Veröffentlicht am 04.06.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Thema Beweisverwertungsverbot bei Videomessungen beschäftigt die Praxis noch weiter. Nun ist das Problem im Verkehrsverwaltungsrecht angekommen. Im konkreten Fall führte der mittels VKS ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungVoreintragungenVKSVerwertungsverbotOVG LüneburgVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.05.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch immer wird man gerne zur Verwertbarkeit von Messvideos mit Daueraufzeichnungen gefragt. Das OLG Hamm hat sich hierzu zwischenzeitlich mehrfach geäußert. Hier ein kurzer Überblick für ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBeweisverwertungsverbotOLG HammVKSRechtsgrundlageVideoabstandsmessverfahrenVAMAVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es finden sich einige neue und durchaus interessante Entscheidungen zu der Frage der Verwertbarkeit von Messfotos bzw. Messvideos und der in Frage kommenden Ermächtigungsgrundlage im Netz: ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenProvidaOLG HammVKSOLG StuttgartVideomessungenAG BrandenburgViBrAM-BAMASVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.12.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Volltext der Entscheidung ist zwar noch nirgends zu finden. Blogleser "Gumpalm" hat aber in SENSATION! BVerfG: Geschwindigkeitsmessungen, Abstandsmessungen etc. mit Video und Film (und auch ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBVerfGVKSVideoabstandsmessverfahrenVAMAOLG OldenburVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rechtsanwalt Götz Rohde aus Harpstedt hat mir einen Beschluss zum VKS 3.0 überandt, der sich einmal mehr mit der Frage der Ermächtigungsgrundlage für Videoabstandsmessungen befasst. Es handelt ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBVerfGEinstellungBeweisverwertungsverbotVKSVKS 3.0OLG OldenburgAG DelmenhorstVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wieder mal ein paar Blogbeiträge mit verkehrsrechtlichen Themen: Rechtsanwalt Melchior berichtet über eine Verfahrenseinstellung nach Messung mit VKS 3.0 Auch wegen einer OWi nach § 24a StVG hat ... Weiterlesen

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LawblogVKSMelchiorRechtslupeHoenigViditCaptain HUKAllianzNotwegerechtRA VetterVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.11.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute früh ist es durchgesickert: Das OLG Bamberg (Beschl. v. 15.10.2009 - 2 Ss OWi 1169/09) hat als erstes OLG eine Ermächtigungsgrundlage für Videoabstandmessungen genannt...leider nur in ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVKSOLG Bambergstrafrecht-onlineVideomessungenAbstandmessungenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kurz zum Wochenende einen kurzen Überblick über wichtige/unterhaltsame Blogbeiträge der letzten Tage: Wichtig: Detlef Burhoff weist auf eine Entscheidung des AG Lünen v. 14.10.09 hin , welches ... Weiterlesen

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BVerfGVKSballmannMelchiorSchwartzAG LünenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 09.10.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Langsam nimmt die Rechtsprechung der Amtsgerichte zur Frage der Existenz einer möglichen Ermächtigungsgrundlage für Foto- und Videofertigung bei Messungen im Straßenverkehr "Fahrt auf". Und es ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBeweisverwertungsverbotVKSVideomessungenAG MeissenRA KucklickMessungenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.09.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser Matthias Böse (einmal mehr: "Danke"), der mir ja schon häufig Tipps gegeben hat und als Hilfskraft am Lehrstuhl Prof. Stoffels, Uni Osnabrück tätig ist hat mir mitgeteilt, dass ihm ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBVerfGRecht auf informationelle SelbstbestimmungMatthias BöseVKSVerwertungsverbotVideoabstandsmessverfahrenVideoabstandsmessungVerkehrsrecht
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