beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 14.03.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar. Eine Powerbank ist nur eine Batterie. Sowas kennen wir alten Leute. Und wir wissen auch: Das ist irgendwie mit einem Handy nicht zu verleichen. Daher ist die Nutzung einer Powerbank am ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1701 Aufrufe
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Veröffentlicht am 13.03.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Das AG stellt eine Hausgeldklage noch in der WEG-Vorreformzeit fehlerhaft nach § 45 WEG aF dem Verwalter und nicht dem Wohnungseigentümer zu. Es ergeht ein Versäumnisurteil. Nach Monaten erfährt ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
1189 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.03.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

In seiner Stellungnahme vom 5. März 2021 ( BR-Drs. 49/21 ) fordert der Bundesrat u. a. eine Verschärfung und Ausweitung der im Entwurf der Bundesregierung vorgesehenen Beteiligungs- und ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-Recht
1185 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.03.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Milderungsmöglichkeiten, die vor einem Absehen von einem Fahrverbot zu erwägen sind, können Betroffene zum Wahnsinn bringen. Aber: Sie sind auch Teil der ständigen OWi-Rechtsprechung der ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
645 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.03.2021 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Obwohl der Kläger die Klage am Morgen des Terminstages zurückgenommen hatte, hob das Landgericht den Verhandlungstermin nicht auf. Bei Aufruf der Sache erschien dann nur der Beklagtenvertreter, ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
818 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.03.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Bundeskabinett hat letzte Woche den Entwurf eines "Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten in Lieferketten" beschlossen (zum Regierungsentwurf ). Das Gesetz soll ab dem Jahre ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
1220 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.03.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade habe ich gesehen, dass schon einige Monate ein Beitrag von mir aus der NJ zum kostenfreien Lesen freigeschaltet ist. Es geht um "Fahrverbot bei Ärzten?" aus NJ 2020, 433 ff. HIER der Link ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1626 Aufrufe
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Veröffentlicht am 10.03.2021 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat nach Abstimmung mit der Berliner Landesdatenschutzbeauftragten (BlnLfDI) Beschwerde gegen die Einstellung des Bußgeldverfahrens durch das LG Berlin (Deutsche ... Weiterlesen

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Weitere ThemenEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtKartellrecht
1124 Aufrufe
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Veröffentlicht am 10.03.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Für den älteren, kranken und alleinstehenden Erblasser hatte das Betreuungsgericht eine Berufsbetreuerin bestellt. Bereits 5 Monate nach der Bestellung hat der Erblasser die Berufsbetreuerin und ... Weiterlesen

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Erbrecht
768 Aufrufe
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Veröffentlicht am 09.03.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Inwieweit zählt Rufbereitschaft als Arbeitszeit? Schon im Jahre 2018 hatte der EuGH hierzu Stellung genommen (EuGH 21.2.2018 – C-518/15, NZA 2018, 293 ). Damals ging es um einen Fall aus Belgien ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
1269 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.03.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Den Entwurf der ePrivacy VO hatten wir u.a. schon hier im Blog. Mittlerweile gibt es einen Referentenentwurf der Bundesregierung eines „Gesetzes zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtePrivacyTelekommunikationsrecht
1808 Aufrufe
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Veröffentlicht am 08.03.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Immer noch sind Frauen weltweit überproportional stark von Armut, Diskriminierung, Gewalt und Ausbeutung durch soziale oder patriarchale Gesellschaftsstrukturen betroffen. Zum heutigen ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
1114 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.03.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine etwas zurücliegende Enstcheidung. Aber ich hatte da noch eine kleine Liste, auf der sie drauf war. Es geht um Verkehrszivilrecht. Und um eine Katze. Die hatte sich unter dem Fahrzeug ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
731 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.03.2021 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Mit Urteil vom 24.2.2021 hat das OLG Dresden einem Mieter von Gebäuden samt Parkplätzen als Bekleidungsgeschäft gestattet, seine Miete wegen der Corona-bedingten Schließung seines Geschäfts im ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
2791 Aufrufe
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Veröffentlicht am 08.03.2021 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Einstweilen haben Mandanten den Wunsch, dass sie einen von ihnen zu Beschenkenden dazu verpflichten wollen, das Geschenk später weiterzuschenken. Das OLG München hat in seinem Urteil vom 8.2. ... Weiterlesen

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Erbrecht
953 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.03.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Nach kontroversen politischen Diskussionen wurde der Regierungsentwurf des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten ( ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceHandels- und Gesellschaftsrecht
802 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.03.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal jährlich freue ich mich auf mein § 15 FAO-Seminar zur "Führerscheinverteidigung" bei der RAK Hamm. Ist immer innerhalb weniger Stunden ausgebucht. 60 Anwält*innen etwa. Und: Eine Art ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1320 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.03.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der BGH hat folgenden komplexen Leitsatz gebildet ( BGH BeckRS 2020, 41912 ) : " Wenn mehrere Wohnungen nur teilweise identischen Miteigentümern gehören oder wenn der Miteigentümer einer Wohnung ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-Recht
992 Aufrufe
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Veröffentlicht am 05.03.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Entgeltgleichheit von Männern und Frauen gehört gleichsam zum Markenkern der Europäischen Union und wird bereits durch eine Vielzahl von Rechtsakten abgesichert. Gleichwohl sieht die ... Weiterlesen

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Arbeitsrecht
1054 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.03.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Der BGH hat mit Beschluss vom 16. Februar 2021 (II ZB 25/17; BeckRS 2021, 2982) entschieden, dass sich eine nach dem Recht des Vereinigten Königreichs gegründete Gesellschaft nach dem 31. ... Weiterlesen

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InternationalesEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
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