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Veröffentlicht am 20.05.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Pointillismus ist die Stilrichtung der Buchhalter: Punkt an Punkt entsteht eine wohldurchdachte Komposition, Buchung für Buchung entsteht ein Jahresabschluss. Wie genau die Buchhalter differenzieren, zeigt eine Verfügung der Oberfinanzdirektion Niedersachsen v. 21.02.2017 - S-2241a - 96 - St 222 / St 221. Es geht um die Kapitalkonten bei Personengesellschaften und den Umfang des Kapitalkontos i.S.d. § 15a EStG .Weiterlesen

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WirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtRechnungswesen
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Veröffentlicht am 19.05.2017 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Dennis-Kenji Kipker/Mattea Stelter Die Cyberattacke durch die Schadsoftware WannaCry hat am vergangenen Wochenende weltweit für Schäden gesorgt. Unbekannte Angreifer konnten eine ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
1107 Aufrufe
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Veröffentlicht am 19.05.2017 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im Fall des Anis Amri stehen nun Beamte des LKA Berlin im Verdacht, den Tatverdacht gegen Amri, er habe banden- und gewerbsmäßig mit Drogen gehandelt, zunächst missachtet und dies nachträglich ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
1931 Aufrufe
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Veröffentlicht am 19.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Zwar ist seit dem 1.4. der Arbeitsvertrag und damit auch der Begriff des Arbeitnehmers in § 611a BGB definiert. Allerdings ist hier in Anlehnung an die bisherige Rechtsprechung nur der Rahmen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
910 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich will gar nichts beschönigen. Von der InsO habe ich wirklich nur dort Ahnung, wo es um strafrechtlich Relevantes geht. Also etwa, wenn es um § 15a InsO geht. Hier habe ich aber etwas gefunden ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
584 Aufrufe
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Veröffentlicht am 17.05.2017 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie der EuGH (im Blog hier ) nun auch der BGH: Nach dem Urteil vom 15.05.17 ( VI ZR 135/13 ) sind dynamisch vergebenen IP-Adressen für personenbezogen. Die Urteilsbegründung liegt noch nicht im ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche Datenverarbeitung
1037 Aufrufe
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Veröffentlicht am 16.05.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die gerichtliche Schätzung des Unternehmenswertes nach § 287 Abs. 2 ZPO analog setzt eine tragfähige Schätzgrundlage voraus. Mit bemerkenswerter Akribie hat sich das OLG Frankfurt am Main mit den Voraussetzungen zur Abfindung von ausscheidenden Aktionären beschäftigt. Im Beschluss von 17.01.2017 – 21 W 37/11 (rkr.) Befand das Oberlandesgericht, dass eine solche Tragfähigkeit in der Regel bereits dann gegeben ist, wenn die zur Anwendung gebrachten Parameter und Methoden nach Auffassung des erkennenden Gerichts geeignet und aussagekräftig, aber gemessen am Bewertungsziel nicht notwendigerweise zugleich bestmöglich sind. Intensiv hat sich das OLG Frankfurt mit der Frage des risikoadäquaten Diskontierungszinssatzes beschäftigt.Weiterlesen

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WirtschaftsrechtBilanzrechtRechnungswesen
866 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.05.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In einer 08/15-Entscheidung zur Fahrerlaubnisentziehung nach Fahrt unter Cannabiseinfluss hat das VG Gelsenkirchen noch einen kleinen Schlenker zur Blutprobe gemacht. Interessant sicher für ... Weiterlesen

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Verkehrsverwaltungsrecht
535 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das VG Schleswig hatte sich mit der Punkteverringerung nach § 4 Abs.6 S. 3 StVG zubefassen und hat festgestellt: Maßgeblich für eine mögliche Punkteverringerung nach § 4 Abs. 6 Satz 3 StVG ist ... Weiterlesen

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Verkehrsverwaltungsrecht
609 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Alter schützt vor Steuern nicht. Eine Kommune in Nordrhein-Westfalen verwaltete eine nicht-rechtsfähige (fiduziarische) Stiftung . Diese war im 19. Jahrhundert von Todes wegen errichtet worden und ihre Erträge sollten vorwiegend den Nachkommen des Stifters zugutekommen. Das Finanzamt wollte daher unter Berufung auf § 1 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG die sog. ' Ersatzerbschaftsteuer ' haben - zu Unrecht, befanden die Richter des BFH (Urteil v. 25.01.2017 - II R 26/16). Diese Vorschrift sei nur auf rechtsfähige Stiftungen anwendbar.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtFamilienrecht
1151 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bei der Vergütung von Betriebsratsmitgliedern und insbesondere bei den Vorsitzenden klaffen – jedenfalls bei den großen Unternehmen – Recht und Wirklichkeit auseinander. Zur Erinnerung: Die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1983 Aufrufe
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Veröffentlicht am 13.05.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Auch langjährig getrennt lebende Ehegatten können den Splitting-Vorteil bei der Einkommensteuer in Anspruch nehmen, wenn sie "lediglich räumlich, nicht aber persönlich und geistig getrennt" leben, entschied das FG Münster (Urteil v. 22.02.2017 - 7 K 2441/15 E).Weiterlesen

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Bürgerliches RechtFamilienrecht
1185 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.05.2017 von Dr. Michael EhretBild von Michael Ehret

Nach der Regelung des § 8c Abs. 1 Satz 1 KStG gehen – vereinfacht – Verlustvorträge einer Körperschaft bei einer Übertragung innerhalb von 5 Jahren von mehr als 25% bis zu 50% des gezeichneten ... Weiterlesen

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Steuerrecht
1887 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.05.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Cannabiskonsum und Straßenverkehrsteilnahme ist ein Dauerbrenner im Blog. Heute geht es um eine aktuelle Entscheidung des OVG Koblenz, das sich mit der Frage einmal mehr befasst hat und seine ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
530 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mal wieder etwas für die Freunde deutlicher Ansprache. Es sei allerdings zu bedenken gegeben, dass auch eine grobe Beleidigung keinen absoluten Kündigungsgrund darstellt (analog zur BAG- ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1806 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.05.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Aus der Kategorie 'Lieblingsversprecher' im Fernsehen: Die Sprecherin sagte " Buddhistisches Scheidungsamt ", meinte aber " Statistisches Bundesamt ". Das Niedersächsiche Finanzgericht (Urteil v. 18.02.2015 - 3 K 297/14 - Rev. BFH VI R 19/15) argumentiert ebenfalls statistisch: nachdem rund die Hälfte aller Ehen geschieden werde, könnten die mit einer Scheidung verbundenen Kosten nicht mehr als "außergewöhnlich" gelten. Sie seien daher nicht mehr zum Abzug als außergewöhnliche Belastung zuzulassen.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtFamilienrechtSteuerrecht
1277 Aufrufe
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Veröffentlicht am 11.05.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat der Gesetzgeber mit dem " Gesetz gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassung " noch einige wichtige steuerliche Regelungen beschlossen: (1) die Abzugsbeschränkung für Lizenz- und Patentboxen ; (2) Investzuschuss für Wagniskapital ; (3) Erhöhung des Betrags für GWG auf EUR 800 sowie (4) die Steuerbefreiung von Sanierungsgewinnen .Weiterlesen

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1100 Aufrufe
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Veröffentlicht am 11.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Errichtung der „Mall of Berlin“ hat schon für manche negative Schlagzeile gesorgt (Stichwort: „um Lohn geprellte rumänische Wanderarbeiter“). Jetzt liegt eine Entscheidung des ArbG Berlin ( ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1359 Aufrufe
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Veröffentlicht am 10.05.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Wichtige Entscheidung des BFH für alle Rechtsanwälte, die ihre Kanzlei im ansonsten privat genutzten Eigenheim betreiben: Die Zuordnung gemischt genutzter Grundstücke muss zeitnah und eindeutig erfolgen, um den Vorsteuerabzug sicher zu stellen. Eine entsprechende Entscheidung traf der BFH (Beschluss v. 14.3.2017 - V B 109/16).Weiterlesen

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Steuerrecht
1104 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Den Begriff der Vollmachtsfalle kennt man ja schon. Gemeint sind hier Fälle, in denen eigentlich gar keine Falle gestellt wird, sondern etwa irgendwie beschränkte Vollmachten vorgelegt werden. ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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