Miet- und WEG-Recht

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Was gilt denn nun für Individualvereinbarungen?

Veröffentlicht am 05.05.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bei einem Zusammentreffen von formularvertraglicher Regelung über laufende Schönheitsreparaturen und individueller Endrenovierungsklauesel in einer Urkunde hat der BGH über § 139 BGB eine ... Weiterlesen

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IndividualvereinbarungRenovierungWirksamkeitMiet- und WEG-Recht
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Fristlose Kündigung wegen Zahlungsverzug = Eigentor des abrechnungssäumigen Vermieters?

Veröffentlicht am 29.04.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nach der Rechtsprechung des für das Wohnraummietrecht zuständigen VIII. Zivilsenats des BGH (Urteil v. 9.3.2005 - VIII ZR 57/04, NJW 2005, 1499 = NZM 2005, 373 ) kann der Mieter die vollständige ... Weiterlesen

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fristlose KündigungBetriebskostenAbrechnungssäumigkeitMiet- und WEG-Recht
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Sinnlose Schönheitsreparaturen

Veröffentlicht am 19.04.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nach der Rechtsprechung des BGH steht dem Vermieter im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung ein Anspruch auf unmittelbare Geldleistung in Höhe der ersparten Aufwendungen des Mieters zu, wenn ... Weiterlesen

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RenovierungErfüllungsverweigerungMiet- und WEG-Recht
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Kalte Räumung

Veröffentlicht am 07.04.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Im neuesten Heft der NZM (6/2009) beleuchtet Lehmann-Richter die Rechtsfolgen der Selbstjustiz des Vermieters gegenüber einem säumigen Mieter, dem er wegen Zahlungsverzuges fristlos gekündigt ... Weiterlesen

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fristlose Kündigungkalte Räumungverbotene EigenmachtMiet- und WEG-Recht
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Konsequenzen abgebrochener Belegeinsicht

Veröffentlicht am 03.04.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Einsicht in die Abrechnungsbelege hat grundsätzlich in den Räumen des Vermieters stattzufinden. Dadurch soll den Parteien u.a. die Möglichkeit eingeräumt werden, auftauchende Fragen sofort ... Weiterlesen

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BetriebskostenBelegeinsichtAbbruchMiet- und WEG-Recht
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Verspätete Vorlage von Rechnungen zur Betriebskostenabrechnung

Veröffentlicht am 29.03.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Vermieter soll während des Laufs der Abrechnungsfrist nicht untätig bleiben dürfen und sich rechtzeitig z.B. durch Mahnungen bei den Unternehmen um die Vorlage fehlender Belege bemühen ... Weiterlesen

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BetriebskostenAbrechnungsfristVorlage von RechnungenMiet- und WEG-Recht
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Mietgerichtstag mit Abnutzungserscheinungen

Veröffentlicht am 22.03.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Schon als die mietrechtliche Prominenz am Freitag Morgen über den nicht ausgelegten roten Teppich die Dortmunder Westfalenhallen betrat, entstand nicht die Spannung der Vorjahre. Man wusste wer ... Weiterlesen

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mietgerichtstag 2009Miet- und WEG-Recht
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Mietgerichtstag in Dortmund am 20./21.3.2009

Veröffentlicht am 18.03.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der 11. Mietgerichtstag, die bedeutendste mietrechtliche Veranstaltung im Jahr 2009, befasst sich in diesem Jahr mit „Mietrecht und Wirtschaftlichkeit". Neben dem Gebot der Wirtschaftlichkeit ... Weiterlesen

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mietgerichtstag 2009Miet- und WEG-Recht
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Personenschlüssel und Leerstand

Veröffentlicht am 15.03.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass der vereinbarte Verteilerschlüssel solange relevant ist, wie im Einzelfall keine krasse Unbilligkeit besteht (BGH v. 31.5.2006 - VIII ZR 159/05, ... Weiterlesen

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BetriebskostenPersonenschlüsselUnbilligkeitMiet- und WEG-Recht
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Renaissance der Individualvereinbarung zu Schönheitsreparaturen?

Veröffentlicht am 08.03.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Fall: Der vom Vermieter gestellte Formularmietvertrag enthielt einen starren Fristenplan und eine Endrenovierungsklausel. Anlässlich der Übergabe unterschrieb der Mieter ein ... Weiterlesen

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IndividualvereinbarungRenovierungSchönheitsreparaturÜbergabeprotokollMiet- und WEG-Recht
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