Veröffentlicht am 11.08.2012 von Carsten KrummMal wieder etwas aus der Rubrik "Basiswissen" - heute: Heimtücke, § 211 Abs. 2 StGB! Heimtückisch handelt, wer in feindlicher Willensrichtung die Arg- und Wehrlosigkeit des Opfers bewusst zu ... Weiterlesen
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BGHHeimtückeStrafrechtVerkehrsrecht6538 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.08.2012 von Carsten KrummEine durchaus erfreuliche Entscheidung zur Durchführung von so genannten anthropologischen Gutachten. In der Vergangenheit bin ich immer wieder auf diese Problematik angesprochen worden: Was ist ... Weiterlesen
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GutachtenZwangStrafrechtVerkehrsrecht4138 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.08.2012 von Carsten KrummDie Entscheidung liegt schon Jahre zurück. Ich bin eher zufällig drauf gestoßen. Das AG hatte festgestellt, dass es Heinzelmännchen gar nicht gibt - das OLG meint dazu: Die Heizelmännchen helfen ... Weiterlesen
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OLG HammStrafrechtVerkehrsrecht3748 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.08.2012 von Carsten KrummIn der NJW 2012, 1860 hatte ich einen (Kurz-)Beitrag zur AAK-Messung veröffentlicht. Wie oft bei derartigen Beiträgen bekommt man hinterher Leserzuschriften. Eine betraf die Problematik der "3. ... Weiterlesen
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DrägerStrafrechtVerkehrsrecht4436 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.08.2012 von Carsten KrummIn SVR 2012, 171 findet man meine ausführliche Rechtsprechungsübersicht zur Fahrverbot srechtsprechung 2011. Hier die Entscheidungen, die die Vollstreckung betrafen: Beginn der Verbotsfrist für ... Weiterlesen
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FahrverbotVollstreckungStrafrechtVerkehrsrecht4358 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.08.2012 von Carsten KrummDas LG hatte den Zeugen deshalb wohl als unglaubwürdig eingestuft. Kurz und knapp hat der BGH zur Beweiswürdigung in so einem Fall ausgeführt: Soweit das Landgericht aus dem Umstand, dass zur ... Weiterlesen
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BGHZeugnisverweigerungsrechtStrafrechtVerkehrsrecht3016 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.07.2012 von Carsten Krumm...das haben sich sicher die Richter am LG Berlin gedacht, als sie nach Ablauf der Urteilsabsetzungsfrist feststellen mussten, dass das zuerst abgesetzte und von allen unterschriebene Urteil weg ... Weiterlesen
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UrteilAbsetzungsfristStrafrechtVerkehrsrecht5451 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.07.2012 von Carsten KrummIn der Schnittstelle von JGG und OWiG liest man vom BGH selten etwas. Im nachfolgenden Fall ging es um eine Zuständigkeitsbestimmung: Wer ist für die Vollstreckung eines Bußgeldbescheids ... Weiterlesen
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BGHStrafrechtVerkehrsrecht3765 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.07.2012 von Carsten KrummBöser Fehler: Das Gericht hat das Urteil in einer OWi-Sache nicht abgesetzt. Da kann man schon mal danach fragen, ob ggf. Verfolgungsverjährung eingetreten ist. Ist sie aber nicht! I. Mit Urteil ... Weiterlesen
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VerjährungFahrverbotUrteilVerkehrsrecht4439 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2012 von Carsten KrummDas OLG München musste sich vor kurzer Zeit mit dem besagten Thema befassen: Motorradkleidung (Helm/Stiefel) unterliegt zweifelsfrei wie jeder andere Gebrauchsgegenstand der Abnutzung bzw. einem ... Weiterlesen
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OLG MünchenMotorradkleidungVerkehrsrecht3985 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.07.2012 von Carsten KrummDer 3. Strafsenat des OLG Hamm hat sich jetzt einmal mehr mit der Frage des Bewährungswiderrufs nach nicht rechtskräftiger neuer Verurteilung befassen müssen...und seine bisher vertretene ... Weiterlesen
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WiderrufEMRKOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht7402 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2012 von Carsten KrummUnerlaubtes Entfernen vom Unfallort ist bei bedeutendem Schaden eines der Regeltatbestände des § 69 Abs. 2 StGB, die zu einer Fahrerlaubnisentziehung führen können. Rechtsprechung und Literatur ... Weiterlesen
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UnfallfluchtAurichStrafrechtVerkehrsrecht3136 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.07.2012 von Carsten Krumm"Aussage-gegen-Aussage"-Situationen ohne so genannte weitere Beweismittel sind immer schwierig. Wem glaubt man? Und vor allem: Warum? Das Gericht muss natürlich im Rahmen der schriftlichen ... Weiterlesen
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BGHAussage-gegen-AussageStrafrechtVerkehrsrecht3247 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.07.2012 von Carsten KrummDer BGH hat es aber einfacher als die Instanzgerichte, da gegen BGH-Entscheidungen eigentlich nichts mehr möglich ist: Der Vorsitzende hat mit Verfügung vom 24. Mai 2012 die Pflichtverteidigerin ... Weiterlesen
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BGHVerteidigerStrafrechtVerkehrsrecht3217 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.07.2012 von Carsten KrummIrgendwie ist der früher regelmäßige Beitrag "Verkehrsrecht aus anderen Blogs" eingeschlafen. Jetzt gibt`s mal wieder was: Siebers: Was ist ein Schadenschnelldienst? Abzocke beim Verkehrsunfall ... Weiterlesen
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BurhoffHoenigFernerSiebersBöttnerHellingWKStrafrechtVerkehrsrecht2758 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.07.2012 von Carsten KrummEs ist schon erstaunlich, wie leicht sich Fehler in die Strafzumessungserwägungen von Tatrichtern einschleichen. Manchmal mag es freilich auch einfach an ungenauen Darstellungen im schriftlichen ... Weiterlesen
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BGHJugendstrafeZumessungStrafrechtVerkehrsrecht8905 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.07.2012 von Carsten KrummIch auch nicht. Das AG hatte vom Fahrverbot abgesehen. Dem OLG reichten die amtsgerichtlichen Erwägungen nicht aus. Kurios, was man zum Urlaub des Betroffenen in der Entscheidung findet: ... Weiterlesen
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UrlaubFahrverbotOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht5145 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2012 von Carsten KrummMal eine Supersendung, die ich hier verlinke: Willi wills wissen - diesmal beim Schöffengericht! Köstlich!Weiterlesen
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WilliStrafrechtVerkehrsrecht3248 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.07.2012 von Carsten KrummNa, da hat die Erzieherin wohl nicht richtig aufgepasst: Im Juni 2010 stellte der Kläger, der Inhaber einer ortsansässigen Firma ist, sein Fahrzeug am Rande des Außenbereichs einer ... Weiterlesen
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KoblenzKindergartenVerkehrsrecht4301 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.07.2012 von Carsten KrummVor ein paar Wochen rauschte diese Meldung durch den deutschen Medienwald: Ab dem heutigen Tage (1. 7. 2012) ist jeder Fahrer eines Kraftfahrzeugs verpflichtet, ein unbenutztes und sofort ... Weiterlesen
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FrankreichStrafrechtVerkehrsrecht3132 Aufrufe
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