Veröffentlicht am 21.02.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Ein Anwaltskollege hatte im Berufungsverfahren vor dem Landgericht Darmstadt einen Vermieter zu vertreten, der Betriebskostennachforderungen geltend machte. In erster Instanz hatte der Vermieter ... Weiterlesen

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BetriebskostenAnwaltsregressstillschweigende UmlagevereinbarungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 16.02.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Durch die kurze Verjährung des § 195 BGB sind einige neue Probleme entstanden. Die Verjährung des Kautionsanspruchs des Vermieters nach §§ 195, 199 BGB ist mittlerweile obergerichtlich bestätigt ... Weiterlesen

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KautionVeränderung der MietsacheVerjährungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 05.02.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Im Formularvertrag kann vereinbart werden, dass die Miete durch Bankeinzugsverfahren zu zahlen ist (BGH v. 29.5.2008 - III ZR 330/07). Die Zahlung durch Teilnahme am Abbuchungsverfahren ist ... Weiterlesen

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MieteKündigungEinzugsermächtigungRücklastschriftMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 30.01.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Ein typischer Fall von Projektentwicklung: Die Beklagten haben Wohnungen in einem Mehrfamilienhaus gemietet, das die Klägerin im Jahr 2005 erworben hat. Die Klägerin beabsichtigt, das 1914 ... Weiterlesen

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KündigungAbrissVerwertungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 26.01.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Saldo aus einer Betriebskostenabrechnung wird mit deren Zugang fällig. Muss die Abrechnung aber auch innerhalb der Abrechnungsfrist des § 556 Abs. 3 BGB zugehen, um die Abrechnungsfrist ... Weiterlesen

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BetriebskostenAbrechnungAusschlussfristZugangMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 21.01.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Viele Gerichte und Autoren haben bei Anwendung des Summierungseffektes aus dem Zusammentreffen von Individual- und Formularklauseln zur Renovierung über § 139 BGB die Unwirksamkeit der gesamten ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenIndividualklauselSummierungseffektMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 14.01.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der für die Gewerberaummiete zuständige XII. Senat hat entschieden, dass die Renovierungspflicht des Mieters einer Gewerbefläche die Grundreinigung eines Teppichbodens umfasst, solange dazu ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenTeppichbodenMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 06.01.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die aus dem Jahre 1981 stammende Heizkostenverordnung (HeizkV) ist zu Neujahr aktualisiert worden. Dies sind die wesentlichen Änderungen: Zu den nach § 7 Abs. 2 HeizkV umlagefähigen Kosten ... Weiterlesen

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AktualisierungHeizkostenverordnungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 04.01.2009 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

1. Drei Monate, BGH v. 17.11.2004 - VIII ZR 115/04, NZM 2005, 13 . 2. Mehr als 10% zu seinen Lasten BGH v. 31.10.2007 - VIII ZR 261/06, NZM 2008, 35 = NJW 2008,142. 3. Ein Jahr, weil § 573c Abs ... Weiterlesen

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QuizAuflösungWihnachtenMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 24.12.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und die besinnlichen Tage laden dazu ein, die Entwicklung des Mietrechts im Jahre 2008 Revue passieren zu lassen. Auch wer die nachfolgenden Fragen nicht ... Weiterlesen

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MietrechtQuizWeihnachtenMiet- und WEG-Recht
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