Zivilverfahrensrecht

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Lasst uns in den Kopf eines Dritten gucken - oder (profaner): Beweisantritt für innere Tatsachen

Veröffentlicht am 13.07.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Manchmal ist es wichtig zu wissen, was ein anderer gedacht hat. Beispiel: K wird von Z beraten, der für B arbeitet. Sie entschließt sich, sich treuhänderisch an einer GmbH & KG zu beteiligen ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Unterlassung, Arrrestgrund und Einlenken des Antragsgegners? Aufgepasst!

Veröffentlicht am 06.07.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Verwendet man auf seiner Internetseite ein Lichtbild, das man zwar verwenden darf, aber nur dann, wenn man einen Urhebervermerk einfügt , und tut man das nicht, so handelt man nicht richtig. Man ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Rechtsanwalt als arbeitnehmerähnliche Person

Veröffentlicht am 01.07.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ein selbständiger Rechtsanwalt, der sämtliche Honorarforderungen gegen Zahlung eines monatlichen Fixums an eine Rechtsanwaltskanzlei für die Nutzung von deren Infrastruktur abtritt, kann als arbeitnehmerähnliche Person im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 2 ArbGG anzusehen sein.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtZivilverfahrensrecht
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Präzision? Präzision!

Veröffentlicht am 19.06.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Überall ist von Eigentumswohnungen zu lesen. Ein Beispiel. Bei BGH, Urteil v. 22.4.2021 - III ZR 164/19 heißt es Rn. 2 wie folgt: "Die Beklagte beurkundete am 12. März 2008 ein vom Kläger und ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Der Zauber der Prozessführungsbefugnis

Veröffentlicht am 16.06.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Die Prozessführungsbefugnis gibt Auskunft darüber, ob der Kläger zur Geltendmachung des Anspruchs berechtigt ist und ob der Anspruch diesem Beklagten gegenüber geltend gemacht werden darf. Kann ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Faxen verboten?

Veröffentlicht am 21.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Nach Ansicht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes Bremen hat ein Fax hinsichtlich des Schutzziels Vertraulichkeit das gleiche Sicherheitsniveau wie eine ... Weiterlesen

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Darf Richtern der Kragen platzen?

Veröffentlicht am 18.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der BGH hat wieder einmal kurz und knackig einer Partei mitgeteilt, was er von ihr hält. Bei BGH, Beschluss v. 15.4.2021 - III ZB 10/21 - heißt es: " Der Senat wird in Zukunft vergleichbare - ... Weiterlesen

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WEG-Übergangsrecht

Veröffentlicht am 11.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Bei BGH , Urteil vom 26.02.2021 - V ZR 290/19 heißt es wie Rn. 5 wie folgt (gekürzt): " Zugrunde zu legen ist das Wohnungseigentumsgesetz in der bis zu dem Inkrafttreten des ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Der BGH und die "Altfälle" - im Regelfall doch prozessführungsbefugt! Zum heutigen Urteil des V. Zivilsenats, V ZR 299/19

Veröffentlicht am 07.05.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Schon an anderer Stelle habe ich hier auf die Defizite des neuen WEG - Änderungen ab dem 1.12.2020 - aufmerksam gemacht. Heute hatte der BGH nun Gelegenheit, weitere, freundlich formuliert, " ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Dieselskandal und Annahmeverzug

Veröffentlicht am 05.05.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Die Klägerinnen und Kläger, die sich von der Volkswagen AG sittenwidrig getäuscht sehen, streben in der Regel die Feststellung an, dass sich die Volkswagen AG mit der Rücknahme des von der ... Weiterlesen

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