Veröffentlicht am 28.06.2014 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hat den Umfang des Auskunftsanspruchs des Pflichtteilsberechtigten gegen den Beschenkten, den er subsidiär gem. §§ 2325, 2329 BGB in Anspruch nimmt, definiert (Beschl. v. 4.6.2014 – IV ... Weiterlesen

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AuskunftPflichtteilsberechtigterBeschenkterErbrecht
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Veröffentlicht am 13.05.2012 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

1. Die Kosten der Auskunftspflicht des von dem Pflichtteilsberechtigten in Anspruch genommenen Erben gehen gem. § 2314 Abs. 2 BGB zu Lasten des Nachlasses, reduzieren mithin mittelbar als ... Weiterlesen

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AuskunftPflichtteilKostentragungErbrecht
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Veröffentlicht am 30.04.2012 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BAG hatte über die Klage einer abgelehnten Stellenbewerberin auf Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG zu entscheiden, die sich wegen des Geschlechts, des Alters und der ethnischen Herkunft ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungAuskunftStellenbewerber
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Veröffentlicht am 16.12.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die volljährige Tochter macht gegen ihren Vater Unterhaltsansprüche geltend und verlangt von ihm – zunächst außergerichtlich – Auskunft über sein Einkommen. 1. Fehler: Die Auskunft wird nicht ... Weiterlesen

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BeschwerdeAuskunftUnterhaltBeschwerdewertFamilienrecht
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Veröffentlicht am 22.08.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Beschluss vom 20.05.2010 hatte das BAG dem EuGH die Frage vorgelegt, ob ein Arbeitnehmer, der darlegt, dass er die Voraussetzungen für eine von einem Arbeitgeber ausgeschriebene Stelle ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungInformationAGGGeschlechtAuskunft
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Veröffentlicht am 03.05.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Auch in Unterhaltsverfahren gilt der Grundsatz: Wer verliert muss die Kosten tragen. Jein. Unterhaltssachen sind Familienstreitsachen, so dass die Vorschriften der ZPO entsprechend anwendbar ... Weiterlesen

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AuskunftKostenentscheidungUnterhaltsverfahrenFamilienrecht
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Veröffentlicht am 27.04.2011 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Einigen Rechtsanwälten scheint die Systematik der §§ 235, 236 FamFG doch noch Schwierigkeiten zu bereiten. So jüngst im Bezirk des AG Reinbeck. Die Antragstellerin macht im Wege des ... Weiterlesen

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AuskunftUnterhaltStufenantragAuskunftspflicht§ 235 FamFGFamilienrecht
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Veröffentlicht am 21.07.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Nach § 1379 BGB a.F. hatte jeder Ehegatte dem anderen Auskunft über den Bestand seines Endvermögens zu erteilen. Nach der Reform ist Auskunft zu erteilen über das Vermögen, soweit es für die ... Weiterlesen

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AuskunftZugewinnEndvermögenFamilienrecht
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Veröffentlicht am 09.05.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hat mit Urteil vom 4.5.2010 (9 AZR 184/09) seine Rechtsprechung zur Haftung des Arbeitgebers für Falschauskünfte gegenüber seinen Arbeitnehmern präzisiert. Zunächst stellt das BAG klar, ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtHaftungAuskunftBAG
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