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Veröffentlicht am 06.01.2019 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

In keinem Posten zeigt sich der Mangel an Legaldefinitionen im deutschen Bilanzrecht deutlicher als bei den immateriellen Vermögensgegenständen . Das deutsche HGB räumt zwar in § 248 Abs. 2 Satz 1 HGB ein Aktivierungswahlrecht für selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens ein. Anders als im IFRS fehlt aber im HGB eine Definition, was denn ein Vermögensgegenstand ist? Das könnte bald die Tattoo-Studios in Deutschland kreditwürdiger machen, weil sie ihre Urheberrechte als immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens aktivieren könnten. Dann wird aus dem Urheberrechtsproblem „Tattoo“ schnell eine Bilanzierungsfrage.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch ein kurzer Linktipp/Lesetipp. Der Fachdienst befasst sich gerade in einer "für lau" abrufbaren Besprechung mit einer Entscheidung des OLG Oldenburg zum Begriff des Überholens bei § 315 c ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.01.2019 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die Katze lässt das Maus nicht – und weil sie es nicht lassen kann, gibt es manchmal etwas auf die Pfoten. Ein Steuerberater in Nordrhein-Westfalen hatte seine Einzelkanzlei an eine andere Gesellschaft verkauft, nahm aber einen Teil seines Mandantenstamms, eröffnete in zeitlichen Zusammenhang und örtlicher Nähe seine Kanzlei wieder. Dann gibt es aber keine Tarifvergünstigung bei der Steuer. Der BFH entschied, dass die tarifbegünstigte Veräußerung einer freiberuflichen Einzelpraxis (§ 18 Abs. 3 i.V.m. § 34 EStG) voraussetzt, dass der Berufsträger die wesentlichen Vermögenswerten Grundlagen entgeltlich und definitiv auf einen anderen überträgt (BFH, Urteil v. 21.08.2018 – VIII R 2/15). Hierzu muss der Veräußerer seine freiberufliche Tätigkeit in dem bisherigen örtlichen Wirkungskreis wenigstens für eine gewisse Zeit einstellen.Weiterlesen

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1235 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Jeder kennt Stammtischparolen wie diese: "Die Gefangenen in den Gefängnissen wohnen zu luxuriös! Die wohnen da doch schöner als zu Hause". Und jeder, der ein wenig Einblick in die Welt des ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 04.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Begriff des fiktiven Freispruchs ist natürlich Quark. Aber irgendwie doch ein wenig passend. Es geht um die nicht seltenen Fälle, in denen ein Strafverfahren geführt wird, aber nur mit einer ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.01.2019 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die Tagespresse sieht gar eine Verschwörung zur Re-Japanisierung des Nissan-Konzerns, die Tokioter Staatsanwaltschaft sieht eine Straftat. Bilanzrechtlich geht es um die Frage: Welche Angaben sind im Anhang, insbesondere gegenüber der Börsenaufsicht, zu machen? Umgerechnet 40 Mio. Euro Vorstandsvergütung für Carlos Ghosn sollen zu Unrecht gegenüber Tokoiter Börse nicht angegeben worden sein. Außerdem sollen Gelder des japanischen Unternehmens unberechtigt an Firmen des Managers geflossen sein. Selbst die Hochzeit mit seiner Frau im Park des Schlosses von Versailles habe er sich vom Unternehmen bezahlen lassen. Als er am 19. November 2018 auf dem Flughafen Tokio-Haneda im Privatjet landete, wurde der Manager des französisch-japanischen Konzerns Renault-Nissan verhaftet.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.01.2019 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Auf ihrer Herbstkonferenz am 15.11.2018 haben die Justizminister der Länder unter TOP I.7. gefordert, die Århus-Konvention und das einschlägige Unionsrecht dergestalt anzupassen, dass die ... Weiterlesen

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AgrarrechtEuropäisches AgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
1453 Aufrufe
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Veröffentlicht am 03.01.2019 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Da kein Inhouse-Team irgendeiner Übersetzungsagentur allwissend oder »immerarbeitend« ist und da es aus diesem Grund unmöglich ist, dass dieses Team sämtliche der Agentur erteilten Aufträge ... Weiterlesen

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Weitere ThemenInternationalesJuristische Übersetzungen
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Veröffentlicht am 03.01.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nach Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes 2002 war streitig geworden, ob Arbeitnehmer einen am Arbeitsplatz oder im Personalbüro abgeschlossenen Aufhebungsvertrag als sog. Haustürgeschäft widerrufen können. Dies hatte das BAG schon 2003 für die damals geltende Fassung des Gesetzes verneint (BAG, Urt. vom 27.11.2003 - 2 AZR 135/03, NZA 2004, 593).Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3429 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.01.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verkehrsverwaltungsrecht heute: Hätte der Fahrerlaubnisinhaber den Mund gehalten, dann hätte er auch heute noch einen Führerschein. Hat er aber nicht, sondern bei der Kontrolle durch die Polizei ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1785 Aufrufe
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Veröffentlicht am 02.01.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

§ 241 Abs. 2 BGB begründet kein schutzwürdiges Interesse des Arbeitnehmers an der Behauptung falscher Tatsachen durch den Arbeitgeber gegenüber Dritten. Das kommt nicht wirklich überraschend. Deshalb war der Kläger auch in allen drei Instanzen unterlegen.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 31.12.2018 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie in früheren Jahren ( Rückblick 2010 , Rückblick 2011 , Rückblick 2012 , Rückblick 2013 , Rückblick 2015 , Rückblick 2016 , Rückblick 2017 ) soll hier ein Überblick über häufig angeklickte ... Weiterlesen

3399 Aufrufe
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Veröffentlicht am 31.12.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Aus gebührenrechtlicher Sicht war 2018 eher ein unspektakuläres Jahr. Aktivitäten des Gesetzgebers waren kaum sichtbar, die in Kraft getretenen gesetzlichen Änderungen nur von eher marginaler ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1228 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Geringfügige Beschäftigung (§ 8 SGB IV) existiert in zwei Formen: Als Beschäftigung gegen ein geringfügiges Entgelt (450-Euro-Job) und als Saisonarbeit.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1827 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.12.2018 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Am 30. Dezember 533 trat das corpus iuris civilis im oströmischen Reich in Kraft. Das Gesetzeswerk war in den Jahren 528 bis 534 n. Chr. auf Befehl des Kaisers Justinian zusammengestellt und ... Weiterlesen

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Bürgerliches Recht
1380 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Für die Drogenfahrt, die nach § 24a StVG eine Ordnungswidrigkeit darstellt, kommt es eigentlich immer darauf an, dass der analytische Grenzwert überschritten ist. Man liest auch immer wieder, ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.12.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie ist das ja mal wieder niedlich. Der Tatrichter bei einem netten AG im Süden der Republik verurteilt wegen einer einfachen VerkehrsOWi. 145 Euro werden festgesetzt. Offenbar ist das ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Seit nunmehr über 10 Jahren versorgen Markus Stoffels und ich Sie Woche für Woche mit (mindestens) drei aktuellen arbeitsrechtlichen Beiträgen hier auf den Blog-Seiten des Verlags C.H. Beck. Das Jahresende 2018 gibt Anlass, auf die beliebtesten Beiträge dieses Jahres zurückzublicken:Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1885 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.12.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Auch bei einem Dieselfahrverbot muss die Kfz-Steuer in voller Höhe gezahlt werden. Mit dieser Entscheidung hat das FG Hamburg die Klage des Halters eines Dieselfahrzeugs mit der Emissionsklasse Euro 5 zurückgewiesen (FG Hamburg, Urteil vom 14.11.2018 - 4 K 86/18).Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.12.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Der BGH hat mit Beschluss vom 20. November 2018 (II ZR 132/17) zur Frage Stellung genommen, wie sich die Beweislast zwischen Gesellschaft und ausgeschiedenen Geschäftsführern verteilt, wenn ... Weiterlesen

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