Veröffentlicht am 23.11.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Endrenovierungsklauseln sind unwirksam und können über den sog. Summierungseffekt auch die Regelungen zur laufenden Renovierung infizieren (BGH v. 5.4.2006 – VIII ZR 178/05, NZM 2006, 459 ). In ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenFarbwahlklauselnHolzteileMiet- und WEG-Recht
4718 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.11.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Wir bleiben in der Wintervorbereitung: Für öffentliche Parkplätze ist anerkannt, dass eine Streupflicht lediglich bei großer Ausdehnung und großem Fassungsvermögen oder einem schnellen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Räum- und StreupflichtVerkehrssicherungspflichtParkplatzMiet- und WEG-Recht
9303 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.11.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Kurz vor Beginn des Winters erscheint es sinnvoll die Verkehrssicherungspflichten des Vermieters näher zu betrachten. Grundsätzlich obliegt die Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchadensersatzSchmerzensgeldStreu- und RäumpflichtVerkehrssicherungspflichtMiet- und WEG-Recht
4144 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 28.10.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Wegen der Pflicht zur getrennten Anlage aus § 551 Abs. 3 BGB besteht für den Vermieter von Wohnraum zugleich eine auf Gesetz beruhende Vermögensbetreuungspflicht im Sinne des § 266 StGB (BGH v. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnlagepflichtKautionUntreueMiet- und WEG-Recht
4096 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.10.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Trotz der aktuellen sommerlichen Temperaturen hat am 1.10. die Heizperiode begonnen. Wir bereiten uns also wieder auf die Kündigungssaison wegen Heizungsausfalls vor. Dazu sind folgende ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ErwärmungHeizungsausfallKündigungMiet- und WEG-Recht
4510 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 14.10.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Erhaltungsmaßnahmen gemäß § 554 Abs. 1 BGB unterscheiden sich von Modernisierungsmaßnahmen gemäß § 554 Abs. 2 BGB dadurch, dass sie der reinen Erhaltung des Mietobjekts dienen, während der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DuldungspflichtErhaltungsmaßnahmeModernisierungsmaßnahmeMiet- und WEG-Recht
7860 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.09.2008 von Prof. Dr. Heinrich Amadeus WolffBild von HeinrichAmadeusWolff

Nach Art. 105 Abs. 2 GG haben die Länder u.a. die Gesetzgebungsbefugnis zu örtlichen Aufwandsteuer. Die Länder haben von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht, indem sie die Gemeinden ermächtigen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Art. 105 GGAufwandsteuerStudiumZweitwohnungssteuerStaatsrechtMiet- und WEG-RechtÖffentliches Recht
3819 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 22.09.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nach § 28 Abs. 4 II.BV gehört zu den Schönheitsreparaturen u.a. der Anstrich der Fenster von innen. Wird im Mietvertrag eine Definition der Schönheitsreparaturen formuliert, in der auch der „ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SchönheitsreparaturenFensteranstrichMiet- und WEG-Recht
2675 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.09.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Auf der Herbstveranstaltung des Deutschen Mietgerichtstag am 5.9.2008 hat Hinz Beispiele vorgetragen, die im Verhältnis zum Mieter dazu führen können, dass bei der Betriebskostenabrechnung die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenGewinnKürzungsrechtMiet- und WEG-Recht
4331 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bis der BGH (BGH v. 8.3.2006 – VIII ZR 78/05, NZM 2006, 340 ) darauf hingewiesen hat, dass bei einer gemischten Nutzung nicht von vorneherein eine unterschiedliche Kostenverursachung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenHeizkostenabrechnungVorerfassungMiet- und WEG-Recht
6255 Aufrufe

Seiten

/