Arbeitsrecht

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VG Hannover: Datenerhebung bei Amazon ist rechtmäßig

Veröffentlicht am 29.03.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Beschäftigtendatenschutz liegt auch in den Händen der Datenschutzbeauftragten der Länder, die hoheitliche Befugnisse ausüben. Über die Rechtmäßigkeit ihrer Anordnungen entscheiden dann die ... Weiterlesen

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BMBF zieht Eckpunktepapier zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes zurück

Veröffentlicht am 27.03.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat unter dem Eindruck der Kritik das Eckpunktepapier zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes wieder zurückgezogen. Die Kritik war so ... Weiterlesen

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LAG Nürnberg: „flinke Frauenhände gesucht“ – männlicher Bewerber diskriminiert

Veröffentlicht am 24.03.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine unmittelbare Benachteiligung wegen des Geschlechtes liegt vor, wenn einem männlichen Bewerber um eine Stelle abgesagt wird mit der Begründung, "unsere sehr kleinen, filigranen Teile sind ... Weiterlesen

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Eckpunktepapier des BMBF zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes

Veröffentlicht am 22.03.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat in Umsetzung einer entsprechenden Festlegung im Koalitionsvertrag ein Eckpunktepapier zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes ... Weiterlesen

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VG Gießen: Polizeianwärter muss Ausbildungsbezüge nicht zurückzahlen

Veröffentlicht am 20.03.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vertraglich vereinbarte Rückzahlungsverpflichtungen in Bezug auf vom Arbeitgeber übernommene Aus- oder Fortbildungskosten stellen einen Evergreen der arbeitsvertraglichen Praxis dar. Die ... Weiterlesen

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Hohe Beitragsnachforderung wegen Schwarzarbeit

Veröffentlicht am 18.03.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Risiken der Schwarzarbeit führt einmal mehr ein Urteil des Hessischen LSG (26.01.2023, L 8 BA 51/20, PM Nr. 03/2023, BeckRS 2023, 3292) vor Augen. Eine Baufirma aus Kassel ließ drei ... Weiterlesen

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Fehlender Arbeitsantritt als sozialwidriges Verhalten?

Veröffentlicht am 16.03.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mit einer hohen Erstattungsforderung des Jobcenters wegen sozialwidrigen Verhaltens sah sich ein Langzeitarbeitsloser (geb. 1962) aus Osnabrück konfrontiert. Jetzt entschied das ... Weiterlesen

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OVG Münster: Keine Lohn-Entschädigung für Fleischindustrie

Veröffentlicht am 13.03.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor den Verwaltungsgerichten sind derzeit noch viele Rechtstreitigkeiten über Entschädigungen wegen Corona-bedingter Quarantäne-Maßnahmen anhängig. Insbesondere in der ersten Phase der Pandemie ... Weiterlesen

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Hessisches LSG: Der Weg zum Getränkeautomaten ist unfallversichert

Veröffentlicht am 10.03.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Man hatte vielleicht gedacht, im Hinblick auf die Abgrenzung von unfallversicherten Tätigkeiten und solchen, die dem privaten Lebensbereich zuzuordnen sind, sei alles gesagt und alle denkbaren ... Weiterlesen

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Äußerungen zum Equal Pay Day (7.3.) und zum Internationalen Frauentag (8.3.)

Veröffentlicht am 08.03.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und die Stärkung der Rechte von Frauen – darum geht es beim Equal Pay Day und beim Internationalen Frauentag. Dazu äußerte sich jetzt auch Bundesarbeitsminister ... Weiterlesen

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