Arbeitsrecht

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Freedom Day auch im BMAS - Corona-Schutzmaßnahmen sollen bereits zwei Monate früher entfallen

Veröffentlicht am 19.01.2023 von Martin BieblBild von Martin.Biebl

Die Pandemie geht offenbar tatsächlich ihrem Ende entgegen. Wollen wir hoffen, dass sie nicht nur Schwung holt und mit Hilfe neuer Varianten im Herbst/Winter 2023 ihr Comeback gibt. Am ... Weiterlesen

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ArbG Siegburg: "Krankfeiern" auf White Night Ibiza Party rechtfertigt fristlose Kündigung

Veröffentlicht am 16.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

„Krankfeiern“ kann erhebliche arbeitsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Die Verweigerung der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch den Arbeitgeber ist da noch der geringste Nachteil ... Weiterlesen

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LAG Schleswig-Holstein: Dienst-SMS muss in Freizeit nicht gelesen werden

Veröffentlicht am 13.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Frage der Erreichbarkeit von Arbeitnehmer außerhalb ihrer Arbeitszeiten wird seit einiger Zeit intensiv diskutiert. Gerichtliche Urteile zu dieser Thematik sind hingegen eher selten. Von ... Weiterlesen

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BGH hebt Freisprüche im Prozess um die Vergütung von Betriebsräten der Volkswagen AG auf

Veröffentlicht am 11.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Vergütung von Betriebsratsmitgliedern ist am Prinzip des Ehrenamts ausgerichtet. Betriebsratsmitglieder dürfen auf Grund ihres Amtes weder benachteiligt noch bevorzugt werden. Das ... Weiterlesen

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Schutz vor Gewalt und Belästigung in der Arbeitswelt

Veröffentlicht am 09.01.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Bundeskabinett hat am 21.12.2022 den Gesetzentwurf zur Ratifikation des Übereinkommens Nr. 190 der Internationalen Arbeitsorganisation über die Beseitigung von Gewalt und Belästigung aus dem ... Weiterlesen

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Von unseren Nachbarn: Französisches "Barème Macron" mit der ESC unvereinbar

Veröffentlicht am 05.01.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In vielen Mitgliedstaaten der EU führt die Unwirksamkeit einer Kündigung - anders als in Deutschland - nicht zur Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses. Vielmehr kann der Arbeitnehmer lediglich ... Weiterlesen

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Mindestlohn-Richtlinie muss bis 15.11.2024 umgesetzt werden

Veröffentlicht am 03.01.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Unbeschadet der nicht nur hierzulande kontrovers diskutierten (Un-)Zuständigkeit der Europäischen Union für Fragen des Arbeitsentgelts (Art. 153 Abs. 5 AEUV) ist bereits am 25.10.2022 im ... Weiterlesen

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Hinweisgeberschutzgesetz kommt - aber nicht vor Ende Mai

Veröffentlicht am 02.01.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In seiner letzten Sitzung vor der Weihnachtspause hat der Deutsche Bundestag am 16.12.2022 das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) verabschiedet. Kurz zuvor hatte der Rechtsausschuss noch einige ... Weiterlesen

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Alles Gute für 2023!

Veröffentlicht am 31.12.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Na, haben Sie es im abgelaufenen Jahr irgendwann zum "Mitarbeiter des Monats" (m/w/d) geschafft? https://ruthe.de/cartoon/3424/datum/asc/Weiterlesen

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OVG Sachsen-Anhalt zum Auskunftsrecht der Aufsichtsbehörde nach dem ArbZG

Veröffentlicht am 29.12.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Aufsichtsbehörde kann gemäß § 17 Abs. 4 ArbZG vom Arbeitgeber die für die Durchführung des ArbZG und der auf seiner Grundlage erlassenen Rechtsverordnungen erforderlichen Auskünfte verlangen ... Weiterlesen

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