Strafrecht

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Skiunfall-Gutachten belastet Thüringens Ministerpräsident Althaus

Veröffentlicht am 07.02.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach SPIEGEL ONLINE ist der Ski-Unfall von Thüringens Ministerpräsidenten Dieter Althaus weitgehend geklärt. Den österreichischen Staatsanwälten liege ein Gutachten vor, das dem CDU-Politiker ... Weiterlesen

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Dieter AlthausSkiunfallRiesneralmMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Der angebliche Tod des KZ-Arzts Aribert Heim gibt einige aufzuklärende Rätsel auf

Veröffentlicht am 06.02.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der meistgesuchte NS-Straftäter Aribert Heim soll nach Recherchen von ZDF und "New York Times" sich fast 30 Jahre in Kairo versteckt gehalten und dort 1992 in einem Hotel verstorben sein. Sein ... Weiterlesen

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Aribert HeimKZ-ArztMauthausenSimon-Wiesenthal-ZentrumMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Fall Williamson: Staatsanwaltschaft Regensburg ermittelt wegen Volksverhetzung

Veröffentlicht am 06.02.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Gestern Abend konnte man im Zweiten bei "Maybrit Illner" und "Kerner" nochmals kurze Ausschnitte aus dem Interview mit Bischof Williamson sehen, in dem er den Holocaust leugnet und auch am Ende ... Weiterlesen

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Bischof WilliamsonHolocaustLefebrvePius-BruderschaftVolksverhetzungMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Lobbyist Dieter Holzer muss in Deutschland in Haft - Verfassungsbeschwerde gegen Vollstreckung einer im Ausland verhängten Freiheitsstrafe ohne Bewährung erfolglos

Veröffentlicht am 03.02.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der wegen Schmiergeldzahlungen in der Leuna-Affäre von einem französischen Gericht verurteilte Lobbyist Dieter Holzer muss seine Haftstrafe in Deutschland antreten. Das BVerfG hat mit Beschluss ... Weiterlesen

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Dieter HolzerHolger PfahlsLeunaMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Verteidiger des mutmaßlichen Erpressers von Susanne Klatten kritisiert scharf Münchner Justiz

Veröffentlicht am 02.02.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Schon bevor am 9. März das zunächst auf vier Tage angesetzte Strafverfahren gegen Helg S. wegen gewerbsmäßigen Betrugs u.a. beginnt, kritisiert sein Verteidiger Rechtsanwalt Egon Geis laut dem ... Weiterlesen

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ErpressungEgon GeisHelg S.Susanne KlattenStrafverfahrensrechtStrafrecht
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DB schaltet in Datenaffäre selbst die Staatsanwaltschaft ein

Veröffentlicht am 31.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Deutsche Bahn (DB) räumte am Mittwoch ein, in den Jahren 2002 und 2003 rund 173.000 Mitarbeiter auf Korruptionsverdacht überprüft zu haben. Dies geschah mit einem Abgleich von ... Weiterlesen

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Deutsche BahnKorruptionDBDatenmissbrauchMehdornNetwork DeutschlandMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Auch das ist noch Realität: Wegen Kooperation mit dem Internationalen Strafgerichtshof wird ein Sudanese zu einer hohen Haftstrafe verurteilt

Veröffentlicht am 31.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Offenkundig als Warnung gedacht ist in Karthum/Sudan - wie erst jetzt bekannt wurde - vor etwa einem Monat der Sudanese Mohammed Alsary Ibrahim "wegen Spionage, Verschwörung und des Verrats ... Weiterlesen

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IStGHInternationaler StrafgerichtshofAhmed HarounDarfurMohammed Alsary IbrahimOmar al BaschirSudanMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Bayerischer Innenminister: Kein Tabu bei Ermittlungen im Fall Mannichl

Veröffentlicht am 31.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erklärte am Freitag, dass es im Fall des Mordversuchs am Passauer Polizeichefs Alois Mannichl keine neuen Erkenntnisse gebe. Trotzdem rechne ... Weiterlesen

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BGH-Präsident Tolksdorf gegen "Deals" im Strafverfahren

Veröffentlicht am 31.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der Präsident des Bundesgerichtshofs Prof. Dr. Klaus Tolksdorf kritisierte beim Jahrespresseempfang des Bundesgerichtshofs am 29.1.2009 harsch die weit verbreitete Praxis der Absprachen im ... Weiterlesen

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AbsprachenBGH-PräsidentDealsKlaus TolksdorfQualifizierte BelehrungRechtsmittelverzichtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Strafbarkeit einer Ausbildung in Terrorcamps droht im Bundesrat zu scheitern

Veröffentlicht am 31.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die von der Großen Koalition geplante Strafbarkeit einer Ausbildung in Terrorcamps droht im Bundesrat zu scheitern. Bei der ersten Lesung machten alle drei Oppositionsparteien am Donnerstag ... Weiterlesen

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