beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 11.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Es war eine der umstrittensten Gesetzgebungswerke der vergangenen Jahre: das Tarifeinheitsgesetz. Es regelt Konflikte im Zusammenhang mit der Geltung mehrerer Tarifverträge in einem Betrieb. Es ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 11.07.2017 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Ein „Bündel von Indizien“ reichte dem EuGH eine kausale Verbindung zwischen einer Hepatitis B Impfung und dem Auftreten von Multipler Sklerose herzustellen. Der Nachweis durch belegte ... Weiterlesen

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Weitere ThemenMedizinrecht
1173 Aufrufe
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Veröffentlicht am 11.07.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die Vorwürfe sind massiv: nach Vorwürfen in den Tagesmedien soll eine steuerbegünstigte Körperschaft mit Sitz in Frankfurt am Main mit Hilfe einer Bank in München ausländischen Investoren bei der Steuerhinterziehung in Deutschland geholfen haben. Leider beantworten die Journalisten eine Frage nicht: wie funktioniert das Steuersparmodell?Weiterlesen

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WirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrecht
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Veröffentlicht am 10.07.2017 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Die ePrivacy-Verordnung (eP-VO) kommt, das steht außer Frage – aber wann? Die EU hat sich zum Ziel gesetzt, die eP-VO zeitgleich mit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) am 25.5.2018 wirksam ... Weiterlesen

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ePrivacy
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Veröffentlicht am 10.07.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die OWi-Welt rund um das Messystem Poliscan speed dreht sich gefühlt immer schneller. Derzeit geht es ja stets darum: Verstößt das System gegen die Bauartzulassung? Und wenn ja: Welche Folgen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
765 Aufrufe
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Veröffentlicht am 10.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

I. Beschluss des BVerfG im einstweiligen Rechtsschutz Mit Beschluss vom 27.6.2017 ( 2 BvR 1333/17 ) hat die 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts den Antrag auf Erlass einer ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 09.07.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass auch eine nur mündlich abgeschlossene Vergütungsvereinbarung wirksam sein kann, zeigt die Entscheidung des OLG Hamburg , Urteil vom 18.05.2017 - 4 U 194/16 - . In dem der Entscheidung ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 08.07.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie ein Grenzbereich des Verkehrsrechts. Aber gleichzeitig sehr interessant. Zwei Hunde tollen herum, jagen sich...und dabei kommt ein Radfahrer zu Fall. Folge: Schädelfraktur! Die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
856 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Altersgrenzen in der Luftfahrt haben den EuGH schon mehrfach beschäftigt. Zuletzt hatte der EuGH in der Rechtssache Prigge ( NZA 2011, 1039 ) eine Zwangspensionierung mit 60 Jahren auf der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1361 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.07.2017 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Die im April 2017 vom Europäischen Parlament beschlossene Richtlinie (EU) 2017/1132 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über bestimmte Aspekte des Gesellschaftsrechts ist ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
954 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.07.2017 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Die EU-Prospektverordnung (Verordnung (EU) 2017/1129 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
926 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine durchaus interessante Entscheidung. Der Betroffene hätte eine Fahrerlaubnis haben müssen. Sein Fahrzeug, das maximal 25 km/h hätte fahren dürfen war nämlich deutlich schneller. Klar: Fahren ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
666 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der gesetzliche Mindestlohn auch zweieinhalb Jahre nach seiner Einführung noch nicht bei allen Arbeitnehmern angekommen, von der vor kurzem in Kraft getretenen Erhöhung auf 8,84 Euro ganz zu ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1691 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.07.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja. Das wäre ja eine nette Sache für Betroffene gewesen. Mit der Einlassung "SIM-Karte war nicht drin" aus dem Vorwurf des § 23 Abs. 1 a StVO, 49 StVO, 24 StVG herauszukommen. Klappt aber nicht ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.07.2017 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Für die Neufassung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) wurde im Telekommunikationsgesetz (TKG) geregelt, dass die neuen Vorgaben ab dem 1. Juli 2017 in Kraft treten sollen. Demgemäß wären die ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche Datenverarbeitung
2258 Aufrufe
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Veröffentlicht am 03.07.2017 von Prof. Dr. Hubertus GersdorfBild von Gersdorf.Hubertus

Am 30. Juni 2017 hat der Deutsche Bundestag die Einführung der Ehe für alle durch Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches beschlossen. Während die Ehe bislang im BGB nicht definiert war, lautet ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtStaatsrecht
5931 Aufrufe
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Veröffentlicht am 03.07.2017 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Nachdem vor über einem Jahr, im April 2016, der 1. Korb der BSI-Kritisverordnung (BSI-KritisV) in Kraft getreten ist, folgte am 30. Juni 2017 unmittelbar nach Verkündung im Bundesgesetzblatt ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceHandels- und GesellschaftsrechtIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
1617 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine neue Entscheidung des 1. Senats des BAG (24.01.2017 - 1 AZR 772/14, BeckRS 2017, 112013 ) belebt die Diskussion um arbeitsvertraglich verankerte Widerrufsvorbehalte. Angesprochen werden ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1731 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.07.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verteidiger nimmt den Einspruch im OWi-Verfahren teilweise zurück, indem er ihn auf die Rechtsfolge beschränkt. Geht. Es bedarf hierfür aber einer Ermächtigung nach § 302 Abs. 2 StPO. Wie ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
635 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.07.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Beim BAG (Urteil vom 29. Juni 2017 - 8 AZR 189/15 -, PM 30/17) stand ein Fall zur Entscheidung an, der schon im Vorfeld große Aufmerksamkeit auf sich gezogen hatte. Nicht nur wegen der immens ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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