Strafrecht

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Fehlgeschlagener Versuch bei gefährlicher KV (anlässlich eines gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr)?

Veröffentlicht am 08.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da lag das Landgericht m.E. doch gar nicht so falsch, oder? Der Angeklagte wollte sein Opfer umfahren - das klappte aber nicht. Schließlich gab er (offensichtlich notgedrungen) auf. Dem BGH ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHGefährlicher EingriffStrafrechtVerkehrsrecht
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Ecclestone zum eingestellten Prozess: "Ich finde das kapitalistische System gut."

Veröffentlicht am 06.08.2014 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Besser er hätte geschwiegen (hier zum Bericht in Bild und SPIEGEL ONLINE )! Was geschehen war, fasst SPIEGEL ONLINE zusammen. Einstellungen gegen Geldauflage sieht das Gesetz in § 153a StPO vor ... Weiterlesen

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EinstellungEcclestoneGribowskyFormel -1StrafverfahrensrechtStrafrecht
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Nachträgliche Gesamtstrafenbildung: Was muss aus der einbezogenen Entscheidung ins Urteil?

Veröffentlicht am 06.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist nachträglich in einem Urteil eine andere Strafe im Wege der Gesamstrafenbildung einzubeziehen, so geschieht dies durch genaue Bezeichnung der Strafe im neuen Urteilstenor. Was dazu in die ... Weiterlesen

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GesamtstrafenbildungStrafrechtVerkehrsrecht
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Richtlinienverstoß = Kein Regelfahrverbot

Veröffentlicht am 04.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch so ein Klassiker: Der so genannte Richtlinienverstoß. Werden polizeiliche Erlasse und Richtlinien verletzt, die Mindestabstände der Messstelle zu geschwindigkeitsbegrenzenden Schildern ... Weiterlesen

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OLG OldenburgRichtlinienverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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"Motel für Anspruchslose"? Was ist das denn für ein Quark?

Veröffentlicht am 02.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Problematik der Prüfung des Wohnsitzes in Fällen des so genannten "Führerscheintourismus" ist immer wieder für Rechtsprechungsveröffentlichungen gut. Jetzt ging es beim VG Augsburg um ein " ... Weiterlesen

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EU-FührerscheinWohnsitzStrafrechtVerkehrsrecht
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16 Monate zwischen Tat und Urteil: Kein Absehen vom Fahrverbot nach § 44 StGB

Veröffentlicht am 02.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So bei etwa zwei Jahren liegt die "fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer". Gemeint ist damit die Zeit zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Entscheidung deren Verstreichen die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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16 Monate zwischen Tat und Urteil: Kein Absehen vom Fahrverbot nach § 44 StGB

Veröffentlicht am 02.08.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So bei etwa zwei Jahren liegt die "fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer". Gemeint ist damit die Zeit zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Entscheidung deren Verstreichen die ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Einspruchsverwerfung im OWi-Recht bei erschienenem Verteidiger ist europarechtlich ok!

Veröffentlicht am 30.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz klar, das OWi-Recht war schon immer der StPO überlegen...jedenfalls an dieser Stelle. Letztere hatte mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 8. November 2012 ( ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinspruchsverwerfungStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen StPO: BGH findet das Einrücken des BZR-Auszugs nicht so toll

Veröffentlicht am 28.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Praktisch ist die moderne Technik ja schon: "Datei auf - kopieren - zweite Datei auf - einfügen - fertig sind die Vorstrafen." Der BGH findet das nicht so toll: c) Die detailgetreue Wiedergabe ... Weiterlesen

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BGHBZRStrafrechtVerkehrsrecht
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Bei Bußgeldern über 250 Euro muss der OWi-Richter mehr schreiben...

Veröffentlicht am 26.07.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Frage, ab welcher Geldbußenhöhe die wirtschaftlichen Verhältnisse des Betroffenen ausführlich dargestellt werden müssen wird von den OLGen nicht einheitlich beantwortet. So etwa bei mehr als ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtGeldbußeStrafrechtVerkehrsrecht
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