Veröffentlicht am 18.09.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

JURA hat heute ein Sonderheft zu Rechtsfragen rund um Corona im Open Access publiziert: https://www.degruyter.com/view/journals/jura/42/10/jura.42.issue-10.xml Es enthält zahlreiche interessante ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtÖffentliches RechtStaatsrechtVerwaltungsrechtStrafrechtCorona
822 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.06.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Wer denkt, es gebe nur einen Zwist zwischen dem BVerfG und dem EuGH, der täuscht sich. Auch der BGH und das BVerfG sind in einer ganz wesentlichen Rechtsfrage auseinander: bei der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtStaatsrechtCorona
3001 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 15.06.2020 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Die Ereignisse der vergangenen Tage um den Mord an George Floyd haben auch hierzulande in Politik und Gesellschaft die Diskussion um Rassismus verstärkt. Vom juristischen Standpunkt aus, ist die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Staatsrecht
5653 Aufrufe
81
Veröffentlicht am 08.06.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Hass hat keinen guten Ruf. Ich weiß nicht, wann es begann und wer damit anfing, irgendwann aber erlangte der Spruch „Hass ist keine Meinung“ allgemeine Bekanntheit. Von Renate Künast erschien im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtStaatsrechtMedienrecht
2440 Aufrufe
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Veröffentlicht am 04.06.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Die Schlacht ist verloren, aber auch verlorene Schlachten können lehrreich sein. So auch hier. Seit dem 20.05.2020 dürfen Mentholzigaretten nicht mehr in der EU verkauft werden. Aufschlussreich ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtStaatsrechtEuropäisches Wirtschaftsrecht
1613 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 29.05.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Wer den Accounts von Heiko Maas und des Auswärtigen Amtes auf Twitter folgt, braucht sich keine "Bunte" mehr zu kaufen. Zahlreiche "I am sexy and I know it"-Fotos sowie Eindrücke aus dem Leben ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtStaatsrechtMedienrecht
1888 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 21.05.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Der Jazz-Trompeter Miles Davis sagte einst, in der Musik komme es nicht auf die Noten an, die man spiele, sondern auf die, welche man nicht spiele. Ähnlich verhält es sich bei der Antwort der ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtStaatsrechtMedienrecht
1637 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.05.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Sven Giegold hat einen Brief geschrieben. Dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden. Briefe schreiben darf man; Briefe schreiben ist schön. Sven Giegold ist Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtStaatsrecht
5420 Aufrufe
44
Veröffentlicht am 28.04.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Es ist eine Binse: Die Covid-19-Pandemie beschleunigt die Digitalisierung der Gesellschaft. Gemeint ist hiermit lediglich, dass die Nutzung digitaler Geräte und Anwendungen aufgrund der Pandemie ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtStaatsrechtCorona
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3
Veröffentlicht am 17.04.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

„Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:" - So beginnt die offizielle Mitteilung zur „Telefonschaltkonferenz der ... Weiterlesen

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Öffentliches RechtStaatsrechtCorona
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