Verkehrsrecht

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Helmpflicht auch für Sikhs

Veröffentlicht am 16.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder etwas aus dem Gebiet des Verwaltungsrechts. Ich bin auf diese Entscheidung erst durch eine Besprechung in JA 2016, 313 aufmerksam geworden. Der Kläger begehrte beim VG eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SikhsVerkehrsrecht
3520 Aufrufe
1

2 Lesetipps: Koehl zur "Blutentnahme im Verkehrsstrafrecht" und Burhoff zur "Unfallflucht"

Veröffentlicht am 14.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die SVR stellt regelmäßig einen Beitrag des jeweils letzten Heftes als Leseprobe "für lau" zur Verfügung. Ein paar Mal bereits hatte ich auf derartige Beiträge hingewiesen. Aktuell findet sich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
LesetippsStrafrechtVerkehrsrecht
2060 Aufrufe

BGH zum Schwarzparken auf privatem kostenpflichtigem Parkplatz: Halter ist Zustandsstörer - Unterlassung kann verlangt werden!

Veröffentlicht am 12.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus dem Zivilrecht: Wie ist eigentlich mit so genannten Schwarzparkern auf einem privaten kostenpflichtigen Parkplatz umzugehen? Hierzu gibt es eine aktuelle BGH-Entscheidung, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenParkplatzVerkehrsrecht
12449 Aufrufe
1

Alkoholverbot für Fahranfänger: AAK von 0,05 mg/l reicht nicht aus!

Veröffentlicht am 10.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Entscheidungen zu § 24c StVG gibt es nicht allzu viele. Das Kammergericht hat sich aber gerade mit der Vorschrift befasst: Reicht es bereits aus, wenn eine AAK von 0,05 mg/l (bzw. eine BAK von 0 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenAAKStrafrechtVerkehrsrecht
8049 Aufrufe

Mist: Fehlkauf! Tschechischer Führerschein hat fälschlicherweise den richtigen (deutschen) Wohnsitz eingetragen!

Veröffentlicht am 08.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dumm gelaufen für den Betroffenen. Hatte er sich doch in Tschechien zwei Führerscheine gekauft. Und einen Wohnsitz wohl auch. Und dann steht in einem Führerschein doch die (richtige) deutsche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenTschechienStrafrechtVerkehrsrecht
4400 Aufrufe

Die Rechtsbeugung des OWi-Richters: BGH hält Verurteilung!

Veröffentlicht am 08.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wir hatten diese Thematik schon im Blog. Nun hat der BGH entschieden. Der OWi-Richter, um den es geht, war frustriert oder sauer oder was auch immer. Jedenfalls fand er die aus seiner Sicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenRechtsbeugungStrafrechtVerkehrsrecht
3918 Aufrufe
7

Verständigung ok: Höhe der Kompensation für überlange Verfahrensdauer

Veröffentlicht am 06.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verständigungsrechtsprechung in allen Einzelheiten noch zu überblicken ist schwierig. Hier aber findet sich mal wieder eine BGH-Entscheidung, die verständlich ist und Verteidigern durchaus ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerfahrensdauerStrafrechtVerkehrsrecht
4185 Aufrufe
1

Fahrtenbuchauflage: Ach, die Anhörung wird doch wohl schon zugegangen sein!

Veröffentlicht am 06.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon erstaunlich, wie wenig es Bedarf, um einem Fahrzeughalter ein Fahrtenbuch aufzuerlegen - hier geht es um den Zugang eines Anhörungsschreibens: "...deutet vieles darauf hin, dass die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrtenbuchStrafrechtVerkehrsrecht
3018 Aufrufe
1

BGH: "Auch bei mehreren Taten nur ein Fahrverbot"

Veröffentlicht am 02.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich hatte ja hier im Blog bereits über die Vorlage des OLG Hamm an den BGH berichtet. Das OLG wollte - anders als andere OLGe - im Falle der Tateinheit mehrere Fahrverbote wegen der einzelnen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
2208 Aufrufe

Erlaubte Geschwindigkeit mit Anhänger überschätzt: (natürlich) kein Augenblicksversagen bei Geschwindigkeitsverstoß

Veröffentlicht am 28.02.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Darauf muss man erstmal kommen. Da leiht sich der Betroffene einen Anhänger. Er glaubt: "Damit darf ich 100 km/h fahren." Darf er aber nicht. Nur die "normalen" 80 km/h Höchstgeschwindigkeit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AugenblicksversagenStrafrechtVerkehrsrecht
2412 Aufrufe

Seiten