beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 13.05.2019 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

Kurz vor dem Deutschen Anwaltstag in Leipzig habe ich mit Prof. Dr. Martin Henssler über aktuelle Entwicklungen im anwaltlichen Berufsrecht gesprochen. Welche Regelungen sorgen für ... Weiterlesen

2473 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.05.2019 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Erst einmal drei Zitate : (Wedel, ZMR 2019, 253) "Hier kommt dann wieder die Aussage von Papst Ratzinger und mir zum Rechtsmissbrauch ins Spiel: "Wenn das Recht keine gemeinsamen sittlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
3181 Aufrufe
38
Veröffentlicht am 12.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon vor ein paar Tagen hatte ich etwas aus der Textbausteinküche des BGH. Der BGH nutzt bekanntlich gerne textbausteinartige Erläuterungen, um seine Rechtsprechung aufrecht zu erhalten oder zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
933 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Welche Gebühren noch über die Prozesskostenhilfe von der Staatskasse zu erstatten sind, wenn die Prozesskostenhilfe erst nach Abschluss eines Vergleichs aber vor Ablauf der Widerrufsfrist für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
3091 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In OWi-Sachen kommt es ja regelmäßig zu Entbindungsentscheidungen nach § 73 Abs. 2 OWiG. Diese Norm lautet: § 73 Anwesenheit des Betroffenen in der Hauptverhandlung (1) Der Betroffene ist zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1915 Aufrufe
13
Veröffentlicht am 10.05.2019 von Peter WinslowBild von peter_winslow

In a comment on my last blog post , “Gast” – who writes a bit like the troll St. Ivo – claimed that Prinzipiell gilt aber wohl, dass man nicht jedes Auslegungsproblem und jede komplizierte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenInternationalesJuristische Übersetzungen
1471 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine offenbar nicht seltene Konstellation, welche die Rechtsprechung schon häufiger beschäftigt hat: Nach Ablauf der zweijährigen Laufzeit eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags wird der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2218 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2019 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das KG Berlin hat mit Beschluss vom 26. März 2019 (22 W 81/18, BeckRS 2019, 6361) zur Frage Stellung genommen, unter welchen Voraussetzungen eine neue Gesellschafterliste zwingend mit einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
2360 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2019 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Beschluss vom 30. März 2019 (XII ZB 310/18, BeckRS 2019, 7139 ) zu verschiedenen Rechtsfragen einer notariellen Niederschrift in zwei Sprachfassungen Stellung genommen. Nach dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
2080 Aufrufe
14
Veröffentlicht am 09.05.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Die Infektion eines Frühchens durch Krankenhauskeime qualifiziert als „Arbeitsunfall“, entschied das Bundessozialgericht (BSG) am 07.05.2019 – B 2 U 34/17 R. Das Frühchen ist heute eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
1652 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 09.05.2019 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Kaum ein Tag vergeht, in dem nicht in den Medien die Frage der Zulässigkeit und Notwendigkeit eines "Mietendeckels" in Berlin diskutiert wird. Dabei soll es an dieser Stelle nicht um politische ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
1760 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder Fahrverbotsrechtsprechung: Das Regelfahrverbot indiziert u.a. die Angemessenheit dieser Rechtsfolge. Sind berufliche Härten feststellbar, die zu einem nicht anders abwendbaren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1487 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 08.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Europäische Parlament hat vor kurzem (am 16.4.2019) dem Richtlinienvorschlag über transparente und verlässliche Arbeitsbedingungen in der Europäischen Union zugestimmt. Mit dieser Richtlinie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1787 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 08.05.2019 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Vier Jahre und sechs Monate fordert die Staatsanwaltschaft für die Hauptangeklagten im Verfahren um die (angebliche) Annahme von Vorteilen durch den Oberbürgermeister der Stadt Regensburg ( ... Weiterlesen

2828 Aufrufe
15
Veröffentlicht am 07.05.2019 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 30. April 2019 - 2 B 442/18 – (Pressemitteilung vom 7. Mai 2019) entschieden, dass Jahreszeugnisse der Klasse 9 der Oberschule Noten für Betragen, Fleiß, Mitarbeit und Ordnung, sog. Kopfnoten, enthalten dürfen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bildungsrecht
3205 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 06.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Antragssteller war mit Drogenrückständen (Kokain, Amphetamin) im Blut im Straßenverkehr angetroffen worden. Klar kam es zu einer Fahrerlaubnisentziehung. Hiergegen versuchte sich der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
978 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die OLGe sind gerne großzügig, was die Annahme einer rechtsgeschäftlichen Zustellungsvollmacht angeht, wenn der Verteidiger keine Vollmachtsurkunde zur Akte gereicht hat. Das LG Kleve dagegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1921 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In vielen Bundesländern haben Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf bezahlte Freistellung zur Teilnahme an einer Bildungsmaßnahme. Dieser sog. Bildungsurlaub ist in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1820 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 06.05.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei oder drei Tagen lief eine Meldung durch die Tagespresse, in der es um die "Einziehung" eines Fahrzeugkennzeichens mit dem Inhalt "... HH 1933" ging. Das VG Düsseldorf, Urteil v. 30.04. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2909 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 04.05.2019 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die bislang vom BGH offen gelassene Streitfrage, ob es bei der Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Wohnungseigentümergemeinschaft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1398 Aufrufe

Seiten