beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 12.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Scherze über schon mit einer Aufgabe überlastete Männer und stets multitaskingfähige Frauen gibt es immer wieder. Diese Scherze haben nun glücklicherweise ein Ende. Tatsächlich ist jetzt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.01.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Ein Fall, der zu Herzen geht. Ein schwerkranker Demenzpatient wird viele Jahre über eine Magensonde künstlich ernährt. Ein Sohn, der in den USA lebt. Ein gerichtlich bestellter Betreuer und ein ... Weiterlesen

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Weitere ThemenMedizinrecht
2765 Aufrufe
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Veröffentlicht am 11.01.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Betriebsräte großer deutscher Unternehmen setzen sich verstärkt gegen eine ständige Erreichbarkeit der Mitarbeiter nach Feierabend ein. Vor allem der (Un-)Sitte, dass die umgehende ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 11.01.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Preisgelder oder Spielgewinne sind auch bei einem Berufspokerspieler keine umsatzsteuerbaren Entgelte, entschied der BFH, Urteil v. 30.08.2017 - XI R 37/14. Grundsätzlich anders ist dies, wenn ein professionell auftretender Pokerspieler eine erfolgsunabhängige Teilnahmevergütung erhält. Diese stellt umsatzsteuerbares Entgelt für die sonstige Leistung 'Teilnahme am Pokerspiel' dar.Weiterlesen

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WirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtÖffentliches RechtGlücks- und GewinnspielrechtStrafrechtNebenstrafrecht
1215 Aufrufe
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Veröffentlicht am 10.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der wegen Trunkenheitsfahrt (mit 1,19 Promille) Verurteilte hatte zur Sperrfristverkürzung an einem Seminar, dass dem anerkannten "Mainz 77" nachgebildet ist, teilgenommen. Erfolgreich. Mit ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
929 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.01.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Honorarzahlungen zur Erlangung eines Professorentitels sind keine Betriebsausgaben, auch wenn diese für einen selbstständig tätigen Zahnarzt einen wirtschaftlichen Vorteil bieten. Denn die akademische Würde betrifft in einem nicht unerheblichen Maße die private Lebenssphäre, entschied das Finanzgericht Münster, Urteil v. 13.10.2017 – 4 K 1891/14-F.Weiterlesen

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WirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtWeitere ThemenBildungsrecht
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Veröffentlicht am 09.01.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In der Rechtsprechung ist streitig, ob bei einem „eingeschränkten“ Anerkenntnis auch eine Ermäßigung der Gerichtsgebühren eintritt. Das Kammergericht hat sich zumindest im Beschluss vom 20.12. ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 09.01.2018 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Hier mal zum Spaß ein Ratespiel, das vielleicht die Anfangszüge der Beweisführung enthält, dass die jüngsten maschinellen Übersetzungssysteme, neuronale Netzwerke, besser sind als bisher gedacht ... Weiterlesen

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Weitere ThemenInternationalesJuristische Übersetzungen
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Veröffentlicht am 09.01.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Nicht jede aus eigener Tasche bezahlte Operation ist als außergewöhnliche Belastung steuermindernd zu berücksichtigen. Mit Urteil vom 27.09.2017 - 7 K 1940/17 entschied das Finanzgericht Baden, Württemberg, dass die Aufwendungen für eine Fettabsaugung (Liposuktion) den Anforderungen des § 64 EStDV nicht genügen. Sie sind damit nicht als außergewöhnliche Belastungen abzugsfähig.Weiterlesen

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Weitere ThemenMedizinrecht
1162 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorsatzverurteilungen bei Geschwindigkeitsverstößen führen gerne zu Rechtsbeschwerden. Mittlerweile sind die OLGe hier aber recht konsequent, was die rechtsfehlerfreie Annahme von Vorsatz angeht ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
891 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Hessische LAG (Urteil vom 23.08.2017, Az. 6 Sa 137/17 ; Volltext in Juris) hatte über die Wirksamkeit einer Kündigung zu entscheiden, die ausgesprochen wurde, weil der Arbeitnehmer ein ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1737 Aufrufe
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Veröffentlicht am 08.01.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das LG Köln hat mit Urteil vom 20. Oktober 2017 ( 82 O 11/15 ) entschieden, dass eine zwischen Bieter und Altaktionär im Vorfeld eines Übernahmeangebots vereinbarte sog. technische Klausel eine ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1446 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.01.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Bei einer Konkurrenz des Anspruchs auf Kindergeld in zwei verschiedenen europäischen Staaten gilt nach BFH v. 26.07.2017 - III R 18/16: (1) Die Entscheidung einer EU-ausländischer Behörden bindet grundsätzlich auch deutsche Familienkassen und Finanzgerichte; (2) Der Anspruch auf Kindergeld aufgrund von Erwerbstätigkeit geht einem Anspruch nach Arbeitslosengeld II vor; und: (3) Anspruchskonkurrenzen sind aufgrund der europarechtlichen Regelungen zu entscheiden, nicht der deutschen.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtFamilienrechtUnterhaltÖffentliches RechtVerwaltungsrechtWeitere ThemenInternationales
1201 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Verfahrensrügen sind nur selten erfolgreich. Hier hat es einmal wieder ein Verteidiger geschafft. Der Sachverhalt ist ganz einfach: Im Protokoll heißt es, der Angeklagte habe sich zur Sache ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1617 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.01.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Ist die Wegzugsbesteuerung bei einer Umsiedlung in die Schweiz rechtsmäßig? Das Finanzgericht Baden-Württemberg (Beschluss v. 14.06.2017 - 2 K 2413/15) hat europarechtliche Zweifel. Die deutschen Richter sehen die sofortige Aufdeckung und Versteuerung stiller Reserven als zumindest abschreckend für einen Umzug in die Schweiz. Dies verstoße gegen das im Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten sowie der Schweizer Eidgenossenschaft verankerte Diskriminierungsverbot. Die Sache ist jetzt beim EuGH anhängig (Az. C-581/17).Weiterlesen

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WirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtWeitere ThemenInternationales
1438 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.01.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Bundesverfassungsgericht hat sich im Beschluss vom 09.11.2017 – 1 BvR 2440/16 , 1 BvR 2441/16 mit der Frage befasst, ob es verfassungswidrig ist, wenn keine Verfahrenskostenhilfe gewährt ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1598 Aufrufe
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Veröffentlicht am 05.01.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Im Vergütungsfestsetzungsverfahren gegenüber dem eigenen Mandanten nach § 11 RVG gehört es zu den „gängigen“ Einwendungen, dass der Mandant geltend macht, ihm stünden Schadensersatzansprüche ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
1382 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.01.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Über die Änderung der 4. EU-Geldwäscherichtlinie (sog. 5. EU-Geldwäscherichtlinie) wurde im Dezember 2017 eine politische Einigung erzielt. Auf Basis des finalen Kompromisstextes zeichnen sich ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceHandels- und Gesellschaftsrecht
1340 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.01.2018 von Dr. Michael WeißBild von Michael Weiß

Die Verordnung über die Einsichtnahme in das Transparenzregister (TrEinV) und die Transparenzregistergebührenverordnung (TrGebV) sind am 22. Dezember 2017 im Bundesgesetzblatt erschienen. Die ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceHandels- und Gesellschaftsrecht
1231 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.01.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Bedeutung für kleine Einzelkämpfer, Syndikusanwälte und 'nebenbei' praktizierende Rechtsanwälte hat ein vor dem Bundesfinanzhof anhängiges Verfahren (BFH - III R 26/17). Es geht um die Frage, welche Grenzen für die Pflicht zur elektronischen Übermittlung der Steuererklärung und der Einnahmen-Überschuss-Rechnung gelten?Weiterlesen

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WirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtRechnungswesenIT-Recht
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