Veröffentlicht am 20.02.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar - bei größeren Tatanzahlen kann die Urteilsabfassung schon mal daneben gehen, vor allem dann, wenn die Taten alle "nach einem Muster gestrickt sind". Wie das Revisionsgericht damit umgeht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EinstellungStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 13.01.2014 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall spielt zwar im Beamtenrecht. Die Fragestellung könnte sich allerdings auch bei der Einstellung in den öffentlichen Dienst als Arbeiter oder Angestellter stellen (und dann dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEinstellungPolizeiVG BerlinBeamterHooligan
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Veröffentlicht am 11.07.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG, diesmal der 7. Senat (Beschluss vom 19.7.2013 – 7 ABR 91/11), hat erneut eine wichtige Streitfrage aus dem Recht der Arbeitnehmerüberlassung entschieden; und wiederum werden der ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtBetriebsratEinstellungLeiharbeitBAGArbeitnehmerüberlassungZustimmungsverweigerungvorübergehend
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Veröffentlicht am 28.01.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Stellenanforderungen, die mit dem Alter der Bewerber in Verbindung stehen, sind tunlichst zu vermeiden. Nach dem AGG verpönt sind nicht nur direkte Altersangaben (nicht älter als…), sondern auch ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDiskriminierungAGGAlterEinstellungBAGTraineeprogrammBerufsanfänger
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Veröffentlicht am 04.08.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein interessanter Fall aus einer Nachbardisziplin, dem Beamtenrecht. Ein Bewerber für den Polizeidienst war von Einstellungstests ausgeschlossen worden, weil er großflächige Tattoos von den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtAGGEinstellungVG AachenTätowierungPiercing
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Veröffentlicht am 23.11.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie Spiegel Online berichtet , wird das Verfahren gegen Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg wegen seiner zusammenplagiierten Doktorarbeit gemäß § 153 a StPO eingestellt. Zu Guttenberg muss 20 ... Weiterlesen

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§ 106 UrhGUrheberrechtEinstellungVerfahrenseinstellungPlagiatDissertationzu GuttenbergOpportunitätsprinzipUrheberstrafrechtDoktortitel§ 153 a StPOKriminologieMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte nach seiner Verurteilung Revision eingelegt und dann mitteilen lassen, er sei geflüchtet halte sich im Ausland auf und werde dort den Rest seiner Berufstätigkeit verbringen ... Weiterlesen

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EinstellungRevisionAuslandStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.11.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Laut Presseberichten (z.B. welt-online , Nordbayerischer Kurier )stehen die strafrechtlichen Ermittlungen (nach § 106 UrhG) im Fall des früheren Verteidigungsministers zu Guttenberg vor dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
UrheberrechtEinstellungGuttenbergPlagiatDoktorarbeitDissertationKarl Theodor zu GuttenbergVerfahrenserledigungOpportunitätsprinzipKohlHelmut KohlKriminologieMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 22.07.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Urteil vom 14.4.2011 - IX ZR 153/ 10 die umstrittenene Frage entschieden, ob eine Befriedungsgebühr auch dann anfallen kann, wenn ein Strafverfahren in der Hauptverhandlung nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EinstellungHauptverhandlungBefriedungsgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 24.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...denkt man sich bei Lektüre von BGH, Beschl. vom 3.2.2011 - 4 StR 626/10. Der Verteidiger hatte sicher mangels ausreichender tatsächlicher Urteilsfeststellungen auf eine zumindest teilweise ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EinstellungBGHGesamtstrafeAnschlusstrefferStrafrechtVerkehrsrecht
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