Veröffentlicht am 01.05.2012 von Carsten KrummDas Partybike bzw. Bierbike war schon mal Thema im Blog - in der NZV 4/2012 findet sich hierzu ein Beitrag von Huppertz, der sich damit befasst, ob der Partybikenutzer sich nach § 316 StGB ... Weiterlesen
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NZVBierbikePartybikeHuppertzStrafrechtVerkehrsrecht8835 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.04.2012 von Carsten Krumm...hat der Angeklagte mindestens getreten. Er war "zu" (1,89 Promille). Wegen seiner Erregung hat ihm das LG auch § 21 StGB zugebilligt. In der Strafzumessung hat das LG sodann zu Lasten des ... Weiterlesen
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BGHTritteStrafrechtVerkehrsrecht2801 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.04.2012 von Carsten KrummBeim 1-sec-Rotlichtverstoß ist immer zu prüfen: Wie ist dieser festgestellt worden. Hier gibt es natürlich echte Messungen, Messungen von Polizeibeamten durch Mitzählen ("21, 22, 23...") oder ... Weiterlesen
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RotlichtverstoßOLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht5420 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.04.2012 von Carsten KrummWer gedacht hat, zum Handy (§ 23 Ia StVO) sei schon alles geschrieben worden, der irrt: Dabei kann nicht ernstlich in Frage gestellt werden , dass die manuelle Aktivierung einer Einrichtung des ... Weiterlesen
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HandyOLG KölnVerkehrsrecht3288 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.04.2012 von Carsten Krumm...Männer aber auch. Durch die Presse rauschte gestern/heute die Meldung, dass Handy-Verstöße (§§ 23 Abs. 1a, 49 StVO, 24 StVG) kontinuierlich zunehmen. 450 000 gab es in 2011...und die Frauen ... Weiterlesen
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HandyKBAStrafrecht2852 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.04.2012 von Carsten Krumm...wenn er (unsubstantiiert) Erstkonsum behauptet: Demgegenüber geht der Senat in Übereinstimmung mit weiteren Obergerichten, ... in ständiger Spruchpraxis davon aus, dass die Verkehrsteilnahme ... Weiterlesen
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OVG MünsterStrafrechtVerkehrsrecht3804 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.04.2012 von Carsten KrummDie MPU, die etwa 100.000 Mal pro Jahr stattfindet soll heute einmal Anlass einer Linksammlung sein: Die MPU bei Wikipedia Eine Überblicksseite des TÜV Ein Kostenüberblick Ratgeberliteratur (z.B ... Weiterlesen
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MPUVerkehrsrecht6714 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.04.2012 von Carsten KrummNatürlich ist das Wort Trick in diesem Zusammenhang eigentlich fehl am Platze, da ja seitens des Verteidigers mit offenen Karten gespielt wird. Worum geht`s? Um die Zustellung an eine (insgesamt ... Weiterlesen
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ZustellungOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht5330 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.04.2012 von Carsten KrummSicher keine Frage, die irgendjemand auf Anhieb und ohne Nachdenken beantworten kann. Der BGH hat das (für einen Fall so genannter vertikaler Rechtskraft) so entschieden, dass die in ... Weiterlesen
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SperrfristSperreBGHStrafrechtVerkehrsrecht3024 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.04.2012 von Carsten KrummDezernatswechsel in Zivilsachen sind eigentlich unproblematisch. Die neue Richterin/der neue Richter knüpft da an, wo die/der alte aufgehört hat. Insbesondere freut er sich, wenn bereits Beweis ... Weiterlesen
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OLG FrankfurtDezernatswechselVerkehrsrecht31063 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.04.2012 von Carsten KrummEs gibt schon manche Kuriositäten im Bereich der Anwaltswerbung. Über diese Seite hatte ich einmal berichtet . Der Knaller ist aber das hier: Das Autobahnkanzleilied...Weiterlesen
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AutobahnkanzleiliedVerkehrsrecht3652 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.04.2012 von Carsten KrummIm Zuge der anstehenden (und zweifellos kommenden) VZR-Reform wird gerade diskutiert, ob die (geplanten) neuen Tilgungsregeln wohl zu einer gesteigerten Einspruchseinlegung führen werden und ... Weiterlesen
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VZRÖffentliches RechtStrafrechtVerkehrsrecht4314 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.04.2012 von Carsten KrummJau, wird mancher Leser sagen. Das Thema hatten wir doch schon. Richtig. Jetzt gibt es eine neue Entscheidung, die mir zugesandt wurde, in der die Parallelvollstreckung zweier ... Weiterlesen
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FahrverbotVollstreckungSchonfristfahrverbotVerkehrsrecht2897 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.04.2012 von Carsten Krumm"Hups, angedockt !" - das ist nach Ansicht des BGH mit eindeutig anzüglichem Verhalten u.U. eine Beleidigung. Der BGH hat`s trotzdem eingestellt: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen ... Weiterlesen
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BeleidigungBGHStrafrechtVerkehrsrecht4407 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.04.2012 von Carsten KrummEigentlich eine Entscheidung aus dem BtM-Recht. Sie macht aber auf die Problematik der Zumessung der Tagessatzhöhe aufmerksam. Bei Geringverdienern kann sich das Tagessatzsystem bekanntlich ... Weiterlesen
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TagessatzhöheOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht15263 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.04.2012 von Carsten KrummIn der kommenden NJW -Printausgabe 15/2012 wird sich ein interessantes Interview mit RA Uwe Lenhart finden, das den Punktehandel zum Gegenstand haben wird. Es geht also um die bezahlte Übernahme ... Weiterlesen
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NJWPunktehandelLenhartStrafrechtVerkehrsrecht4610 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.04.2012 von Carsten KrummMeinen Überblicksaufsatz zur Terminierung aus StV findet man hier z.Zt. online "für lau".Weiterlesen
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LesetippStrafrechtVerkehrsrecht2417 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.04.2012 von Carsten KrummMarkenrechtlich habe ich natürlich keine Ahnung - über diese Meldung über Rollstühle der Marke "Beatle" hier habe ich aber schon etwas geschmunzelt. Insbesondere darüber: Das mit den älteren ... Weiterlesen
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BeatlesVerkehrsrecht2244 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.04.2012 von Carsten Krumm7 Jahre und 7 Monate hat ein Steuerstrafverfahren gedauert - von der Einleitung des E-Verfahrens bis zum Urteilsspruch. Der BGH stellt dies nur deklaratorisch fest (habe sowas noch nie gelesen ... Weiterlesen
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BGHStrafrechtVerkehrsrecht3495 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2012 von Carsten Krumm...würde ich mich mal mit der Entscheidung hier auseinander setzen. Es geht um die Frage, wann eine Zueignungsabsicht gegeben ist: Der Schuldspruch wegen Raubes (§ 249 Abs. 1 StGB) hält der ... Weiterlesen
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BGHZueignungsabsichtStrafrechtVerkehrsrecht7288 Aufrufe
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