Veröffentlicht am 03.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun hat auch ein Oberlandesgericht ein Verfahren wegen eines Geschwindigkeitsverstoßes, der mittels ProViDa-Messtechnik festgestellt wurde eingestellt. Die NZV weist auf ihren nicht im Internet ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenEinstellungGeschwindigkeitsmessungProvidaVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die NStZ-RR 2008, 214 berichtet über eine aktuelle Entscheidung des OLG Stuttgart . Der Betroffene hatte im Rahmen der Beantragung eines Ersatzführerscheins eine falsche eidesstattliche ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenErsatzführerscheinfalsche EVFlensburgKBAVZRZusammenhangVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Leser des Verkehrsrechtsblogs hat angeregt, doch einmal einen Beitrag zu dem Thema "Warnungen vor Geschwindigkeitsmessungen im Radio" zu eröffnen. Ich denke, dies ist ein ganz hervorragendes ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungBelästigung der AllgemeinheitGeschwindigkeitskontrollenöffentliche OrdnungRadioRadiomoderatorWarnungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.09.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gab bereits blog-Beiträge zu den Verkehrstoten - meine Frage war etwa (damals auf 2007 bezogen), warum es in Brandenburg - statistisch gesehen - mehr Verkehrstote gibt, als in anderen ... Weiterlesen

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BrandenburgStatistisches BundesamtVerkehrstoteVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

beck-aktuell-Redaktion meldet eine der aktuellen politischen Situation entsprechenden Fall, den das VG Berlin entschieden hat: Sachverhalt: Der Kläger hatte sein Auto in den Morgenstunden in der ... Weiterlesen

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AbschleppenFalschparkenSicherheitsbereichUmsetzenUS-BotschaftVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit ein paar Monaten nun schon ist der Verkehrsblog online. Es finden sich mittlerweile alle Arten an Themen: Hinweise auf aktuelle Urteile, Berichte über Gesetzesänderungen, Rechtspolitisches ... Weiterlesen

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VerkehrsblogVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der ADAC macht gerade auf seiner Homepage aufmerksam auf Probleme im Rahmen der Sicherheit an Bahnübergängen. Hier kommt es häufig zu folgenschweren Unfällen. Der Vorrang gebührt hier freilich ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBußgeldADACBKatBahnschrankeBahnübergangÜberquerenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Fall des Schalke r Fußballprofis Gerald Asamoah schien eigentlich erledigt. Nun wird aber aus der Beck-Aktuell-Redaktion am 25.8.08 gemeldet, dass das erstinstanzliche Urteil, durch das das ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotAsamoahGeschwindigkeitserstoßNotstandnotstandsähnliche SituationSchalke 04Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine interessante Entscheidung zum sog. "Tankbetrug" des OLG Braunschweig (Urteil v. 12.10.2007 - Ss 64/07, veröffentlicht in NStZ 2008, 402 ) hat etwas verspätet noch den Weg in den Blog ... Weiterlesen

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ComputerbetrugTankbetrugUnterschlagungVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun ja, manchmal muss man selbst ein gebrauchtes Auto verkaufen und kann es nicht in Zahlung geben. So war das auch bei mir vor Kurzem. Seit Jahren schon hatte ich an meinem noch in der ... Weiterlesen

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eBayAutokaufVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der NJW-Spezial 2008, 490 findet sich eine interessante Entscheidung des OLG Düsseldorf ( Urteil vom 10. 3. 2008 - 1 U 175/07 ) zur unklaren Verkehrslage, die gem. § 5 Abs. 3 StVO zu einem ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenMotorradfahrerÜberholenÜberholverbotunklare VerkehrslageVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 19.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auf dem Markt der Geschwindigkeitsmessgeräte tut sich etwas Neues. Es gibt das Messgerät ES3.0 des Herstellers eso . Zwar ist das Gerät nun schon fast zwei Jahre auf dem Markt, doch in der ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungEinseitensensorES3.0esoVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 17.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hat sich in einem in SVR 2008, 312 besprochenen Beschluss einmal mehr mit der Handynutzung am Steuer beschäftigt. Bekanntermaßen ist dieses regelmäßig eine OWi nach §§ 23 Abs. 1a, ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHandynutzungRotlichtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Düsseldorf hat in einer bislang nicht weiter veröffentlichten Entscheidung vom 17.04.2008 - 2 Ss (OWi) 191, 101/07 zu dem in OWi-Verfahren gerne genutzten Anwaltstrick einer beschränkten ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerjährungOWi-VerfahrenAnwaltstrickZustellungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Editorials von juristischen Zeitschriften offenbaren manchmal wundersame Dinge, über die man ansonsten nichts lesen kann. So berichtet Rechtsanwalt Bernd Brüntrup aus Minden in der SVR 2007, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der EU-Führerschein und das hiermit zusamenhängende Problem des Führerscheintourismus hat den Blog schon hier beschäftigt. Natürlich stellt sich für die Betroffenen die Frage, was zu tun ist, ... Weiterlesen

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EU-FührerscheinFührerscheintourismusVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 11.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken hat am 23.4.2008 - 1 Ss 59/08 in einer soweit erkennbar in juristischen Zeitschriften noch nicht verböffentlichten Entscheidung nicht nur festgestellt, dass es ein Lehrer ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsüberschreitungFahrverbotVorsatzVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die anstehende Mauterhöhung war bereits hier Gegenstand des Verkehrsrecht-blogs. Nach einem bayerischen Vorstoß zur Verschiebung der Erhöhung hat das Verkehrsministerium jetzt in einer gestern ... Weiterlesen

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MautLKW-MautMauterhöhungVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der VGH München hat am 13.11.2007 (= NZV 2008, 375 ) entschieden, dass ein im Fahrzeug installiertes Radarwarngerät selbst dann zulässigerweise sichergestellt werden kann, wenn eine ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGefahrenabwehrgegenwärtige GefahrInbetriebnahmeRadarwarnerSicherstellungVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.08.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In einem mir gestern von einem Rechtsanwalt unmittelbar übersandten und damit noch nicht verlinkbaren Beschluss des LG München vom 31.7.2008 - 14 Qs 78/08 hat dieses im Gegensatz zur ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotParallelvollstreckungMischfälleVerkehrsrecht
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