beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 14.04.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klasse. Der Angeklagten wurde Unfallflucht vorgeworfen. Sie leidet (angeblich) unter Arachnophobie. Ich dachte da sofort an den Film Tarantula von Jack Arnold . Wie aber wird ein Fall für das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
847 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.04.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das LAG München hat in dem Beschluss vom 25.3.2024 - 3 Ta 25/24 - zutreffend herausgearbeitet, dass ein als sogenannter Schleppnetzantrag gestellter allgemeiner Feststellungsantrag jedenfalls ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1070 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Wertfestsetzung nach § 33 RVG für die Rechtsanwaltsgebühren war Gegenstand der Entscheidung des OLG Bremen vom 4.3.2024 – 1 U 12/22, welches zutreffend herausgearbeitete, dass eine zeitlich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
903 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Tagen war diese Entscheidung bereits Thema im Blog - das OLG Brandenburg hatte nämlich das AG Urteil kassiert, durch das der Einspruch des Betroffenen unter Übergehung eines ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
857 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.04.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Beim BAG hat sich ein Verfahren durch Klagerücknahme erledigt, nachdem der EuGH zum Nachteil der Klägerin entschieden hatte. Die Klägerin hatte Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG geltend gemacht ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1167 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.04.2024 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Sowohl in der bau- als auch in der mietrechtlichen Rechtsprechung findet sich vermehrt die Tendenz der Tatgerichte, auf die Einholung von Sachverständigengutachten verzichten zu wollen. ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtBau- und ArchitektenrechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
1070 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.04.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Als Mensch aus dem Ruhrpott ist man eigentlich zufrieden mit einem guten Dortmunder Kronen Export. In Bayern dagegen darf es auch schon einmal ein Laternenmaß sein. Kannte ich bislang auch noch ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1099 Aufrufe
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Veröffentlicht am 09.04.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

1. Ein Arbeitnehmer wird nicht deshalb zu einem Leiharbeitnehmer, weil seine direkten Vorgesetzten und die Mehrzahl der Mitarbeiter im Betrieb nicht in einem Arbeitsverhältnis zu der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2231 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.04.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Klägerin machte Schadensersatzansprüche nach einem Verkehrsunfall geltend, bei dem eines ihrer Pflegedienstfahrzeuge beschädigt wurde. Eine Mitarbeiterin der Klägerin fuhr nämlich mit deren ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1027 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.04.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Wer seine sperrfristbehafteten Anteile nach § 22 UmwStG unentgeltlich überträgt, wird die Stellung als "Einbringender" nach § 22 Abs. 6 UmwStG los. Wie weit reicht dessen Rechtsfolge eigentlich? Das FG Düsseldorf versteht die Vorschrift anders als die Finanzverwaltung...Weiterlesen

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Steuerrecht
3059 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.04.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Von Prof. Dr. Peter Michael Huber Am 23. Mai 2024 jährt sich das Inkrafttreten des Grundgesetzes zum 75. Mal. Seit 1949 ist es die Grundlage unserer Rechtsordnung und das „supreme law of the ... Weiterlesen

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Verlag
1264 Aufrufe
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Veröffentlicht am 08.04.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Markus Stoffels hatte es im März bereits berichtet : Nachdem es lange Zeit so aussah, als scheitere die EU-Plattform-Richtlinie in dieser Legislaturperiode (bereits Anfang Juni 2024 wird ja das ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtInformationsrechtIT-Recht
870 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.04.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das KCanG sieht zwei legale Bereiche des Anbaus von Cannabis vor, einmal den privaten Eigenanbau zu Hause und den gemeinschaftlichen Anbau von Cannabis in Anbauvereinigungen. 1. Erlaubter Anbau ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
5288 Aufrufe
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Veröffentlicht am 06.04.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hatte durch seinen Verteidiger ausreichend früh einen Antrag auf Entbindung von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen gestellt. Das Gericht hatte den aber nicht bearbeitet, ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
917 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.04.2024 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Kann der Geschäftsführer und Kommanditist einer GmbH & Co. KG aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verlangen, dass sein Wohnort und sein Geburtsdatum aus dem Handelsregister ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
1820 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.04.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Erfüllt der Arbeitgeber eine ihm gegenüber als Kosten betriebsrätlicher Tätigkeit erhobene (Dritt-)Forderung, kann er keinen Regress bei den Betriebsratsmitgliedern nehmen mit dem Argument, er ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
965 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.04.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Erstaunliche Blüten treibt die neue Zeit. Parkt jemand falsch auf einem Carsharing-Parkplatz, so darf er ohne Umschweife abgeschleppt werden, auch wenn keine konkrete Behinderung gegeben ist, so ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
987 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.04.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Der Freibetrag nach § 17 Abs. 3 EStG - bei der Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften im Privatvermögen - ist auf 9.060 EUR begrenzt. Dennoch hätte der Steuerpflichtige ihn gerne bei jeder "Veräußerung" im Sinne der Vorschrift. Das sieht die Finanzverwaltung jedoch anders...Weiterlesen

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Steuerrecht
3100 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.04.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

1. Geht ein Arbeitnehmer nach einer rechtswidrigen Kündigung einer anderen Beschäftigung nach, entstehen für den Zeitraum der zeitlichen Überschneidung beider Arbeitsverhältnisse auch dann ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1094 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.04.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine etwas zurückliegende BGH-Entscheidung möchte ich an dieser Stelle aus Vollständigkeitsgründen zumindest im Leitsatz wiedergeben. Es geht um die immer wieder interessante Problematik ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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