Veröffentlicht am 02.12.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nach § 312 Abs. 4 BGB gilt das Widerrufsrecht bei Vebraucherverträgen auch für Verträge über die Vermietung von Wohnraum. Dazu zählen auch Änderungen des Mietvertrages. Solche Änderungen werden ... Weiterlesen

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MietvertragWiderrufgerichtlicher VergleichÄnderungenMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 12.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Bewährungswiderruf nach neuer Straftat ist mittlerweile ein echter Rechtsprechungsklassiker. Wann darf widerrufen werden? Wie weit reicht die Unschuldsvermutung? Es gibt zahlreiche Aufsätze ... Weiterlesen

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WiderrufStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.05.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beim Bewährungswiderruf wegen Auflagen-/Weisungsverstoßes muss der Betroffene mündlich angehört werden. Aber: Wie lange darf sich der Richter danach mit der Entscheidung über den Widerruf Zeit ... Weiterlesen

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WiderrufStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.04.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 56f StGB verhält sich über den Bewährungswiderruf. Hier ging es um § 56 f Abs. 1 Nr. 1 StGB: (1) Das Gericht widerruft die Strafaussetzung, wenn die verurteilte Person 1. in der Bewährungszeit ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenWiderrufOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.11.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Mit der Frage, ob Anwaltsverträge den Regeln für den Fernabsatz unterfallen und als solche widerrufen werden können, hat sich das AG Offenbach im Urteil vom 09.10.2013 – 380 C 45/13 befasst. Das ... Weiterlesen

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WiderrufAnwaltsvertragVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 08.10.2013 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das LAG Berlin-Brandenburg hat sich im Beschluss vom 11.07.2013 – 17 Ta (Kost) 6063/13 mit der Frage befasst, welcher Streitwert anzusetzen ist, wenn nicht nur in einer Klage die Entfernung ... Weiterlesen

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AbmahnungWiderrufPersonalakteEntfernungVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 05.03.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Begeht der Angeklagte während laufender Bewährung eine Straftat, so kann es zum Widerruf der Strafaussetzung kommen, § 56f Abs. 1 Nr. 1 StGB. Muss wegen dieser drohenden Gefahr aber auch der " ... Weiterlesen

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WiderrufStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.10.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Dass man sich vor den durch unzuständigen Gericht eingereichte Klage verursachten Gerichtskosen retten kann, zeigt der Beschluss des OLG Celle vom 24.09.2012 – 2 W 247/12. Denn die ... Weiterlesen

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WiderrufKlageabsichtVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 22.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der 3. Strafsenat des OLG Hamm hat sich jetzt einmal mehr mit der Frage des Bewährungswiderrufs nach nicht rechtskräftiger neuer Verurteilung befassen müssen...und seine bisher vertretene ... Weiterlesen

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WiderrufEMRKOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Widerrufsvorbehalte stellen sich in der Praxis als unverzichtbare Instrumente zur Flexibilisierung der Vertragsbedingungen dar. Der 5. Senat des BAG hatte in seiner grundlegenden Entscheidung ... Weiterlesen

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