beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

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Veröffentlicht am 24.07.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Sind Sie schon produktiv oder nur beschäftigt? Diese Frage stellt Hartmut Sieck gleich zu Anfang seines Buches über Zeit- und Selbstmanagement. Vor allem der digitale Teil unseres Alltags kann ... Weiterlesen

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Verlag
1109 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

»Gerechtigkeit & Loseblatt – Die Woche im Recht« heißt ein neuer Podcast des Online-Magazins beck-aktuell.de und der Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW). Jede Woche präsentieren die Hosts ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
912 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.07.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Die Finanzbehörden haben die Steuern gemäß § 85 Satz 1 AO nach Maßgabe der Gesetze gleichmäßig festzusetzen und zu erheben. Was passiert, wenn die Rechtsprechung "gut gemeinte" Bagatellgrenzen in die Welt setzt? Können diese auch zu Ungunsten des Steuerpflichtigen wirken? Für Fälle der Seitwärtsabfärbung des § 15 Abs. 3 Nr. 1 EStG sagt das FG Nürnberg: "Nein!".Weiterlesen

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Steuerrecht
2920 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Entscheidung aus dem allgeeinen Strafrecht, die aber auch gut ins verkehrsrechtliche Abteil des Beck-Blogs passt: Es gab in einer Bewährungssache eine Therapieweisung, gegen die der ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1287 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.07.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen möglicherweise rechtswidrig erlangte Kenntnisse und Beweismittel, die eine Partei in den Rechtsstreit einführt, verwertbar sind, ist nicht neu. ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1313 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.07.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Wir hatten über diesen Fall mehrfach berichtet (siehe Beiträge vom 1.5.2023 zur Entscheidung des BAG und zuletzt vom LAG Hamm vom 17.5.2024 ). Ausgangspunkt des Rechtsstreits war die Klage einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1553 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 20.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Klassiker: Was muss eigentlich geschrieben werden im tatrichterlichen Urteil, wenn die Fahruntüchtigkeit nach Drogenfahrt festgestellt werden soll? Antwort: Es müssen Ausfallerscheinungen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1243 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Inkrafttreten des Cannabisgesetzes (CanG) stellt sich die Frage, ob Cannabis im Gefängnis angebaut und besessen werden darf, also quasi: Hanfanstalt anstatt Haftanstalt? 1. Grundsatz: Nach ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrecht
2206 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2024 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier ein Youtube-Interview mit mir. Hat Spaß gemacht: https://www.youtube.com/watch?v=E4h0Ayo4DdkWeiterlesen

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WirtschaftsrechtDatenschutzrecht
1214 Aufrufe
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Veröffentlicht am 18.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich bin ja auch Befürworter einer die Einzelfallumstände einer Trunkenheitsfahrt mit E-Scooter berücksichtigenden Beurteilung. M.E ist jedenfalls bei folgenlosen Trunkenheitsfahrten zur ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1090 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.07.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Wie funktioniert die Thesaurierungsbegünstigung des § 34a EStG genau? Elf Absätze des Paragraphen "laden nicht gerade zum Selbststudium ein". Die Finanzgerichte müssen hingegen Entscheidungen fällen - das FG Köln hat sich der Besonderheiten von "Überführungen" nach § 6 Abs. 5 EStG in diesem Kontext angenommen (§ 34a Abs. 5 EStG).Weiterlesen

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Steuerrecht
2869 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.07.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Immer öfter müssen sich die Arbeitsgerichte mit Fragen der Entgeltgleichheit von Männern und Frauen befassen. Dabei geht es vor allem um die Frage, wann ein Indiz für die Beweislasterleichterung ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1495 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vielleicht haben Sie das auch aus der Tagespresse entnommen: LTI 20/20 TruSpeed misst vielleicht doch nicht immer so zuverlässig, wie gedacht. Zuletzt hatte es ja so etwas auch bei LEIVTEC XV3 ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
2717 Aufrufe
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Veröffentlicht am 16.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irre - offenbar wollte der Betroffene gar nicht, dass vom Regelfahrverbot abgesehen wird. Das AG tat es doch. Und erhöhte die Regelgeldbuße aufs dreifache. Das OLG: Das ist kein Verstoß gegen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
860 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.07.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Mit Ablauf des steuerlichen Übertragungsstichtags (§ 2 Abs. 1 Satz 1 UmwStG) fingiert das Umwandlungssteuergesetz den Übergang des übertragenen Vermögens. Was in der letzten Sekunde des Übertragungsstichtags genau passiert, ist häufig vor den Finanzgerichten umkämpft. Zahlreiche Gewinne entstehen - eine Ergebniszurechnung gibt es aber (noch) nicht...Weiterlesen

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Steuerrecht
2962 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.07.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober hatte der Mainzer Fußball-Profi El Ghazi in einem dann wieder gelöschten Instagram-Beitrag geschrieben: „Vom Fluss bis zum Meer, ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1445 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.07.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Befristete Erhöhungen der Arbeitszeit beschäftigten die Gerichte immer wieder. Ein neueres Urteil des ArbG Köln (25.4.2024 – 8 Ca 423/24, BeckRS 2024, 12290 ) verdeutlicht anschaulich die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1377 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schöne Entscheidung des OLG Schleswig: Der Betroffene war wegen Geschwindigkeitsverstoßes beim AG verurteilt worden. Das AG hatte aber leider zu dem vorgeworfenen Geschwindigkeitsverstoß ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
891 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.07.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das ist schon rekordverdächtig: Kaum ist das KCanG in Kraft getreten (1.4.2024), ist es zum 1.7.2024 schon geändert worden (s. meinen Blog-Beitrag vom 26.6.2024 ). Jetzt ist die nächste Änderung ... Weiterlesen

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StrafrechtBetäubungsmittelrechtAgrarrecht
1888 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.07.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Einlassung aus dem Lehrbuch der OWi-Verteidigung - jedenfalls wirkt es für mich so. Der Betroffene war nämlich innerorts in Berlin mit 31 km/h zu schnell gelasert worden. In einem 30er- ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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