beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 14.09.2017 von Dr. Helge JacobsBild von Dr. Helge Jacobs

Am Samstag den 16.9.2017 um 12 Uhr wird es wieder einmal heißen: Ozapft is! Auch in diesem Jahr können sich die Betreiber von Verkaufsständen wieder auf eine profitable Wiesn freuen. Denn Brezen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
743 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.09.2017 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Der europäische Binnenmarkt ist in den letzten Jahren durch eine zunehmende Divergenz mitgliedstaatlicher, europäischer und gesellschaftlicher Interessen geprägt. Die Ursachen hierfür sind ... Weiterlesen

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AgrarrechtEuropäisches AgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
974 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.09.2017 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In den vergangenen Monaten ist eine wahre strafrechtliche Gesetzesflut über uns hereingebrochen, die es einem schwer macht, noch den Überblick zu behalten. Erlauben Sie mir bitte vorweg – auch ... Weiterlesen

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Strafrecht
5106 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.09.2017 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Immerhin: Zumindest ist nun einmal vorläufig wieder Rechtssicherheit (vgl. zu den unterschiedlichen Auffassungen der BGH-Senate Beschlussgründe Rn. 7 - 12 – wer konnte da noch den Überblick ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Strafrecht
1494 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.09.2017 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die heute veröffentlichten Leitlinien des US Department of Transportation „ A Vision for Safety 2.0 “ sind in mehrerer Hinsicht bemerkenswert: Sie sollen das bisherige zersplitterte ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
1056 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Keine Woche vergeht ohne neue Poliscan-Entscheidungen. In letzter Zeit dreht sich eigentlich alles um die Entfernungsmesswerte. Wie ist damit umzugehen, wenn diese (anders als in der PTB- ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
570 Aufrufe
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Veröffentlicht am 11.09.2017 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

OLG Frankfurt a.M. v. 19.6.2017 – 5 U 150/16 , BeckRS 2017, 122315 meint, börsenferne Gesellschaften dürften die TO ihrer Hauptversammlung unter den Voraussetzungen des § 122 Abs. 2 AktG auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
827 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kein echtes Verkehrsrecht heute. Aber mit deutlichem Bezug hierzu. Es geht um Rundfunkgebühren für das nicht privat genutzte Fahrzeug: I. Die Klägerin begehrt die Rückzahlung des für ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1272 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder Verkehrszivilrecht: Wie steht es eigentlich im Schadensersatzersatzrecht, wenn der Geschädigte Leichtkraftradfahrer keine ihn besonders schützenden Motorradstiefel anhatte? Das OLG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1362 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.09.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am 24. September 2017 stehen die Wahlen zum Deutschen Bundestag an. Die Wahlprogramme der Parteien liegen allesamt vor, finden allerdings nur mäßige Beachtung. An dieser Stelle sollen in den ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2009 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In dem der Entscheidung des OLG Hamm vom 11.07.2017 - 6 WF 137/17 zugrundeliegenden Ausgangsverfahren, einem Sorgeverfahren, hatte das Gericht einen Termin zur Anhörung des Kindes anberaumt und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
826 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In der Rechtsprechung ist umstritten, ob das Gericht verpflichtet ist, den Kläger vor Verfahrensabschluss auf das Fehlen der Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
830 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2017 von Dr. Helge JacobsBild von Dr. Helge Jacobs

Die Regelungen zur "Geschäftsveräußerung im Ganzen" (§ 1 Abs. 1a UStG, nachfolgend "G.i.G.") haben große praktische Bedeutung: Sie bezwecken, Umstrukturierungen von Unternehmen zu vereinfachen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
775 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2017 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Eine neuartige Videotherapie zur Sondenentwöhnung eines einjährigen Kleinkindes muss nicht von der Krankenkasse bezahlt werden. Nur wenn die telemedizinische Behandlungsmethode im GKV- ... Weiterlesen

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Weitere ThemenMedizinrecht
684 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.09.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Klägerin und der Beklagte sind miteinander bekannt und befanden sich gemeinsam auf einer Geburtstagsfeier. Die Klägerin tanzte kurz nach Mitternacht allein auf der Tanzfläche, als der ... Weiterlesen

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Familienrecht
1643 Aufrufe
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Veröffentlicht am 07.09.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Ehe der Beteiligten war am 28.03.2009, also vor Inkrafttreten der Reform des Zugewinnausgleichs, rechtskräftig geschieden worden. Das Zugewinnausgleichsverfahren ist bis heute – warum weiß ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
619 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.09.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Stuttgart hat sich im Beschluss vom 21.07.2017 - 8 W 321/158 , mit der Frage befasst, ob, wenn der Prozessbevollmächtigte nach § 5 RVG einen anderen Rechtsanwalt mit der Wahrnehmung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
889 Aufrufe
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Veröffentlicht am 07.09.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Nach der für Erbfälle ab dem 1.1.2010 maßgeblichen Erbrechtsreform ist umstritten, ob für Grundstücksvermächtnisse die 3-jährige Regelverjährung oder die Verjährungsvorschrift des § 196 BGB zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Erbrecht
854 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Unterbringung nach § 64 StGB ist ein von Tatrichtern oft vernachlässigtes Thema. Im Blog lief die Unterbringung daher auch schon häufig. Heute geht es dabei um die Frage: Wann ist die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
709 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.09.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die Parteien lebten in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Ob daraus mehr werden sollte, ist strittig: Er kaufte Ringe für beide. Waren das nun Verlobungsringe oder Freundschaftsringe? ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
718 Aufrufe

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