Recht auf informationelle Selbstbestimmung

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Veröffentlicht am 18.08.2010 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

In der guten alten Zeit (1981) war noch ganz klar, dass es nur einen "Datenkraken" gab - den Staat. Der Widerstand gegen die Volkszählung ging seinerzeit quer durch die Bevölkerung. Heute ist es ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Frisch eingetroffen ist gestern bei mir eine Mail von RiOLG Dr. Gieg vom OLG Bamberg. Als erstes OLG hat dieses sich auch für hinsichtlich des manuell gesteuerten VAMA-Verfahrens für § 100h StPO ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Matthias Böse (einmal mehr: "Danke"), der mir ja schon häufig Tipps gegeben hat und als Hilfskraft am Lehrstuhl Prof. Stoffels, Uni Osnabrück tätig ist hat mir mitgeteilt, dass ihm ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBVerfGRecht auf informationelle SelbstbestimmungMatthias BöseVKSVerwertungsverbotVideoabstandsmessverfahrenVideoabstandsmessungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun ist die Entscheidung des BVerfG (Beschluss vom 11.8.2009 - 2 BvR 941/08) zu den Videoabstandmessungen "einen Monat alt". Mit zunehmender Zeit scheint sie mir immer weniger das zu sein, als ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.08.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das ist echt der Hammer und rechtfertigt mal wieder das Prädikat "Sensation!" Das BVerfG hat mit Beschluss vom 11.8.2009 - 2 BvR 941/08 - eine Verurteilung wegen einer Geschwindigkeitsmessung ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.06.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Eine lange erwartete Entscheidung des BGH zur Benotung von Lehrern in spickmich.de: Das Gericht hat heute die Revision einer Lehrerin zurückgewiesen, die von ihren (anonym gebliebenen) Schülern ... Weiterlesen

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DatenschutzRecht auf informationelle Selbstbestimmungspickmich.deLehrerbewertungfreie MeinungsäußerungBGH VI ZR 196/08§ 29 BDSGInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 17.06.2009 von Prof. Dr. Heinrich Amadeus WolffBild von HeinrichAmadeusWolff

§ 81g StPO gestattet aufgrund richterliche Anordnungen die Entnahme von Körperzellen und deren molekulargenetische Untersuchung zur Identitätsfeststellung in künftigen Strafverfahren („ ... Weiterlesen

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Recht auf informationelle Selbstbestimmunggenetischer Fingerabdruck§ 81g StPOÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 03.04.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die im Rahmen eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens erfolgende Einstellung von Kreditkartendaten in einen maschinellen Suchlauf stellt noch keinen Eingriff in das Recht der betroffenen ... Weiterlesen

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Recht auf informationelle SelbstbestimmungKreditkartenSuchlaufStaatsrechtStrafverfahrensrechtÖffentliches RechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 30.01.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

In Ergänzung des Blogs vom 28.01.2008: Hier ist der Link zur Stellungnahme der Bayerischen Datenschutzaufsichtsbehörde anläßlich des Europäischen Datenschutztags 2008. Die Behörde weist darauf ... Weiterlesen

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