beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 26.01.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Für viele, die in die USA reisen (oder die hierhin zurückkehren), ist das ein leidiges Thema – auch wenn das Risiko Durchsuchung durch die US Customs and Border Patrol (CPB) derzeit praktisch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Strafverfahrensrecht
1201 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 26.01.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Der BGH hat mit Beschluss vom 14. November 2017, Az. KVR 57/16 (BeckRS 2017, 138408) im Verfahren Edeka/Tengelmann entschieden, dass Verhaltensweisen, die auf die Umsetzung eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtKartellrecht
1011 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.01.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Trotz des Werbeverbotes für verschreibungspflichtige Arzneimittel darf ein Pharmakonzern das Medikament via Facebook bewerben, wenn gegen das Mittel ein „shitstorm“ losgetreten wurde. Das hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
1337 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.01.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 12. Dezember 2017 ( 20 W 20/17 , BeckRS 2017, 138245 ) zur möglichen Erstreckung der aktienrechtlichen Holzmüller/Gelatine-Rechtsprechung auf die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
955 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.01.2018 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Vor jedem Übersetzungsauftrag wird, so wollen es regelmäßig alle Beteiligten, ein Vertrag geschlossen. Zu den Regelungen dieses Vertrags gehören zumindest die Sprachkombination(en), die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenInternationalesJuristische Übersetzungen
1217 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 24.01.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Welcher Gegenstandswert der Verfahrensgebühr bei zunächst unbeschränkt eingelegtem Rechtsmittel, welches später dann nur hinsichtlich eines Teilbetrags durchgeführt wird, zugrunde zulegen ist, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1052 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich selbst bin noch nie beim VGT gewesen. Habe das nach derzeitigem Stand auch nicht vor, selbst wenn man da viele Bekannte treffen und sicher auch nette Tage verbringen kann. Die ein oder ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1057 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 23.01.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die fiktive Terminsgebühr bei einer Entscheidung durch Gerichtsbescheid beschäftigt die Rechtsprechung immer wieder. Das FG Saarland hat sich im Beschluss vom 16.10.2017 - 1 KO 1229/17 - mit der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
777 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.01.2018 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

LG Frankfurt a.M. v. 21.12.2017 – 3-05 O 85/17, ZIP 2018, 128 hat in Sachen STADA entschieden, dass die Arbeitnehmer ausländischer Tochtergesellschaften bei der Berechnung der Schwellenwerte des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1469 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.01.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Dies ist, laut FAZ , die von der Allianz angestrebte Lösung: Zitat von Joachim Müller, Chef des Allianz-Sachversicherungsgeschäfts in Deutschland: „Bei hochautomatisierten Fahrzeugen muss ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtRecht der kommerziellen DatennutzungIT-RechtTelekommunikationsrecht
1442 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 22.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG hatte einen Abstandsverstoß allein aufgrund der Erheblichkeit der Abstandsunterschreitung als vorsätzlich angesehen. Das OLG Bamberg meint richtigerweise: So einfach geht das aber nicht! ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
664 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.01.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das LSG Nordrhein-Westfalen hat sich im Beschluss vom 14.12.2017 - L 19 AS 871/17 B - mit den Voraussetzungen einer Einigungsgebühr befassen müssen. Das zugrundeliegende Verfahren hatte durch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
845 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.01.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Rechtsstellung des Geschäftsführers einer GmbH beschäftigt die Gerichte stets aufs Neue. Frischer Wind war zuletzt durch mehrere Entscheidungen des EuGH zum europäischen Arbeitnehmerbegriff ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1799 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

OWi-Urteile sollen ja keine Urteile sein, die mit Strafkammerniveau zu messen sind. Einige Basics sind gleichwohl bei der Abfassung zu beachten. Das OLG Zweibrücken hat hier einmal dazu Stellung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
872 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.01.2018 von Dr. Helge JacobsBild von Dr. Helge Jacobs

Der Grundsatz der „Einheitlichkeit der Leistung“ ist von hoher praktischer Relevanz. Ob von einem Bündel selbständiger Leistungen oder aber von einer einheitlichen Leistung auszugehen ist, kann ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
1575 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.01.2018 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 23. November 2017 ( I-6 U 225/16 ) zu den Beschlussvoraussetzungen in der Personengesellschaft bei Veräußerung des (nahezu) gesamten Gesellschaftsvermögens ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1164 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.01.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Rostock hat im Beschluss vom 6.11.2017 - 20 Ws 282/17 - in der unter den OLGs heftig umstrittenen Streitfrage Stellung bezogen, ob und in welchem Umfang Mittagspausen bei der Berechnung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1039 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

der Verfasser dieser Zeilen ist Beamter und war bislang stets davon ausgegangen, dass er nicht streiken dürfe. Das könnte sich demnächst ändern, wenn das BVerfG mit der überkommenen Sichtweise ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2302 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 18.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG hatte in einer OWi-Sache nach erster Zurückverweisung durch das OLG nochmals zu entscheiden. Es trat dann aber während des Verfahrens Verfolgungsverjährung ein. Die Staatsanwaltschaft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
983 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 17.01.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Urteil vom 5.12.2017 - VI ZR 24/17 - mit der Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltskosten bei einem Verkehrsunfall befasst und bei seiner Entscheidung betont, dass dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1571 Aufrufe
2

Seiten