beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 28.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade habe ich aus anderem Grund in den üblichen Datenbanken gesucht. Rein zufällig kam ich an dieser schon 20 Jahre alten Entscheidung vorbei. Etwas überempfindlich war das AG Hagen damals. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Ordnungswidrigkeiten
1143 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 28.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Arbeitsgerichtliche Verfahren werfen mitunter ein Schlaglicht auf die wirklichen Lebens- und Arbeitsverhältnisse. Bedrückend ist die Schilderung der Arbeitsbedingungen sog. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
991 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.09.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Nach den Vorstellungen der Bundesregierung, hätte das WEMoG bereits am 18.9.2020 auf der Tagesordnung des Bundesrates stehen sollen. Das wäre trotz Art. 77 GG möglich gewesen, wenn der Bundesrat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
1552 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 27.09.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 28. Juli 2020 (31 O 4/20 KfH; BeckRS 2020, 21592) zu den Voraussetzungen Stellung genommen, unter denen die Hauptversammlung beschließen kann, trotz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
851 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm musste sich gerade mit der Einziehung nach § 315f StGB nach Fahrzeugrennen befassen. Nicht ganz. Eigentlich ging es um die Frage, ob das Tatfahrzeug zu beschlagnahmen ist. Amts- und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
841 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bei Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers darf der Arbeitgeber nicht vorschnell eine verhaltensbedinge ordentliche oder außerordentliche Kündigung aussprechen. Vielmehr muss er prüfen, ob nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1617 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Nürnberg musste sich einmal wieder mit der Frage befassen: "Muss ein Radfahrer im Straßenverkehr Helm tragen?" "Nein, jedenfalls nicht im Alltagsverkehr", meint das OLG. Der Fahrer hatte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1721 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 24.09.2020 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Verfahrenswerte in Kindschaftssachen werden vielfach als zu niedrig empfunden. Interessant ist daher insbesondere die Möglichkeit, nach §§ 45 Abs. 3 FamGKG wegen Unbilligkeit einen höheren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
768 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Thema „Homeoffice“ steht seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Es ist in all seinen Facetten ausgeleuchtet worden. Das Thema hat selbstverständlich auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1601 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.09.2020 von Peter WinslowBild von peter_winslow

Am 3. August 2020 erschien German Civil Code Volume I – Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) in englischer Übersetzung nebst Kommentar. Noch hatte ich keine Zeit, mir dies durchzuschauen (daher auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenInternationalesJuristische Übersetzungen
1859 Aufrufe
9
Veröffentlicht am 22.09.2020 von Prof. Dr. Jose MartinezBild von Jose.Martinez

Das Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung hat im Februar 2020 Empfehlungen für eine langfristige Transformation der Nutztierhaltung in Deutschland vorgelegt. Der Kompetenzkreis schlägt dabei vor, „ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AgrarrechtEuropäisches AgrarrechtÖffentlich-rechtliches Agrarrecht
929 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Von Fußball habe ich keine Ahnung. Als ich diese Entscheidung des OLG Hamm gefunden habe, die zugegebenermaßen nicht in meinen Blogbereich fällt, dachte ich aber sofort: Das interessiert sicher ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
946 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor kurzem ist an dieser Stelle über das „Kopftuch-Urteil des BAG betreffend den öffentlichen Dienst in Berlin berichtet worden ( Beitrag vom 9.9.2020 ). Das BAG hatte bekanntlich entschieden, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2438 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 21.09.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das VG Frankfurt am Main hat mit erst jetzt bekannt gewordenem Urteil vom 8. März 2019 (2 K 6239/17.F; BeckRS 2019, 42688) entschieden, dass der Widerruf der Handelszulassung auch dann gemäß § ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
579 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat sich gerade mit der o.g. Problematik befasst. Der fehlende Eröffnungsbeschluss ist ja ein prozessualer Klassiker. Meist sind die Fälle so gelagert, dass die Unterschrift fehlt. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
899 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

War ja absehbar: Natürlich schafft es die Politik nicht, endlich klare Verhältnisse im StVO/BKatV-Durcheinander zu schaffen. Hatte sicher auch niemand erwartet. Kein Wunder, dass auch der ADAC ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2437 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 18.09.2020 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Kammergericht hat sich im Beschluss vom 18.8.2020, 17 WF 1044/20 mit der Frage befasst, was ein Rechtsanwalt gegen die Unterlassung einer Wertfestsetzung für die Rechtsanwaltsvergütung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
867 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2020 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

In arbeitsgerichtlichen Vergleichen findet sich häufig die Formulierung, dass Urlaubs- und Freizeitansprüche „in natura“ gewährt worden sind. Das LAG Brandenburg hat im Beschluss vom 26.8.2020 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
623 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

JURA hat heute ein Sonderheft zu Rechtsfragen rund um Corona im Open Access publiziert: https://www.degruyter.com/view/journals/jura/42/10/jura.42.issue-10.xml Es enthält zahlreiche interessante ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtÖffentliches RechtStaatsrechtVerwaltungsrechtStrafrechtCorona
1457 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein kleiner verkehrsrechtlicher Lesetipp. Diesmal aus einer Ausbildungszeitschrift. In der zjs findet sich nämlich ein Beitrag zum Fahrzeugrennen nach § 315d StGB. Eigentlich geht es dabei nur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
559 Aufrufe

Seiten