Strafrecht

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Tag dreizehn – Prof. Nedopils psychiatrische Stellungnahme zu Gustl Mollath

Veröffentlicht am 26.07.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Schon zu Beginn der Hauptverhandlung hat Prof. Nedopil, beauftragt mit der (nach Leipziger, Simmerl, Kröber, Pfäfflin und Weinberger) erneuten Begutachtung des Angeklagten Mollath, eine ... Weiterlesen

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GutachtenUnterbringungSchuldfähigkeitSachverständigerGefährlichkeitPsychiatrieSchuldunfähigkeitMollathForensische PsychiatrieGustl MollathPsychiaterNedopilMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Möglichkeiten und Grenzen des Strafprozesses – der elfte Tag der Hauptverhandlung gegen Gustl Mollath

Veröffentlicht am 23.07.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der elfte Tag der Hauptverhandlung, an dem ich bis zum späten Nachmittag zuhören konnte, bot ein ganzes Spektrum an Eindrücken und Perspektiven – und wieder einmal Schlagzeilen der großen ... Weiterlesen

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GutachtenPflichtverteidigerPflichtverteidigungHauptverhandlungSachverständigerVerteidigungMollathGustl MollathStrateRA StratePsychiaterMandatWahlverteidigerWahlmandatNiederlegungMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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VG Köln zum Eigenanbau von Cannabis zu therapeutischen Zwecken

Veröffentlicht am 23.07.2014 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Verwaltungsgericht Köln hat gestern das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn verpflichtet, neu über mehrere Anträge auf Eigenanbau von Cannabis zu ... Weiterlesen

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CannabisBetäubungsmittelrechtMedizinalhanfAnbau zu therapeutischen ZweckenVerwaltungsgericht KölnMedizinalcannabisBedrocanNebenstrafrechtStrafrecht
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Beate Zschäpe misstraut ihren Pflichtverteidigern: Aber es geht weiter wie bisher

Veröffentlicht am 22.07.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Heute verkündete der Senat erwartungsgemäß: „Der Antrag wird abgelehnt.“ Konkrete und hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass das Vertrauensverhältnis zwischen der Angeklagten und ihren Anwälten ... Weiterlesen

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KündigungPflichtverteidigungMandatsniederlegungHeerStahlSturmvierter PflichtverteidigerNSU-ProzessStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Nachträgliche Einheitsjugendstrafe: Was muss aus der einbezogenen Entscheidung ins Urteil?

Veröffentlicht am 22.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Einheitsjugendstrafe ist natürlich eine jugendrichterliche Standardsituation. Üblicherweise werden die einzubeziehenden Urteile in der HV komplett verlesen und dann bei Urteilsabfassung ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinheitsjugendstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Öffentlicher Straßenverkehr auch auf angrenzenden Grünflächen

Veröffentlicht am 18.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Thema "öffentliche Verkehrsfläche" ist hier schön öfter gelaufen. Durch eine Besprechung von Burhoff in dem VRR 2014, 237 bin ich auf eine Entscheidung eines VG gestoßen, die sich mit der ... Weiterlesen

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öffentlicher StraßenverkehrStrafrechtVerkehrsrecht
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Eindrücke vom neunten Tag der Hauptverhandlung gegen Gustl Mollath

Veröffentlicht am 17.07.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nach achteinhalb von siebzehn (geplanten) Tagen füllt sich noch einmal der Gerichtssaal. Immerhin soll mit B. der Vorsitzende des Gerichts als Zeuge gehört werden, das Herrn Mollath im Jahr 2006 ... Weiterlesen

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HauptverhandlungMollathGustl MollathFall MollathOtto BrixnerBrixnerNürnbergMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Tag acht, die zweite Hälfte – Hauptverhandlung gegen Gustl Mollath

Veröffentlicht am 17.07.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

An diesem Nachmittag hatte ich wieder Gelegenheit, der Hauptverhandlung zuzuhören. Während am Vormittag, wie anderswo berichtet wird ( z.B. hier ), ein Gebrauchtwagenhändler eine immerhin fast ... Weiterlesen

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GutachtenUnterbringungSchuldfähigkeitSachverständigerSachbeschädigungMollathPsychiaterReifenstechereiMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Zschäpe entzieht ihren Verteidigern das Vertrauen

Veröffentlicht am 16.07.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im NSU-Prozess gab heute der Vorsitzende Richter bekannt, dass Beate Zschäpe gegenüber einem Polizeibeamten erklärt habe, das Vertrauen in ihre Verteidiger verloren zu haben (z.B. NSU-Blog ). Ob ... Weiterlesen

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NSUHeerStahlSturmZschäpeStrafverfahrensrechtStrafrecht
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5 Betrugstaten innerhalb einer Stunde mit einer EC-Karte = Eine Tat im materiell-rechtlichen Sinne!

Veröffentlicht am 16.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dieser Fall hat mit Verjehrsrecht natürlich überhaupt nichts zu tun. Interessant ist er trotzdem, hat doch der BGH eine ganz großzügige Betrachtung vorgenommen und hiernach den Schuldspruch ... Weiterlesen

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