beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 20.05.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verfall ist immer noch nicht in der Fläche angekommen. Weil er problematisch ist. Oder als problematisch empfunden wird. Wie viel kann etwa verfallen, wenn eine UmweltzonenOWi begangen wird ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
685 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die 25%ige Abgeltungsteuer ist bei einer (nur) mittelbaren Beteiligung zulässig, solange die mittelbar beteiligten Gesellschafter keine beherrschende Stellung haben. Mit seinem Urteil wandte sich der BFH v. 20.10.2016 - VIII R 27/15 gegen eine anders lautende Rechtsauffassung der Finanzverwaltung.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Wirtschaftsrecht
884 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Pointillismus ist die Stilrichtung der Buchhalter: Punkt an Punkt entsteht eine wohldurchdachte Komposition, Buchung für Buchung entsteht ein Jahresabschluss. Wie genau die Buchhalter differenzieren, zeigt eine Verfügung der Oberfinanzdirektion Niedersachsen v. 21.02.2017 - S-2241a - 96 - St 222 / St 221. Es geht um die Kapitalkonten bei Personengesellschaften und den Umfang des Kapitalkontos i.S.d. § 15a EStG .Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtRechnungswesen
867 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.05.2017 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Dennis-Kenji Kipker/Mattea Stelter Die Cyberattacke durch die Schadsoftware WannaCry hat am vergangenen Wochenende weltweit für Schäden gesorgt. Unbekannte Angreifer konnten eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
1157 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 19.05.2017 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Im Fall des Anis Amri stehen nun Beamte des LKA Berlin im Verdacht, den Tatverdacht gegen Amri, er habe banden- und gewerbsmäßig mit Drogen gehandelt, zunächst missachtet und dies nachträglich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
1949 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 19.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Zwar ist seit dem 1.4. der Arbeitsvertrag und damit auch der Begriff des Arbeitnehmers in § 611a BGB definiert. Allerdings ist hier in Anlehnung an die bisherige Rechtsprechung nur der Rahmen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
943 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich will gar nichts beschönigen. Von der InsO habe ich wirklich nur dort Ahnung, wo es um strafrechtlich Relevantes geht. Also etwa, wenn es um § 15a InsO geht. Hier habe ich aber etwas gefunden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
595 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 17.05.2017 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wie der EuGH (im Blog hier ) nun auch der BGH: Nach dem Urteil vom 15.05.17 ( VI ZR 135/13 ) sind dynamisch vergebenen IP-Adressen für personenbezogen. Die Urteilsbegründung liegt noch nicht im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche Datenverarbeitung
1056 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 16.05.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die gerichtliche Schätzung des Unternehmenswertes nach § 287 Abs. 2 ZPO analog setzt eine tragfähige Schätzgrundlage voraus. Mit bemerkenswerter Akribie hat sich das OLG Frankfurt am Main mit den Voraussetzungen zur Abfindung von ausscheidenden Aktionären beschäftigt. Im Beschluss von 17.01.2017 – 21 W 37/11 (rkr.) Befand das Oberlandesgericht, dass eine solche Tragfähigkeit in der Regel bereits dann gegeben ist, wenn die zur Anwendung gebrachten Parameter und Methoden nach Auffassung des erkennenden Gerichts geeignet und aussagekräftig, aber gemessen am Bewertungsziel nicht notwendigerweise zugleich bestmöglich sind. Intensiv hat sich das OLG Frankfurt mit der Frage des risikoadäquaten Diskontierungszinssatzes beschäftigt.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtBilanzrechtRechnungswesen
881 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.05.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In einer 08/15-Entscheidung zur Fahrerlaubnisentziehung nach Fahrt unter Cannabiseinfluss hat das VG Gelsenkirchen noch einen kleinen Schlenker zur Blutprobe gemacht. Interessant sicher für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsverwaltungsrecht
541 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das VG Schleswig hatte sich mit der Punkteverringerung nach § 4 Abs.6 S. 3 StVG zubefassen und hat festgestellt: Maßgeblich für eine mögliche Punkteverringerung nach § 4 Abs. 6 Satz 3 StVG ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsverwaltungsrecht
613 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Alter schützt vor Steuern nicht. Eine Kommune in Nordrhein-Westfalen verwaltete eine nicht-rechtsfähige (fiduziarische) Stiftung . Diese war im 19. Jahrhundert von Todes wegen errichtet worden und ihre Erträge sollten vorwiegend den Nachkommen des Stifters zugutekommen. Das Finanzamt wollte daher unter Berufung auf § 1 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG die sog. ' Ersatzerbschaftsteuer ' haben - zu Unrecht, befanden die Richter des BFH (Urteil v. 25.01.2017 - II R 26/16). Diese Vorschrift sei nur auf rechtsfähige Stiftungen anwendbar.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtFamilienrecht
1176 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bei der Vergütung von Betriebsratsmitgliedern und insbesondere bei den Vorsitzenden klaffen – jedenfalls bei den großen Unternehmen – Recht und Wirklichkeit auseinander. Zur Erinnerung: Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2033 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 13.05.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Auch langjährig getrennt lebende Ehegatten können den Splitting-Vorteil bei der Einkommensteuer in Anspruch nehmen, wenn sie "lediglich räumlich, nicht aber persönlich und geistig getrennt" leben, entschied das FG Münster (Urteil v. 22.02.2017 - 7 K 2441/15 E).Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtFamilienrecht
1193 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 12.05.2017 von Dr. Michael EhretBild von Michael Ehret

Nach der Regelung des § 8c Abs. 1 Satz 1 KStG gehen – vereinfacht – Verlustvorträge einer Körperschaft bei einer Übertragung innerhalb von 5 Jahren von mehr als 25% bis zu 50% des gezeichneten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
1972 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.05.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Cannabiskonsum und Straßenverkehrsteilnahme ist ein Dauerbrenner im Blog. Heute geht es um eine aktuelle Entscheidung des OVG Koblenz, das sich mit der Frage einmal mehr befasst hat und seine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
541 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mal wieder etwas für die Freunde deutlicher Ansprache. Es sei allerdings zu bedenken gegeben, dass auch eine grobe Beleidigung keinen absoluten Kündigungsgrund darstellt (analog zur BAG- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1843 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 12.05.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Aus der Kategorie 'Lieblingsversprecher' im Fernsehen: Die Sprecherin sagte " Buddhistisches Scheidungsamt ", meinte aber " Statistisches Bundesamt ". Das Niedersächsiche Finanzgericht (Urteil v. 18.02.2015 - 3 K 297/14 - Rev. BFH VI R 19/15) argumentiert ebenfalls statistisch: nachdem rund die Hälfte aller Ehen geschieden werde, könnten die mit einer Scheidung verbundenen Kosten nicht mehr als "außergewöhnlich" gelten. Sie seien daher nicht mehr zum Abzug als außergewöhnliche Belastung zuzulassen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtFamilienrechtSteuerrecht
1297 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 11.05.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Kurz vor Ende der Legislaturperiode hat der Gesetzgeber mit dem " Gesetz gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlassung " noch einige wichtige steuerliche Regelungen beschlossen: (1) die Abzugsbeschränkung für Lizenz- und Patentboxen ; (2) Investzuschuss für Wagniskapital ; (3) Erhöhung des Betrags für GWG auf EUR 800 sowie (4) die Steuerbefreiung von Sanierungsgewinnen .Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtRechnungswesenSteuerrecht
1130 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 11.05.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Errichtung der „Mall of Berlin“ hat schon für manche negative Schlagzeile gesorgt (Stichwort: „um Lohn geprellte rumänische Wanderarbeiter“). Jetzt liegt eine Entscheidung des ArbG Berlin ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1390 Aufrufe
4

Seiten