Zivilverfahrensrecht

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Unzulässige Beweisantizipation und Zeugenbeweis

Veröffentlicht am 07.09.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Was gilt, wenn ein Gericht nach Auslegung eines Vertrages meinte, es müsste einen Zeugen, der zum Inhalt des Vertrages etwas aussagen können soll, nicht hören, weil es dessen Bekundungen wegen ... Weiterlesen

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Zwangsvollstreckung: Unmöglichkeit der Beschäftigung wegen Corona?

Veröffentlicht am 30.08.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

1. Macht der Arbeitgeber geltend, ihm sei es unmöglich geworden, den Arbeitnehmer gemäß dem in erster Instanz erstrittenen Titel weiter zu beschäftigen, so muss er dies substantiiert im ... Weiterlesen

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Umfang der gerichtlichen Fürsorgepflicht: Nicht grenzenlos!

Veröffentlicht am 24.08.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Wird ein fristgebundener Rechtsmittelschriftsatz irrtümlich beim falschen Gericht eingereicht und kann dieses seine Unzuständigkeit „ohne Weiteres" bzw. „leicht und einwandfrei" erkennen, ist ... Weiterlesen

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Widerrruf Leasingvertrag: Berechnung des Gebührenstreitwerts nach § 41 I GKG?

Veröffentlicht am 23.08.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Wenn der Leasingnehmer vom Leasingvertrag zurücktritt , soll für die Ermittlung des Gebührenstreitswerts und des Rechtmittelstreitwerts § 41 I GKG anwendbar sein ( BGH BeckRS 2014, 17609 Rn. 18 ... Weiterlesen

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Aktennotiz? Achtung Falle!

Veröffentlicht am 17.08.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Nach Wikipedia ist eine Notiz (aus lateinisch notitia ‚Kenntnis, Nachricht‘) eine in schriftlicher Form festgehaltene kurze Information ( https://de.wikipedia.org/wiki/Notiz ). Eine Notiz diene ... Weiterlesen

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Zivilverfahrensrecht
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Spontanversagen des beA

Veröffentlicht am 05.08.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ach ja, die Digitalisierung. Sie macht alles so einfach, schnell und leicht - wenn sie denn funktioniert. Wenn nicht, wird es kompliziert, langsam und schwer. Das musste jetzt eine Klägerin ... Weiterlesen

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Lasst uns in den Kopf eines Dritten gucken - oder (profaner): Beweisantritt für innere Tatsachen

Veröffentlicht am 13.07.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Manchmal ist es wichtig zu wissen, was ein anderer gedacht hat. Beispiel: K wird von Z beraten, der für B arbeitet. Sie entschließt sich, sich treuhänderisch an einer GmbH & KG zu beteiligen ... Weiterlesen

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Unterlassung, Arrrestgrund und Einlenken des Antragsgegners? Aufgepasst!

Veröffentlicht am 06.07.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Verwendet man auf seiner Internetseite ein Lichtbild, das man zwar verwenden darf, aber nur dann, wenn man einen Urhebervermerk einfügt , und tut man das nicht, so handelt man nicht richtig. Man ... Weiterlesen

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Rechtsanwalt als arbeitnehmerähnliche Person

Veröffentlicht am 01.07.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ein selbständiger Rechtsanwalt, der sämtliche Honorarforderungen gegen Zahlung eines monatlichen Fixums an eine Rechtsanwaltskanzlei für die Nutzung von deren Infrastruktur abtritt, kann als arbeitnehmerähnliche Person im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 2 ArbGG anzusehen sein.Weiterlesen

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Präzision? Präzision!

Veröffentlicht am 19.06.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Überall ist von Eigentumswohnungen zu lesen. Ein Beispiel. Bei BGH, Urteil v. 22.4.2021 - III ZR 164/19 heißt es Rn. 2 wie folgt: "Die Beklagte beurkundete am 12. März 2008 ein vom Kläger und ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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