beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 13.05.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Ein wissenschaftliches Forschungsprojekt befasst sich mit der Geschichte des Bundessozialgerichts. Untersucht wurde die Zeit von seiner Gründung 1954 bis in die 1970er Jahre. Die im Verlag C.H. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
768 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vollkommen richtig hat das der VGH München entschieden. Die Antragsstellerin bekam nämlich Medizinalcannabis. Und sie kiffte zusätzlich. Da kam die Fahrerlaubnisbehörde ganz richtig auf den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1053 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.05.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Auch das Kammergericht hat nun entschieden, den Grenzwert der nicht geringen Menge von Cannabis bei 7,5 g THC zu belassen (KG Beschl. v. 30.4.2024 – 5 Ws 67/24 – 121 GWs 38/24, BeckRS 2024, 9370 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
1658 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 10.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Beschwerdeführer war ein typischer Münsteraner, also betrunken auf dem E-Scooter unterwegs. Das Auto hatte er immerhin stehen lassen (Hinweis: Normalerweise spielen Münsteraner ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1651 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Beim LAG Hamm (- 12 TaBV 115/23 -) steht heute (10.5.2024) ein Verhandlungstermin in einer Angelegenheit an, die Schlagzeilen gemacht hat. Das Bielefelder Maschinenbau-Unternehmen Benteler will ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2046 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 08.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Kläger wollte gerne Rechtsschutz des Dienstherren. Er hatte bei einem Einsatz als Polizeibeamter einen schweren Unfall gebaut. Sicher ist das ganz schlimm. Bei den Kosten der Verteidigung im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1564 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine interessante Entscheidung des BAG zum Schutz schwerbehinderter Menschen im Spannungsverhältnis zum Verbot von Kettenbefristungen (BAG 29.2.2024 - 8 AZR 187/23, NZA 2024, 620): Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1258 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2024 von Prof. Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Mit der deutschen Umsetzung der NIS-2-Richtlinie ist es ein bisschen so wie mit der Quadratur des Kreises: Mit jedem neu vorgelegten Entwurf wird es auch neue Kritik geben – mittlerweile kann ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtIT-RechtIT-SicherheitsrechtTelekommunikationsrecht
2773 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2024 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der Erblasser hinterlässt eine Liegenschaft. Er hatte seiner Ehefrau, die auch aufgrund eines handschriftlichen Testamentes seine Alleinerbin war, schon früh eine notariell beurkundete, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Erbrecht
944 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.05.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Angeklagte führte im September 2022 ca. 11 Gramm Marihuana bei sich. Ein Teil der Betäubungsmittel war zur Übergabe an eine andere Person bestimmt. Als der Angeklagte auf dem Weg zu seinem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
1411 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kennen Sie noch diese dämlichen Aufkleber von Truckern in den 80er Jahren: "Damen aufgepasst...". Daran musste ich sofort hier denken. Es geht nämlich um die Sorgfalspflicht beim Rechtsabbiegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1957 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Der "steuerliche Übertragungsstichtag" und seine vielen Implikationen - eine davon ist die Veränderung von steuerlichen Einlagekonten (§ 27 KStG) bei den Beteiligten (§ 29 KStG). Daher muss der Stichtag (auch) für diese Zusammenhänge klar und eindeutig sein - wenn er es nicht ist, muss das Finanzgericht entscheiden...Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
2742 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2024 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Deutsche Datenschutzkonferenz DSK, das Gremium der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder, hat heute neue Leitlinien zu KI und Datenschutz veröffentlicht . Das neue DSK- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-Recht
2836 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 06.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall der Professorin Ulrike Guérot, die seit 2021 am Fachbereich Politkwissenschaften an der Universität Bonn im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses tätig ist, hat bundesweit Schlagzeilen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1529 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

»Ruhe! Ton läuft, Kamera läuft. Und bitte.« So klingt es, wenn im Verlag C.H.BECK ein Videodreh mit Autorinnen und Autoren juristischer Fachliteratur stattfindet. Das Ergebnis sind drei- bis ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
759 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Schranke senkte sich und der Betroffene fuhr noch rüber - die Polizei auf der anderen Seite war sich sicher: Das war ein Verstoß, der ein Fahrverbot nach sich zieht. Was muss aber hierfür ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1372 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2024 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Der gesetzliche Jugendschutz steht im Jahr 2024 vor allem im Medienbereich vor einigen Umbrüchen. Seit dem 17. Februar 2024 gilt der Digital Services Act vollumfänglich. Das Bundesgesetz zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedienrechtIT-RechtJugendschutzrechtUrheber- und Medienrecht
1656 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.05.2024 von Gastbeitrag SteuerrechtBild von Gastbeitrag Steuerrecht

Die Sanierungsklausel des § 8c Abs. 1a KStG war lange Zeit unionsrechtlich "lahmgelegt" - jetzt erwacht sie zu neuem Leben! Der lange Stillstand bedeutet auch, dass wenig Rechtsprechung zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
1419 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.05.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Durch § 18 Abs. 3 UmwStG wird Betriebsvermögen nach einer Umwandlung einer Kapitalgesellschaft u.a. auf eine Personengesellschaft temporär gewerbesteuerlich verstrickt - allerdings nur teilweise, meint der BFH in einem neuen Urteil. Neue Abgrenzungsfragen also, die die Problematik des § 18 Abs. 3 UmwStG etwas mildern können. Wie wird der Gesetzgeber hier reagieren?Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
2789 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal gibt es auch im wirklichen Leben Lehrbuchfälle. Der Betroffene etwa musste (angeblich) Pipi. Und das ziemlich dringend auf der BAB. Das hat er dem Amtsgericht Witten auch so dargestellt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1903 Aufrufe

Seiten