beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Man staunt immer wieder, was es im OWi-recht so für Sachverhalte gibt. Hier hatte der Betroffene nach dem Urteil des AG einen PKH-Antrag gestellt...und die Rechtsbeschwerdebegründungsfrist ... Weiterlesen

Im letzten Jahr war der Beitrag zur "Gehörsrügenfalle" einer der meist gelesenen im Beck-Blog. Hier geht es quasi um "Teil 2". Das OLG Zweibrücken hatte die Frage zu beantworten, ob ein in einem ... Weiterlesen

Was passiert mit den betrieblichen Zahlungsansprüchen am Ende eines Pachtverhältnisses? Dieser Frage hatte sich das Oberlandesgericht Zweibrücken in seiner Entscheidung vom 15.02.2018 – 4 U 111/ ... Weiterlesen

Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 2. Februar 2018 ( 9 W 15/18 ) entschieden, dass Regelungen über den Gründungsaufwand in der GmbH-Satzung jedenfalls vor Ablauf von zehn Jahren nach ... Weiterlesen

Gleich zweimal in einer Woche stand die Bild-Zeitung im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Zunächst hatte die Redaktion (angeblich) erfolgreich einen Hund als Mitglied bei der SPD ... Weiterlesen

Als ich Referendar war, gab es noch viele Richter, die ihre Urteile in Strafsitzungen hinten auf den Aktendeckel schrieben. Das war gut. Damals. Und wirkte auf einen Referendar sehr souverän. Da ... Weiterlesen

Der BGH hat im Beschluss vom 17.1.2018 - XII ZB 248/16 eine der in der Rechtsprechung am heftigsten umstrittenen Fragen geklärt, nämlich ob auch die Differenzverfahrens- und die ... Weiterlesen

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche der (ehemaligen) Arbeitgeberin. Das Arbeitsverhältnis der Parteien war Anfang März 2016 zerrüttet. Und zwar so grundlegend, dass die beklagte Arbeitnehmerin selbst vorträgt, von ihr sei eine persönliche Rückgabe der Schlüssel zu den Räumen der Arbeitgeberin (einer Rechtsanwaltskanzlei) nicht zu erwarten gewesen.Weiterlesen

Das AG meinte: "Ist ja nicht so schlimm! Der Betroffene hat doch an einer gut übersichtlichen Stelle innerorts überholt. Klar. Er ist 82 km/h gefahren. Statt 50 km/h. Da kann aber trotzdem vom ... Weiterlesen

Der BGH hat heute in einem Grundsatzurteil gegen das Ärztebewertungsportal Jameda entschieden (Urteil vom 20. Februar 2018 - VI ZR 30/17 ): Daten der Ärzte, die nicht bei Jameda gelistet werden ... Weiterlesen

Bei einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers besteht regelmäßig kein Bedürfnis für ein Korrektiv in Form eines Wiedereinstellungsanspruchs aus § 242 BGB. Das hat das LAG Rheinland-Pfalz entschieden.Weiterlesen

Das von Florian Glatz und mir herausgegebene Rechtshandbuch Legal Tech ist erschienen. Es stellt sich den grundlegenden Fragen - Wohin führt der digitale Wandel im Recht? - Möglichkeiten und ... Weiterlesen

Der Kläger verlangt von der Beklagten, seiner ehemaligen Arbeitgeberin, ein neues Zeugnis. Neben inhaltlichen Änderungen gegenüber dem ihm erteilten Zeugnis will er erreichen, dass ihm das Zeugnis ungeknickt und ungetackert überreicht wird. Das Arbeitsgericht Mainz hat die Beklagte verurteilt, dem Kläger ein Zeugnis mit dem aus der Anlage zu dem Urteil ersichtlichen Inhalt zu erteilen. Eine Verpflichtung, dem Kläger das Zeugnis ungekinickt und die beiden Seiten ohne körperliche Verbindung zueinander zu überreichen, hat es nicht ausgesprochen. Die Berufung des Klägers blieb beim LAG Rheinland-Pfalz ohne ErfolgWeiterlesen

Hat das Gericht anhand eines morphologischen-SV-Gutachtens identifiziert, muss es darlegen, wie das geschehen ist. Da gibt es bei den OLGen zwei Lager: Einmal die, die statistische Daten zur ... Weiterlesen

Heute feiern wir uns mal selbst. Vor genau zehn Jahren, am 18.2.2008, ist der erste Beitrag im BeckBlog Arbeitsrecht erschienen. Thema war schon damals das AGG, das uns seitdem immer wieder ... Weiterlesen

Wann ist „Whistleblowing“ erlaubt? Zweimal hatte die Asklepios-Klinik vor dem Arbeitsgericht Göttingen eine Niederlage erlitten. Das Gericht: Der Klinikbetreiber darf gegenüber Beschäftigten, ... Weiterlesen

Na ja, nicht gerade ein Grundkurs, aber doch eine Entscheidung des OLG Bamberg, die sich mit zwei wesentlichen Komplexen des Einspruchs gegen den Bußgeldbescheid befasst. Zunächst geht es um die ... Weiterlesen

Wie sieht es eigentlich mit der Haftung aus, wenn sich der Beifahrer unmittelbar vor einem Unfall in den Fußraum beugt und hierdurch der Gurt seine Funktion einbüßt? Das OLG München hat 40 % ... Weiterlesen

Der BGH hat mit Beschluss vom 11. Oktober 2017 (Az. I ZB 12/17 , BeckRS 2017, 140635 ) entschieden, dass organschaftliche Vertreter grundsätzlich vom Schiedsrichteramt ausgeschlossen sind. In ... Weiterlesen

Am 22. und 23. Februar 2018 findet zum zweiten Mal die Berlin Legal Tech statt. Unter der Leitung des „Blockchain Lawyers" RA Florian Glatz und mir selbst, kommen im Rahmen dieser Veranstaltung ... Weiterlesen