beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 08.09.2017 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Eine neuartige Videotherapie zur Sondenentwöhnung eines einjährigen Kleinkindes muss nicht von der Krankenkasse bezahlt werden. Nur wenn die telemedizinische Behandlungsmethode im GKV- ... Weiterlesen

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Weitere ThemenMedizinrecht
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Veröffentlicht am 07.09.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Klägerin und der Beklagte sind miteinander bekannt und befanden sich gemeinsam auf einer Geburtstagsfeier. Die Klägerin tanzte kurz nach Mitternacht allein auf der Tanzfläche, als der ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 07.09.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Ehe der Beteiligten war am 28.03.2009, also vor Inkrafttreten der Reform des Zugewinnausgleichs, rechtskräftig geschieden worden. Das Zugewinnausgleichsverfahren ist bis heute – warum weiß ... Weiterlesen

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Familienrecht
671 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.09.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Stuttgart hat sich im Beschluss vom 21.07.2017 - 8 W 321/158 , mit der Frage befasst, ob, wenn der Prozessbevollmächtigte nach § 5 RVG einen anderen Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
968 Aufrufe
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Veröffentlicht am 07.09.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Nach der für Erbfälle ab dem 1.1.2010 maßgeblichen Erbrechtsreform ist umstritten, ob für Grundstücksvermächtnisse die 3-jährige Regelverjährung oder die Verjährungsvorschrift des § 196 BGB zur ... Weiterlesen

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Erbrecht
943 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Unterbringung nach § 64 StGB ist ein von Tatrichtern oft vernachlässigtes Thema. Im Blog lief die Unterbringung daher auch schon häufig. Heute geht es dabei um die Frage: Wann ist die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
791 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Parteien lebten in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Ob daraus mehr werden sollte, ist strittig: Er kaufte Ringe für beide. Waren das nun Verlobungsringe oder Freundschaftsringe? ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
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Veröffentlicht am 06.09.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Fragen der Nutzung des Internets und der Mitarbeiterüberwachung beschäftigten zunehmend die Gerichte. Zuletzt hatte das BAG die Überwachung mittels verdeckter Spähprogramme (Keylogger) ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1612 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am 24. September 2017 stehen die Wahlen zum Deutschen Bundestag an. Die Wahlprogramme der Parteien liegen allesamt vor, finden allerdings nur mäßige Beachtung. An dieser Stelle sollen in den ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2737 Aufrufe
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Veröffentlicht am 04.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zustellungsrecht ist ein schwieriges und abstraktes Thema. Das OLG Hamm musste sich jetzt gerade mit der Frage der Heilung befassen, wenn die Zustellung an den Verteidiger misslungen ist. Reicht ... Weiterlesen

762 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Aufgrund der Rechtsprechung des EGMR sah sich Deutschland veranlasst, die Erbregeln von nichtehelichen Kindern, die vor dem 01.07.1949 geboren wurden, zu ändern. Deutschland räumte diesen ... Weiterlesen

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Erbrecht
950 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene erscheint im OWi-Verfahren nicht. Er legt ein Attest vor: "Verhandlungsunfähig, da krank, Unterschrift: Facharzt". Echt detailliert ist das Attest nicht. Der Einspruch wird ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1300 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.09.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die ZDF-Krimi-Serie „Der Alte“ läuft seit dem Jahre 1977. Den Anfang als ermittelnder Hauptkommissar machte Siegfried Lowitz. Der jeweilige „Alte“ ist dann über die Jahre hinweg immer wieder – ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1991 Aufrufe
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Veröffentlicht am 01.09.2017 von Dr. Michael WeißBild von Michael Weiß

Das OLG München hat mit Urteil vom 9. August 2017 ( 7 U 2663/16 ) einen Vergütungsanspruch des Vorstands einer Einpersonen-Vor-AG bejaht, obwohl der alleinige AG-Gründer in den Folgemonaten ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1115 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.08.2017 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 27. Juli 2017 ( 2 U 174/16 , BeckRS 2017, 120908 ) u. a. zur Frage der Sittenwidrigkeit einer einverständlichen Vertragsaufhebung im Rahmen eines ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1387 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.08.2017 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Zunächst die Selbstkritik: Während wir in der Strafrechtswissenschaft über jedes Detail eines Tatbestandsmerkmals, über diffizile Voraussetzungen von Verbots- und Tatbestandsirrtum, ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologieMaterielles Strafrecht
7607 Aufrufe
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Veröffentlicht am 31.08.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Großeltern (und Geschwister) haben gemäß § 1685 I BGB ein Recht auf Umgang mit dem Kind, wenn dies dem Wohl des Kindes dient. Die Großeltern tragen die Darlegungs- und Beweislast für die ... Weiterlesen

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Familienrecht
1625 Aufrufe
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Veröffentlicht am 30.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Jahren, als die Blutprobenproblematik hohe Wellen schlug, schrieb ich in der ZRP 2009, 71 einen Aufsatz mit dem damals vielleicht provozierenden Titel "Richtervorbehalt bei der ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1166 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.08.2017 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Der EuGH hat der personenbezogenen Datenverarbeitung im Falle der Fluggastdatenerfassung im Rahmen seines Gutachtens 1/15 vom 26. Juli 2017 eine Absage erteilt (siehe dazu auch schon den Beitrag ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche Datenverarbeitung
1150 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.08.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Klägerin ist in einem Baumarkt beschäftigt. Dort ist der Samstag der umsatzstärkste Tag der Woche, an diesem Tag wird etwa 40% mehr Umsatz erzielt als an den übrigen Wochentagen. Die Arbeitgeberin setzt deshalb an diesem Tag etwa 25% bis 30% mehr Personal ein. Die teilzeitbeschäftigte Klägerin verlangt, ausschließlich in ungeraden Kalenderwochen zur Arbeit eingeteilt zu werden. Das LAG Rheinland-Pfalz hat ihre Klage abgewiesen:Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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