Verkehrsrecht

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Ladungssicherung mal aus zivilrechtlicher Sicht!

Veröffentlicht am 28.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Rahmen von Recherchen zu § 4 StVO bin ich an einer neueren zivilrechtlichen Entscheidung zu dem Thema vorbei gekommen. Eine Zugmaschine hatte auf der Autobahn ein auf einem Anhänger ... Weiterlesen

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LadungssicherungVerkehrsrecht
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Qualifizierter Rotlichtverstoß: Einfache Polizeibeobachtung reicht!

Veröffentlicht am 26.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Für die Feststellung eines qualifizierten 1-Sekunden-Rotlichtverstoßes bedarf es auch der Feststellung, warum eigentlich die Dauer von mehr als 1 Sekunde zuverlässig gemessen wurde. Bei ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtRotlichtStrafrechtVerkehrsrecht
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Sperrfristbeginn bei isolierter Sperre: mit der Rechtskraft !

Veröffentlicht am 24.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wann beginnt eigentlich die isolierte Sperre nach § 69a StGB? Damit musste sich jetztd as OVG Lüneburg befassen und antwortet: "Mit der Rechtskraft der gerichtlichen Entscheidung!" Die ... Weiterlesen

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SperreStrafrechtVerkehrsrecht
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Fahrtenbuch: Geht nach Freispruch, auch wenn die Bußgeldbehörde meinte, den Täter zu kennen!

Veröffentlicht am 22.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wäre ja tatsächlich lustig, wenn nach einer OWi und einem Freispruch/einer einstellung durch das Gericht der Betroffene ums Fahrtenbuch herumkommen würde, weil ja für die Verwaltungsbehörde er ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrtenbuchVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Einspruch gegen Bußgeldbescheid per E-Mail? Nö!

Veröffentlicht am 20.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 67 Abs. 1 OWiG sagt: "Der Betroffene kann gegen den Bußgeldbescheid innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung schriftlich oder zur Niederschrift bei der Verwaltungsbehörde, die den ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtEinspruchStrafrechtVerkehrsrecht
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Sachmangel ohne Mangel? Geht bei einem Sportwagenmotoren für Porsche Cayman schon!

Veröffentlicht am 18.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal ausnahmsweise wieder etwas Zivilrecht. Das OLG Koblenz hatte sich mit einem "Rumpfmotor" zu befassen, der offenbar "geringfügige, im normalen Straßenverkehr kaum bis nicht spürbare ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenPorsche CaymanVerkehrsrecht
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Keine kurze Freiheitsstrafe für Wiederholungstäterin? "Sie verhält sich in strafrechtlicher Hinsicht jenseits des § 265a StGB seit Jahren rechtstreu."

Veröffentlicht am 16.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na - so hatte das LG seinen Verzicht auf eine kurze Freiheitsstrafe bei einer notorischen Schwarzfahrerin begründet. Das OLG fand das nicht so toll. Überhaupt waren dem OLG die Strafen "etwas" ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBeförderungserschleichungStrafrechtVerkehrsrecht
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KG: Datenfeld des Messfotos ist Urkunde - Inaugenscheinnahme ist aber auch ok!

Veröffentlicht am 14.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Datenfeld eines Messfotos ist eigentlich im Wege des Urkundsbeweises einzuführen. Da das Messfoto ansonsten aber in Augenschein genommen wird, kann es schon einmal leicht zu Fehlern kommen, ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRotlichtverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Das ärztliche Attest und das Nichterscheinen zur Hauptverhandlung

Veröffentlicht am 12.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder echtes OWi-Verfahrensrecht aus der Praxis: Der Betroffene erscheint nicht und übersendet als Entschuldigung ein etwas schmales Attest über seine Verhandlungsunfähigkeit. Was nun? Darf ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtAttestStrafrechtVerkehrsrecht
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Fahrverbot: Parallelvollstreckung - OLG Hamm findet das falsch! Und erst recht nicht im Urteil!

Veröffentlicht am 10.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat sich nun mit der Parallelvollstreckung von Fahrverboten befasst. Eigentlich gab es dabei gar nicht so viel zu entscheiden. Das AG hatte eine Vollstreckungsregelung getroffen - ... Weiterlesen

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