Veröffentlicht am 16.03.2012 von Carsten KrummDie Akteneinsicht in Bedienungsanleitungen ist in den letzten Monaten zum Dauerbrenner geworden. Was gibt es also Neues zu vermelden? Zunächst findet sich eine Entscheidung des AG Detmold, v. 04 ... Weiterlesen
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AkteneinsichtBedienungsanleitungStrafrechtVerkehrsrecht2727 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.03.2012 von Carsten KrummBin bei einer Recherche in der zfs an dieser etwas zurückliegenden versicherungsrechtlichen Entscheidung vorbei gekommen, die zwar OT ist, jedoch sicher auch für viele Blogleser sehr ... Weiterlesen
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VersicherungsrechtVerkehrsrecht2809 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.03.2012 von Carsten KrummDa mag das Attest noch so gut sein wie es will - der Angeklagte hatte es doch etwas zu toll getrieben: 27 Termine hat er im Hauptverfahren mitgemacht - vom Vorsitzenden wurde er vor der Flucht ... Weiterlesen
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BGHRumänienStrafrechtVerkehrsrecht2975 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.03.2012 von Carsten KrummWenn im Prozess nichts mehr geht, werden die Beteiligten teils erfinderisch: Befangenheitsanträge, Anhörungsrüge und (Applaus!) die "weitere Grundrechtsrüge". Der BGH kannte letztere dann aber ... Weiterlesen
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BGHAnhörungsrügeGrundrechtsrügeStrafrechtVerkehrsrecht4086 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.03.2012 von Carsten KrummNur einmal wieder ein Hinweis auf den Fachdienst: OLG Hamm: Erhebliche finanzielle Belastungen führen nicht zum Absehen von einem RegelfahrverbotWeiterlesen
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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht2529 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.03.2012 von Carsten KrummAussagepsychologische Gutachten gehören zum Standardprogramm eines guten Strafprozesses, der Straftaten gegen Kinder/Jugendliche zum Gegenstand hat. Der BGH hatte gerade einen Fall, in dem das ... Weiterlesen
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GutachtenBGHStrafrechtVerkehrsrecht6394 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.03.2012 von Carsten KrummDie Vollstreckung ausländischer Geldsanktionen scheint langsam an Fahrt aufzunehmen. Hier findet sich eine Entscheidung des AG Bochum, in der eine Entscheidung des Centraal Justitieel ... Weiterlesen
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BochumGeldsanktionsgesetzStrafrechtVerkehrsrecht3126 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.03.2012 von Carsten Krumm... dann kann es so aussehen, wie in dieser Entscheidung des BGH, in der "passend gemacht wurde was nicht wirklich passte": Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Kiel ... Weiterlesen
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BGHStrafrechtVerkehrsrecht2987 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.03.2012 von Carsten KrummMan mag gar nicht mehr neue Entscheidungen zum Führerscheintourismus lesen, so ausgelutscht scheint dieses Thema. Jetzt gibt es wieder ertwas Neues vom EuGH (in der Tagespresse war ja schon ... Weiterlesen
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EuGHFühererscheintourismusStrafrechtVerkehrsrecht3558 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.03.2012 von Carsten KrummJa, wenn der Fall tatsächlich so einfach wäre! Die Fußgängerin ist nämlich "blindlings" vor den Fahrradfahrer gelaufen: Eine Haftung des Beklagten für die Folgen des Unfalls kommt nur unter der ... Weiterlesen
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RadfahrerVerkehrsrecht4764 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.02.2012 von Carsten KrummVerfahrensrügen zu erheben ist die hohe Kunst des Revisionsrechts. Hier hat es einmal geklappt - es ging um den Fall der Vernehmung einer Zeugin in Abwesenheit des Angeklagten. Das Gericht hat ... Weiterlesen
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BGHZeugeVerfahrensrügeStrafrechtVerkehrsrecht3178 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.02.2012 von Carsten KrummHeute gab es also die Vorstellung der geplanten VZR-Reform. Hier eine Übersicht aus dem Verkehrsministerium . Niedlich jedenfalls schon einmal der Punkte-Tacho. Ob aber unbedingt so viel durch ... Weiterlesen
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ReformVZRRamsauerStrafrechtVerkehrsrecht3489 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.02.2012 von Carsten KrummDie Revisionsverwerfung durch Beschluss (i.d.R. durch Formularbeschlüsse) ist gängige Praxis. Erforderlich ist nach § 349 Abs. 2 StPO ein Verwerfungsantrag der GStA. Das OLG Düsseldorf hatte ... Weiterlesen
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OLG DüsseldorfVerwerfungBefangenheitStrafrechtVerkehrsrecht2951 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.02.2012 von Carsten KrummDie Verfahrensrüge ist stets problematisch - sie ist begründungsintensiv um führt oft zur Erfolglosigkeit der Revision. Hier einmal ein etwas ungewöhnliches Beispiel - es geht um nicht ... Weiterlesen
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BGHpräsente ZeugenStrafrechtVerkehrsrecht5845 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.02.2012 von Carsten KrummNormalerweise spielt die Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung im Verfahren nach § 62 OWiG eine Rolle. Das AG Bamberg hat nun eine andere Lösung gewählt, nämlich die Rückverweisung an die ... Weiterlesen
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BedienungsanleitungAG BambergStrafrechtVerkehrsrecht3263 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.02.2012 von Carsten KrummAb 2,0 Promille BAK prüft man üblicherweise § 21 StGB. Die Vorschrift kann natürlich bei darüberhinausgehenden Werten vernein werdeb - der Aufwand ist dann aber groß. Wie man an BGH, Beschl. vom ... Weiterlesen
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BGHSchuldfähigkeitStrafrechtVerkehrsrecht19244 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.02.2012 von Carsten KrummEin paar närrische Lesetipps: OLG Koblenz, Ausbrechen von Kaltblutpferden bei Karnevalsumzug, NJW-RR 1992, 476 ("Benutzt ein Pferdehalter die Tiere im allgemeinen als Holzrückpferde im Wald und ... Weiterlesen
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KarnevalStrafrechtVerkehrsrecht2539 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.02.2012 von Carsten KrummAnthropologische Sachverständigengutachten kennen "wir" im Verkehrsrecht schon lange. Jetzt hat der BGH dazu in einem Verfahren mit allgemein strafrechtlichem Hintergrund Stellung genommen und ... Weiterlesen
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GutachtenBGHStrafrechtVerkehrsrecht8133 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.02.2012 von Carsten KrummDas erstaunt mich am meisten an der geplanten Reform des VZR: Verkehrsminister Ramsauer will die Möglichkeit des Punkteabbaus durch Aufbauseminare und psychologische Nachschulungen (ganz oder ... Weiterlesen
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VZRStrafrechtVerkehrsrecht3274 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.02.2012 von Carsten KrummIch erinnere mich noch mit Grauen an manche Fälle im Studium, so etwa das Flaschenpfand oder auch (wie hier) das Tanken an der SB-Tankstelle unter dem Vorsatz nicht bezahlen zu wollen. Der BGH ... Weiterlesen
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BGHTankenSBStrafrechtVerkehrsrecht44274 Aufrufe
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