beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 23.07.2021 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Kunststoff statt, wie wohl versprochen, Titan hatte ein ehemaliger Chefarzt in der Wirbelsäulenchirurgie verwendet. Jetzt hat das Schöffengericht des Amtsgerichtes Leer, Az.: 607 Ls 310 Js 31127 ... Weiterlesen

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StrafrechtWeitere ThemenMedizinrecht
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Veröffentlicht am 23.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Programm der Freien Demokraten zur Bundestagswahl 2021 Moderne Arbeitswelt Die moderne Arbeitswelt bietet vielfältige Chancen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Selbstständige und ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
619 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Lichtbildsachverständigengutachten ist immer wieder Gegenstand von Entscheidungen. Hier war das Foto schon ganz gut, aber nicht "gut" im Sinne der Rechtsprechung. Erforderlich hierfür ist, ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
743 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Messgerät XV3 von Leivtec war nach seiner Zulassung ein Qunatensprung an Zuverlässigkeit bzw. es schien so. Es hatte nämlich anders als vorherige Lasermessgeräte eine Dokumentation des ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
542 Aufrufe
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Veröffentlicht am 22.07.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Wird das Sondereigentum bei einem Leitungsbruch durch den Eintritt von Wasser in Mitleidenschaft gezogen, tritt der Gebäudeversicherer der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer auf den Plan. Denn ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-Recht
698 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.07.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Die EU-Kommission hat am 20. Juli 2020 ihre Vorschläge für mehrere neue Regelwerke im Bereich der Geldwäschebekämpfung vorgestellt. Im Mittelpunkt stehen dabei ein Vorschlag für eine neue ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtComplianceGeldwäscheHandels- und Gesellschaftsrecht
1151 Aufrufe
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Veröffentlicht am 21.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Rechtsfragen der Kurzarbeit beschäftigten derzeit viele Betriebe und zunehmend auch die Arbeitsgerichte. Klar ist, dass Kurzarbeit nicht einseitig vom Arbeitgeber eingeführt werden kann, sondern ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
702 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tempo 30 ist lansgam. Aber nicht schlimm. Der Betroffene fand die Tempo-30-Anordnung aber nicht richtig. Und hatte mit seiner Klage Erfolg bei dem VG Düsseldorf. Weil Art. 2 GG durch die Tempo ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1237 Aufrufe
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Veröffentlicht am 19.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Am 26. September finden die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag statt. In den kommenden Wochen möchte ich an dieser Stelle auszugsweise die arbeitsrechtlich relevanten Aussagen aus den ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1182 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene versuchte sich gegen ein Fahrverbot zu wehren, zuletzt vor dem Landesverfasungsgericht. Und da hätte er gerne eine einstweilige Anordnung bekommen, die die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
687 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.07.2021 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Eine niedergelassene Ärztin oder ein niedergelassener Arzt kann für die Erziehung von Kindern einen Vertreter oder Assistenten (sogenannten Entlastungsassistenten) beschäftigen. Dies ist nun bis ... Weiterlesen

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Weitere ThemenMedizinrecht
572 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rohmessdaten, Lebensakte und "vergleichbare" Unterlagen wollte der Betroffene (bzw. der Verteidiger haben). In Bayern war das ein Ding der Unmöglichkeit. Betroffene und Verteidigung können aber ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
2817 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das mit Spannung erwartete Kopftuch-Urteil des EuGH ( vom 15.7.2021 Aktenzeichen C-341/19 und C-804/18) liegt vor: Es liegt auf der Linie bisheriger Entscheidungen und präzisiert die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
863 Aufrufe
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Veröffentlicht am 16.07.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Beschluss vom 15. Juni 2021 ( II ZB 25/17 ) entschieden, dass eine qualifizierte elektronische Signatur nach § 126a BGB allein nicht den Anforderungen der elektronischen ... Weiterlesen

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InternationalesEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtGmbH-Recht
589 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.07.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Unter den Strafsenaten des BGH ist umstritten, ob eine Einziehungsanordnung gem. §§ 73 Abs. 1, 73c StGB auch im Jugendverfahren zwingend ist, oder ob das Tatgericht hiervon nach eigenem Ermessen ... Weiterlesen

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StrafrechtJugendstrafrechtMaterielles Strafrecht
1779 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute etwas aus dem Verwaltungsrecht. Der Betroffene ist regelmäßiger Trunkenheitsfahrer mit einem als Mofa zugelassenen Roller. Zuletzt fuhr er mit 1,83 Promille und Beifahrerein. Das geht gar ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
527 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Commerzbank hat im Streit mit einer entlassenen Wirecard-Analystin eine Niederlage vor Gericht kassiert. Ein Commerzbank-Sprecher bestätigte einen Bericht der „WirtschaftsWoche“, wonach die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
864 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.07.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Manchmal ist es wichtig zu wissen, was ein anderer gedacht hat. Beispiel: K wird von Z beraten, der für B arbeitet. Sie entschließt sich, sich treuhänderisch an einer GmbH & KG zu beteiligen ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
1200 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.07.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Sich auf eine Stellenanzeige bewerbende Menschen dürfen gemäß §§ 1, 7 AGG nicht wegen ihres Geschlechts benachteiligt werden. Eine solche Diskriminierung soll eigentlich u.a. sprachlich durch ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2112 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.07.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Absehen vom Regelfahrverbot ist schwierig. Ich vertrete hier ja die Ansicht: Wenn zwischen Tat und Ahndung, die zu einem Regelfahrverbot geführt hätte, ein anderes Fahrverbot bereits ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
659 Aufrufe
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