beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 04.06.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Viele Entscheidungen gibt es wirklich nicht, bei denen es zu einem Maßregelausspruch nach §§ 69 bzw. 69a StGB gegen einen Beifahrer gekommen ist. Und ehrlich gesagt: Ich tue mich auch schwer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1482 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.06.2024 von Gastbeitrag SteuerrechtBild von Gastbeitrag Steuerrecht

Nachfolgeplanung mittels Lebensversicherungen - dieses Thema musste das FG Münster in einem neuen Urteil angehen. Daneben musste es die Rechtsprechung des BFH II R 25/20 anwenden, wonach bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
1298 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.06.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Verstoß einer Betriebsvereinbarung gegen den betriebsverfassungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz begründet keinen Anspruch eines – aus dem Kreis der Begünstigten ausgeschlossenen – Arbeitnehmers auf eine „Anpassung nach oben“, wenn Regelungsgegenstand der bereits vollständig durchgeführten Betriebsvereinbarung ausschließlich die Verteilung staatlicher Mittel (hier: einer Corona-Prämie) auf die Beschäftigten ist.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
1122 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.06.2024 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BFH hat im Beschluss vom 15.5.2024 – IX S 14/24 entschieden, dass für ein vor den Gerichten der Finanzgerichtsbarkeit geführtes Verfahren, in dem ein auf Art. 15 I der Datenschutz- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1633 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 03.06.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

Im Juni erscheint der Kommentar Patzak/Fabricius in 11. Auflage . Enthalten ist eine Kommentierung des zum 1. April 2024 in Kraft getretenen Cannabisgesetzes mit einer vollständigen Besprechung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
1794 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.06.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In den 1980er- und 1990er-Jahren hat sich Deutschland lange den Bestrebungen der EU-Kommission widersetzt, eine "europäische Aktiengesellschaft" als neue Gesellschaftsform zuzulassen. Zu groß ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1159 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.06.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ausweislich eines Gesetzentwurfs vom 14.5.2024 (BT-Drs. 20/11366 ) planen die Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Änderungen des KCanG und des MedCanG, welche erst am 1.4.2024 in Kraft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrecht
2068 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.06.2024 von Julia MacDonaldBild von Julia MacDonald

Tritt eine Gesellschaft bei Verhandlungen als Vertreterin ihrer Konzerngesellschaft auf, haftet sie gegenüber dem Vertragspartner nicht aus Verschulden bei Vertragsverhandlungen nach § 280 Abs. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtHandels- und Gesellschaftsrecht
1025 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der nachfolgende Beitrag meines Mitarbeiters, Herrn Philipp Keller, ist gleichsam ein Teaser für einen demnächst in der NZA erscheinenden Beitrag aus seiner Feder. Er dürfte für lebhafte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
5237 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 31.05.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Gegen was man klagt, entscheidet häufig vor den Finanzgerichten über den Erfolg. Recht haben und Recht bekommen eben - wie beim Verhältnis von Einkommensteuerbescheid und Zinsbescheid...Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
2519 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schon ein paar Monate zurückliegende Entscheidung, die aus Vollständigkeitsgründen noch ins Blog sollte. Es geht um § 315c StGB. Das OLG Köln hatte im November 2023 ein paar Basics hierzu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1168 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Recht der Massenentlassung befindet sich derzeit im Umbruch. Die neuen Konturen werden in erster Linie vom EuGH auf der Grundlage seiner Rechtsprechung zur Massenentlassungs-Richtlinie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1562 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Interessante zivilrechtliche Entscheidung: Ein Kind auf Laufrad verursacht einen Unfall mit Radfahrer. Es ist nur ein paar Meter weit von den Eltern entfernt gefahren. Zu weit aber!!!!!! Eltern ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
4175 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 28.05.2024 von Dr. Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Der Albtraum eines jeden Patienten, die Verwechslung bei der Operation, ist bei einem unter Betreuung stehenden jungen Mann wahr geworden. Der Patient war vorgesehen für die Operation eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtWeitere ThemenMedizinrecht
3453 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 28.05.2024 von GastbeitragBild von Gastbeitrag

In der neuesten Episode des Steuerpodcasts von PwC und C.H.BECK diskutieren Arne Schnitger, Christian Kaeser und Ronald Gebhardt drei Themenkomplexe der internationalen Unternehmensbesteuerung.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verlag
1746 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das europäische „Lieferkettengesetz“ hat die letzte Hürde genommen: Am 24.5.2024 passierte es den Ministerrat in Brüssel. Bei dem in der Presse oftmals als „Gesetz“ bezeichneten Rechtsakt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1763 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beweisantragsrecht ist eine klasse Materie, mit der man sich eigentlich als Verteidiger*in, Staatsanwältin/Staatsanwalt und Richter*in sicher viel zu wenig befasst. Ehrlich gesagt habe ich zwar ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1396 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2024 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Ereignisse in Israel, beginnend mit dem Angriff der Hamas, sorgen auch bei den Belegschaften für Unruhe. Nicht wenige Arbeitnehmer fühlen sich schon kraft ihrer Herkunft den Anliegen der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2034 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen gab es den ersten Teil dieser Standardsituation. Er betraf das Einbiegen aus einer Querstraße, die hinter der LZA liegt (Fall nach: OLG Celle Beschl. v. 1.11.2011 – 311 SsBs 109/ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1121 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2024 von StB Dr. Martin WeissBild von martinweiss

Weihnachtsmarkt, Betriebsaufspaltung, Betriebsvorrichtung: Was haben diese Begriffe gemeinsam? Antwort: Sie alle können die erweiterte Kürzung aus dem Gewerbeertrag bei eigentlich vermögensverwaltender Aktivität verhindern - und zwar vollumfänglich. Glücklicherweise haben die Finanzgerichte aber auch manchmal Blick für ökonomische Realitäten...Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Steuerrecht
4041 Aufrufe

Seiten