beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Vor zwei oder drei Wochen schrieb mir ein Anwalt per persönlichem Brief, ich solle öffentlich widerrufen, andernfalls er mich als "a.A. Krumm" zitieren wolle. Ich solle auf den Boden des ... Weiterlesen

Eine neuere Entscheidung des ArbG Berlin (10.08.2020 – 19 Ca 13189/19, BeckRS 2020, 38153 ) befasst sich mit der Frage, ob die Möglichkeit, die geschuldete Arbeit im Homeoffice zu erbringen, ... Weiterlesen

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG 5 VR 1.20 - Beschluss vom 4. Februar 2021, PM 11/2021) hat eine Frage zum Personalvertretungsrecht entschieden, die sich in gleicher Weise auch im ... Weiterlesen

Am 9. Februar 1111 wurde zwischen dem Papst und Heinrich V. in Sutri ein Vergleich geschlossen. Hintergrund war der sogenannte Investiturstreit. Dabei ging es um die Frage, ob der deutsche König ... Weiterlesen

Im Zuge der "Internationalisierung" der deutschen Wohnungseigentumsanlagen - dem Aufkauf vieler Wohnungen durch Investoren aus China, Schottland & Co. - fragt sich immer mehr, wo man gegen ... Weiterlesen

Am 29. Januar 2021 veröffentlichte der Bundesrat in der Drucksache 16/1/21 die Empfehlungen der Ausschüsse zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer ... Weiterlesen

Der arme Betroffene. Er war geblitzt worden. Mit PoliScan Speed. All seine Hoffnungen setzte er nun auf das Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes vom 5. Juli 2019 (Az. Lv 7/17). AG ... Weiterlesen

Das Bundeskabinett hat am 20. Januar 2021 den Entwurf eines neuen § 45b Abs. 9 EStG beschlossen. Danach sollen börsennotierte Gesellschaften künftig verpflichtet sein, den Informationsanspruch ... Weiterlesen

Die Corona-Pandemie hat an der Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers bei betriebsbedingten Kündigungen natürlich nichts geändert. Der pauschale Hinweis auf die Corona-Krise oder mit ihr im ... Weiterlesen

Über einen kurios anmutenden Rechtsstreit berichtet die FAZ (Bericht von Britta Berger in der online-Ausgabe vom 6.2.2021) . Die Auseinandersetzung hat ihren Ursprung in der Zeit der ersten ... Weiterlesen

Dem Betroffenen wurde wegen des Tatvorwurfs im OWi-Verfahren unrechtmäßig die Fahrerlaubnis verwaltungsrechtlich entzogen. Das AG hat daher von der Anordnung des Regelfahrverbotes abgesehen. Das ... Weiterlesen

Dass es nicht soweit kommt, dafür sorgt die Entscheidung des OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 15.12.2020 – 4 WF 191/20 , welches sich auf den Standpunkt stellte, dass eine der Bewilligung von ... Weiterlesen

Das OLG Düsseldorf hat sich im Beschluss vom 30.09.2020 – 3 WF 72/20 mit der Frage befasst, welcher Verfahrenswert im Vermittlungsverfahren nach § 165 FamFG anzusetzen ist. Es schloss sich nicht ... Weiterlesen

Homeoffice und die diesbezüglichen rechtlichen Vorgaben sind seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie ein wichtiges und viel diskutiertes Thema geworden. Man geht davon aus, dass sich die Zahl der ... Weiterlesen

Im Rahmen der ersten „Corona-Welle“ im Frühjahr 2020 haben sowohl der Bund als auch die einzelnen Länder milliardenschwere Corona-Hilfspakte für kleine Unternehmen und Soloselbständige ... Weiterlesen

Ein durchaus kurioser Verfahrenslauf: Das VerkehrsOWi-Verfahren dauerte nämlich über 4 Jahre, bis es das OLG erreichte. Und das OLG hat diese Besonderheit m.E. ganz nachvollziehbar in einen § 47 ... Weiterlesen

Als Reaktion auf die in der Presse breit behandelten verzögerten Lieferungen bestimmter COVID-19-Impfstoffe in die EU hat die EU Kommission am 29.01 2021 die Durchführungsverordnung 2021/111 ( ... Weiterlesen

Bund und Länder beraten, die Impfverordnung anzupassen. Gerade hatte die Ständige Impfkommission (STIKO) empfohlen, den Impfstoff des Unternehmens AstraZeneca nur an Menschen zu verimpfen, die ... Weiterlesen

Einmal wieder drei Lesetipps aus dem Bereich Straf- und Verkehrsrecht. Alle in den letzten Monaten veröffentlichten Beiträge sind kostenfrei lesbar und nachfolgend verlinkt: Burhoff, ... Weiterlesen

Dr. Dennis-Kenji Kipker/Michael Walkusz Zahlreichen Berichten konnte man seit dem 27. Januar 2021 entnehmen, wie das BKA und die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main in Kooperation mit ... Weiterlesen