere Entscheidung des ArbG Berlin (10.08.2020 – 19 Ca 13189/19, BeckRS 2020, 38153 ) befasst sich mit der Frage, ob die Möglichkeit, die geschuldete Arbeit im Homeoffice zu erbringen, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
1141 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.02.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 5 VR 1.20 - Beschluss vom 4. Februar 2021, PM 11/2021) hat eine Frage zum Personalvertretungsrecht entschieden, die sich in gleicher Weise auch im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
1029 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.02.2021 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Am 9. Februar 1111 wurde zwischen dem Papst und Heinrich V. in Sutri ein Vergleich geschlossen. Hintergrund war der sogenannte Investiturstreit. Dabei ging es um die Frage, ob der deutsche König ... Weiterlesen

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Mediation
817 Aufrufe
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Veröffentlicht am 09.02.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Im Zuge der "Internationalisierung" der deutschen Wohnungseigentumsanlagen - dem Aufkauf vieler Wohnungen durch Investoren aus China, Schottland & Co. - fragt sich immer mehr, wo man gegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Zivilverfahrensrecht
881 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.02.2021 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Am 29. Januar 2021 veröffentlichte der Bundesrat in der Drucksache 16/1/21 die Empfehlungen der Ausschüsse zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtStaatsrechtVerwaltungsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
981 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.02.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der arme Betroffene. Er war geblitzt worden. Mit PoliScan Speed. All seine Hoffnungen setzte er nun auf das Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes vom 5. Juli 2019 (Az. Lv 7/17). AG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
796 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.02.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das Bundeskabinett hat am 20. Januar 2021 den Entwurf eines neuen § 45b Abs. 9 EStG beschlossen. Danach sollen börsennotierte Gesellschaften künftig verpflichtet sein, den Informationsanspruch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
572 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.02.2021 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die Corona-Pandemie hat an der Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers bei betriebsbedingten Kündigungen natürlich nichts geändert. Der pauschale Hinweis auf die Corona-Krise oder mit ihr im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
1605 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.02.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Über einen kurios anmutenden Rechtsstreit berichtet die FAZ (Bericht von Britta Berger in der online-Ausgabe vom 6.2.2021) . Die Auseinandersetzung hat ihren Ursprung in der Zeit der ersten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
1811 Aufrufe
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Veröffentlicht am 06.02.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dem Betroffenen wurde wegen des Tatvorwurfs im OWi-Verfahren unrechtmäßig die Fahrerlaubnis verwaltungsrechtlich entzogen. Das AG hat daher von der Anordnung des Regelfahrverbotes abgesehen. Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
642 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.02.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass es nicht soweit kommt, dafür sorgt die Entscheidung des OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 15.12.2020 – 4 WF 191/20 , welches sich auf den Standpunkt stellte, dass eine der Bewilligung von ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
969 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.02.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Düsseldorf hat sich im Beschluss vom 30.09.2020 – 3 WF 72/20 mit der Frage befasst, welcher Verfahrenswert im Vermittlungsverfahren nach § 165 FamFG anzusetzen ist. Es schloss sich nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
561 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.02.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Homeoffice und die diesbezüglichen rechtlichen Vorgaben sind seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie ein wichtiges und viel diskutiertes Thema geworden. Man geht davon aus, dass sich die Zahl der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrecht
1078 Aufrufe
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Veröffentlicht am 05.02.2021 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Im Rahmen der ersten „Corona-Welle“ im Frühjahr 2020 haben sowohl der Bund als auch die einzelnen Länder milliardenschwere Corona-Hilfspakte für kleine Unternehmen und Soloselbständige ... Weiterlesen

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StrafrechtCorona
782 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.02.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein durchaus kurioser Verfahrenslauf: Das VerkehrsOWi-Verfahren dauerte nämlich über 4 Jahre, bis es das OLG erreichte. Und das OLG hat diese Besonderheit m.E. ganz nachvollziehbar in einen § 47 ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
602 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.02.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Als Reaktion auf die in der Presse breit behandelten verzögerten Lieferungen bestimmter COVID-19-Impfstoffe in die EU hat die EU Kommission am 29.01 2021 die Durchführungsverordnung 2021/111 ( ... Weiterlesen

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CoronaInternationalesWirtschaftsrechtÖffentliches Wirtschaftsrecht
1253 Aufrufe
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Veröffentlicht am 03.02.2021 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Bund und Länder beraten, die Impfverordnung anzupassen. Gerade hatte die Ständige Impfkommission (STIKO) empfohlen, den Impfstoff des Unternehmens AstraZeneca nur an Menschen zu verimpfen, die ... Weiterlesen

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Weitere ThemenCoronaMedizinrecht
1120 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder drei Lesetipps aus dem Bereich Straf- und Verkehrsrecht. Alle in den letzten Monaten veröffentlichten Beiträge sind kostenfrei lesbar und nachfolgend verlinkt: Burhoff, ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
967 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2021 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Dr. Dennis-Kenji Kipker/Michael Walkusz Zahlreichen Berichten konnte man seit dem 27. Januar 2021 entnehmen, wie das BKA und die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main in Kooperation mit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafverfahrensrechtStaatliche Datenverarbeitung
2960 Aufrufe
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