beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 25.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Fragen der Kurzarbeit haben seit einiger Zeit Hochkonjunktur. In einem vor dem ArbG Stuttgart (06.12.2022 – 25 Ca 7031/21, BeckRS 2022, 36779 ) geführten Rechtsstreit ging es um die Frage, ob ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
943 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Haben Sie schon mal eine Ohrfeige bekommen? Vielleicht sogar eine "mäßig schmerzhafte"? Ich habe keine Ahnung, wann das der Fall ist. Stellt d. Tatrichter*in jedoch solch eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2025 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.01.2023 von Sibylle SchwarzBild von Sibylle.Schwarz

ChatGPT des Unternehmes OpenAI sorgt seit Wochen für einen Hype. Die Zeitungen titeln bereits „Die Hausaufgaben übernimmt jetzt eine KI“. Eine erste (prüfungs-)rechtliche Annäherung.Weiterlesen

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Bildungsrecht
2584 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 23.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Kann Lachen ein ungebührliches Verhalten, ja eine grobe Pflichtverletzung mit der Folge sein, dass der betreffende ehrenamtliche Richter des Amtes zu entheben ist? Mit dieser Frage hat sich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
985 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blog wurde bereits über die Probleme mit dem Messgerät XV3 berichtet. Es wirkte tatsächlich zuverlässig - es ist mittlerweile jedoch nicht mehr als standardisiertes Messverfahren anerkannt. ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1148 Aufrufe
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Veröffentlicht am 21.01.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 5. Strafsenat des BGH hat diese Woche auf die Revision der Staatsanwaltschaft ein Urteil des LG Berlin vom 30.3.2022 aufgehoben (Urt. v. 16.1.2023 – 5 StR 269/22), mit dem fünf Angeklagte ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1632 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Anfang Februar soll die Corona-Arbeitsschutzverordnung auslaufen. Zwei Monate früher als geplant will der Bundesarbeitsminister damit die Sonderregeln etwa zu Hygienevorkehrungen in den ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
808 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2023 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wir verfolgen hier im Blog bekanntlich auch das Thema Sanktionen. Hier eine Sondermeldung: Präsident Putin hat am 17.01.23 den Erlass ( Ukaz ) Nr. 16 verabschiedet, der es russischen Unternehmen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceHandels- und Gesellschaftsrecht
1346 Aufrufe
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Veröffentlicht am 20.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Ganz schön retro", war das erste, was mir dazu einfiel: Die Polizei führte eine Messung durch Nachfahren durch - und nutzte eine Stoppuhr dabei. Dabei weiß jeder, dass gerade Messungen durch ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
553 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 20.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG (Urteil vom 18. Januar 2023 – 5 AZR 108/22 – PM 3/23)stärkt den Grundsatz das in § 4 Abs. 1 TzBfG verankerte Verbot Teilzeitbeschäftigte gegenüber Vollzeitbeschäftigten ohne sachlichen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1048 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man ist schon verblüfft. Bislang galt: Sagt man einem Polizisten "ACAB", dann ist das eine Beleidigung. Das ist nun vorbei. Verbockt hat das die... Zu verdanken ist das der .... (d. Leser*in ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1490 Aufrufe
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Veröffentlicht am 19.01.2023 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die Pandemie geht offenbar tatsächlich ihrem Ende entgegen. Wollen wir hoffen, dass sie nicht nur Schwung holt und mit Hilfe neuer Varianten im Herbst/Winter 2023 ihr Comeback gibt. Am ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtCorona
933 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich belehren ja alle Bußgeldbehörden recht einheitlich. Man schreibt schön voneinander ab, damit die Rechtsmittelbelehrung auch verständlich ist. In Aschersleben hat man eine kurze und ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1236 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2023 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Brandenburg hat sich im Beschluss vom 5.1.2023 – 13 WF 143/22 mit ausführlicher und zutreffender Begründung der Auffassung angeschlossen, dass auch in Kindesschutzverfahren nach § 1666 ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
750 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2023 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

In der neuen Folge des Steuerpodcasts „Frisch serviert“ von PwC und C.H.BECK haben Arne Schnitger und Christian Kaeser die beiden PwC-Experten Dr. Ronald Gebhardt und Markus Hüllmann zu Gast. Die Runde diskutiert zunächst aktuelle OECD-Vorschlägen zu Pillar Two, v.a. zu den übergangsweisen Vereinfachungsregelungen (safe harbours) mittels drei verschiedener Tests, aber auch zu den in Aussicht gestellten permanenten safe harbours.Weiterlesen

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Verlag
788 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Gericht hatte in OWi-Sache Termin bestimmt - der Verteidiger hatte keine Zeit. Terminsaufhebung fand nicht statt. Beschwerde war erfolgreich: Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers werden ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1479 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

„Krankfeiern“ kann erhebliche arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Die Verweigerung der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber ist da noch der geringste Nachteil ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1246 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte in Deutschland eine Straftat begangen - vor seiner Verurteilung wurde er aber auch in Frankreich verurteilt. Nach 17 Jahren Haft in Frankreich war die Frage: Wie soll diese ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1294 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

ES 8.0 könnte Rohmessdaten speichern und tat dies auch. Damit aber die Verteidigung aber keinen Ärger mehr anzetteln kann, werden die Daten mittlerweile aber nicht mehr gespeichert. "Eigentlich ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1070 Aufrufe
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Veröffentlicht am 14.01.2023 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Dem 5. Strafsenat des BGH lagen zwei Verfahren vor, bei denen es um die Vermittlung von Betäubungsmittelgeschäften über den Messangerdienst EncroChat ging. Konkret ging es um folgende ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
1538 Aufrufe

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