Veröffentlicht am 09.04.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Normalerweise verschone ich die Leser dieses Blogs mit meinem Lieblingsthema betriebliche Altersversorgung. Aber jetzt hat das BAG innerhalb kurzer Zeit gleich drei interessante Urteile veröffentlicht, die jeweils Differenzierungen wegen des Alters in der Versorgungszusage betreffen:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
4621 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.04.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die in der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum Wiedereinstellungsanspruch nach wirksamer betriebsbedingter Kündigung entwickelten Grundsätze sind in Kleinbetrieben iSv. § 23 Abs. 1 Satz 2 bis Satz 4 KSchG nicht anwendbar. Das hat das BAG entschieden.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2499 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.04.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Im Dezember hatte ich hier im BeckBlog über den Streit der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf mit ihrer langjährigen Hauptgeschäftsführerin um die Beendigung des Arbeitsverhältnisses berichtet. Jetzt haben die Parteien ihren Rechtsstreit einvernehmlich beigelegt. Die RAK Düsseldorf teilt dazu in Ergänzung zum Jahresbericht 2017 ihres Präsidenten mit:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
4449 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 03.04.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mieten Taxifahrer von einer Taxizentrale gegen ein kilometerabhängiges Entgelt die Fahrzeuge und werden sie ansonsten wie festangestellte Fahrer bei der Auftragsvergabe und -abwicklung eingesetzt, hat die Taxizentrale für sie auf Grund einer abhängigen Beschäftigung Sozialversicherungsbeiträge zu entrichten. Dies hat das Sozialgericht Dortmund in einem Eilverfahren entschieden.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2953 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.03.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD will den Finanzplatz Frankfurt angesichts des bevorstehenden Brexits als Alternative zu London noch attraktiver machen. Dazu sieht der Vertrag auch eine erstaunliche Lockerung des Kündigungsschutzes für Top-Banker vor:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3762 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.03.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Kündigung einer Leiharbeitnehmerin ist nicht schon dann gerechtfertigt, wenn der dauerhafte Einsatz beim Kunden auf dessen Wunsch für drei Monate und einen Tag unterbrochen wird, obwohl ein Beschäftigungsbedarf durchgehend besteht. Das hat das ArbG Mönchengladbach entschieden.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3000 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.03.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In Österreich hat ein abgelehnter Stellenbewerber 312.000 Euro Schadensersatz erstritten, weil er unter Verletzung des Verbots der Geschlechtsdiskriminierung nicht befördert worden war. Der promovierte Jurist hatte sich auf eine Stelle als Sektionschef (Abteilungsleiter) im österreichischen Verkehrsministerium beworben. Eine Auswahlkommission bewertete ihn als den bestqualifizierten Kandidaten, 0,25% besser als die zweitplatzierte Bewerberin. Entgegen dieser Empfehlung entschied sich die damalige Verkehrsministerin Doris Bures (SPÖ) gegen den konservativen Burschenschaftler und für die Frau.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
5897 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 23.03.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Eine prozessuale Situation, die man selten sieht: Der Kläger argumentiert, er sei beim Abschluss eines Aufhebungsvertrags unerlaubt begünstigt worden. Dem liegt folgender Sachverhalt zugrunde: ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
5875 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 21.03.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der frisch ernannte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat erste Akzente gesetzt und sich auch gleich von seinem Kabinettkollegen Jens Spahn (CDU) abgesetzt. Heil trat der Einschätzung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3282 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.03.2018 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

Und noch eine Entscheidung zur Europarechtskonformität des MitbestG. Konkret ging es um die Frage, ob die Beschränkung des aktiven passiven Wahlrechts auf inländische Arbeitnehmer mit der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
2426 Aufrufe

Seiten