beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 17.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall des gekündigten Kirchenmusikers namens Schüth hat diverse Gerichte über zwei Jahrzehnte beschäftigt und hat schon von daher einen prominenten Platz in der Geschichte der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 17.09.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Irgendwann vor einigen Monaten war gefühlt etwas "Ruhe eingekehrt" zum leidigen Thema Schönheitsreparaturen. Allerdings erweckte der BGH bereits vor einigen Wochen das Thema wieder aus dem " ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
1485 Aufrufe
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Veröffentlicht am 16.09.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal liest man ja in älteren Entscheidungen Dinge, die eigentlich selbstverständlich sind, die man aber gar nicht auf dem Schirm hat. So etwa die OWiG-mäßig ausgestalteten Möglichkeiten im ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.09.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas StPO. Gilt aber über §§ 46 , 71 OWiG auch im Ordnungswidrigkeitenverfahren. Es geht um den rechtlichen Hinweis. Die Problematik: Ist man als Gericht an den einmal erteilten rechtlichen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.09.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Acht Implantate hatte sich eine Patientin setzen lassen. Sie brach die Behandlung wegen Komplikationen ab. Der Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 13.09.2018 – III ZR 294/16 entschied: Kein Honorar für den Zahnarzt bei fehlerhafter implantologischer Leistung, wenn die Nachbehandlung nur noch eine Notlösung ist.Weiterlesen

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Weitere ThemenMedizinrecht
885 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Interessante Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt fördert eine Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor: Demnach ist die Zahl der Leiharbeitnehmer in ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 13.09.2018 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Am 23.09.2010, also knapp zwei Monate nach der Loveparade in Duisburg, die 21 Todesopfer und einige hundert Verletzte forderte, habe ich hier im Beck-Blog einen Beitrag unter der Überschrift ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 13.09.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

In einem Blogbeitrag hat der Präsident von Microsoft Corp., Brad Smith, sechs Grundsätze zur Debatte gestellt, die seiner Meinung nach den Prozess weltweit regeln sollten, mit dem ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtStrafverfahrensrecht
1186 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.09.2018 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Das seit Jahren vielfach genutzte Skriptum IT-Recht ist wieder aktualisiert worden und steht jetzt wieder zum freien, kostenlosen Download zur Verfügung. Eingearbeitet wurden Fragen der agilen ... Weiterlesen

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IT-Recht
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Veröffentlicht am 12.09.2018 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass die Einführung des Streitwertkatalogs für die Arbeitsgerichtsbarkeit durchaus auch zu einem höheren Streitwert führen kann, zeigt die Entscheidung des LAG Düsseldorf vom 24.08.2018 - 4 Ta ... Weiterlesen

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Vergütungs- und Kostenrecht
769 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.09.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Die Frage, ob ein Mieter auch ohne jede tatsächliche Beeinträchtigung Mängelrechte (Instandhaltung, Minderung) geltend machen kann, war von der h.M. bislang stets bejaht worden. In der Praxis ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
1709 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.09.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein SVR-Lesetipp. Regelmäßige Blogleser kennen das schon: Die SVR (deren Mitherausgeber ich bin) stellt jeden Monat einen Beitrag kostenlos zum Download zur Verfügung. Derzeit online ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
491 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.09.2018 von Martin FriesBild von martin-fries

Seit kurzem hat David eine Steinschleuder. Legal-Tech-Dienstleister bringen Verbraucher auf Augenhöhe mit dem unternehmerischen Goliath. Aber wer zahlt die Rechnung dafür?Weiterlesen

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Weitere ThemenLegal Tech
1664 Aufrufe
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Veröffentlicht am 12.09.2018 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

BGH v. 3.7.2018 – II ZB 28/16 , BeckRS 2018, 21042 meint, bei Zahlungsklagen einer Gesellschaft gegen einen Nichtgesellschafter habe der Gesellschafter regelmäßig kein rechtliches Interesse i.S. ... Weiterlesen

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WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
613 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH ( Urteil vom 11.9.2018 - C-68/17 ) hat ein mit Spannung erwartetes Grundsatzurteil zur Kündigung kirchlicher Mitarbeiter wegen Verletzung von Loyalitätspflichten erlassen. Es beschränkt ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
4379 Aufrufe
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Veröffentlicht am 10.09.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Fahrverbotsrechtsprechung ist sehr streng. Ab und zu werden die Tatrichter von den über die Fahrverbotsrechtsprechung wachenden OLGe hieran mit klaren Worten erinnert. So etwa hier: Die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
491 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ganz häufig werden Rechtsmittelbeschränkungen gegen tatrichterliche Urteile, in denen es zu einer Nichtanordnung einer Unterbringung nach § 64 StGB gekommen ist von den Revisionsgerichten ... Weiterlesen

360 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Dass von der Geltung des Betriebsverfassungsgesetzes der öffentlichen Dienst sowie Religionsgemeinschaften und ihre karitativen und erzieherischen Einrichtungen ausgenommen sind (§ 118 BetrVG), ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 09.09.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Manche ethisch-medizinischen Lebensfragen sind heikel. Die Bereitschaft zur Organspende gehört dazu. 10.000 Menschen warten in Deutschland nach Angaben der „ Deutschen Stiftung für Organspende ... Weiterlesen

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Weitere ThemenMedizinrecht
1187 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal eine ganz andere OWi-Entscheidung. Es geht um die Rechtsbeschwerdeeinlegung der Staatsanwaltschaft und die Frage, ob ein Urteil trotz Zustellung an die StA noch nachbegründet werden kann. " ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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