Einstellung

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Zweimal im selben Urteil wegen derselbsen Tat verurteil? Geht natürlich nicht.

Veröffentlicht am 20.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar - bei größeren Tatanzahlen kann die Urteilsabfassung schon mal daneben gehen, vor allem dann, wenn die Taten alle "nach einem Muster gestrickt sind". Wie das Revisionsgericht damit umgeht ... Weiterlesen

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EinstellungStrafrechtVerkehrsrecht
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Hooligan-Sympathisant kann nicht Polizist werden

Veröffentlicht am 13.01.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall spielt zwar im Beamtenrecht. Die Fragestellung könnte sich allerdings auch bei der Einstellung in den öffentlichen Dienst als Arbeiter oder Angestellter stellen (und dann dem ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEinstellungPolizeiVG BerlinBeamterHooligan
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BAG zum "vorübergehenden" Einsatz von Leiharbeitnehmern

Veröffentlicht am 11.07.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG, diesmal der 7. Senat (Beschluss vom 19.7.2013 – 7 ABR 91/11), hat erneut eine wichtige Streitfrage aus dem Recht der Arbeitnehmerüberlassung entschieden; und wiederum werden der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBetriebsratEinstellungLeiharbeitBAGArbeitnehmerüberlassungZustimmungsverweigerungvorübergehend
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BAG: Traineeprogramm darf nicht nur Berufsanfänger ansprechen

Veröffentlicht am 28.01.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Stellenanforderungen, die mit dem Alter der Bewerber in Verbindung stehen, sind tunlichst zu vermeiden. Nach dem AGG verpönt sind nicht nur direkte Altersangaben (nicht älter als…), sondern auch ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungAGGAlterEinstellungBAGTraineeprogrammBerufsanfänger
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Abgelehnt wegen Tätowierung

Veröffentlicht am 04.08.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein interessanter Fall aus einer Nachbardisziplin, dem Beamtenrecht. Ein Bewerber für den Polizeidienst war von Einstellungstests ausgeschlossen worden, weil er großflächige Tattoos von den ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAGGEinstellungVG AachenTätowierungPiercing
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Erst Revision einlegen und dann vom Acker machen? Von wegen!

Veröffentlicht am 17.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte nach seiner Verurteilung Revision eingelegt und dann mitteilen lassen, er sei geflüchtet halte sich im Ausland auf und werde dort den Rest seiner Berufstätigkeit verbringen ... Weiterlesen

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EinstellungRevisionAuslandStrafrechtVerkehrsrecht
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Zu Guttenberg - Einstellung des Verfahrens gemäß § 153a StPO?

Veröffentlicht am 02.11.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Laut Presseberichten (z.B. welt-online , Nordbayerischer Kurier )stehen die strafrechtlichen Ermittlungen (nach § 106 UrhG) im Fall des früheren Verteidigungsministers zu Guttenberg vor dem ... Weiterlesen

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UrheberrechtEinstellungGuttenbergPlagiatDoktorarbeitDissertationKarl Theodor zu GuttenbergVerfahrenserledigungOpportunitätsprinzipKohlHelmut KohlKriminologieMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Keine Befriedungsgebühr bei Einstellung in der Hauptverhandlung nach § 153a StPO

Veröffentlicht am 22.07.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Urteil vom 14.4.2011 - IX ZR 153/ 10 die umstrittenene Frage entschieden, ob eine Befriedungsgebühr auch dann anfallen kann, wenn ein Strafverfahren in der Hauptverhandlung nach ... Weiterlesen

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EinstellungHauptverhandlungBefriedungsgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Revisionserfolg ist manchmal wie der Anschlusstreffer zum 1:10 in der 89. Minute ...

Veröffentlicht am 24.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...denkt man sich bei Lektüre von BGH, Beschl. vom 3.2.2011 - 4 StR 626/10. Der Verteidiger hatte sicher mangels ausreichender tatsächlicher Urteilsfeststellungen auf eine zumindest teilweise ... Weiterlesen

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EinstellungBGHGesamtstrafeAnschlusstrefferStrafrechtVerkehrsrecht
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Datenschützer beanstanden Bluttests bei Daimler

Veröffentlicht am 30.03.2010 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die baden-württembergische Datenschutzbehörde, die im Sommer 2009 schon dem AGG-Archiv Auskünfte über AGG-Hopper untersagt hatte (dazu schon BeckBlog vom 9.8.2008 ; Schlussbilanz des AGG-Archivs ... Weiterlesen

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