Veröffentlicht am 09.07.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Einhergehend mit der schrittweisen Öffnung zunächst der Freischankflächen und in der Folge auch der Innenbereiche wurden den Gastronomiebetrieben zur Auflage gemacht, bestimmte personenbezogene ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
731 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 30.06.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Um eine Ausbreitung des Corona-Virus in den Justizvollzugsanstalten zu verhindern, sind die Gefängnisleitungen bereits vor mehreren Monaten dazu übergegangen, Neuzugänge – unabhängig von einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtCorona
569 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 21.06.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Ein Blogbeitrag zur Schnittstelle zwischen Insolvenzrecht und Strafrecht, der zeigen soll, wie schnell im Falle einer Unternehmensinsovenz aus einem zunächst rein insolvenzrechtlichen Thema ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtCoronaInsolvenzrecht
956 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 13.06.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Im Rahmen einer Sitzung Anfang Juni im BMF: A: Heute soll es um ein „Zweites Corona-Steuerhifegesetz“ zur Bewältigung der Auswirkungen der Corona- Pandemie gehen. B: Um die Wirtschaft wieder in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
SteuerrechtStrafrechtCorona
1047 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.06.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Bereits im April diesen Jahres machte die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) in Form sog. Leitlinien auf erhöhte Korruptionsrisiken im Zusammenhang mit der aktuellen COVID-19 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
1214 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.05.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Seit dem 21.03.2020, mithin mehr als 9 Wochen, gelten in Bayern nunmehr Ausgangsbeschränkungen . Seit dem 27.03.2020 hat die Bayerische Staatsregierung mehrere Bußgeldkataloge „Corona-Pandemie“ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
1125 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.05.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Das Thema Strafbarkeitsrisiken im Zusammenhang mit Corona-Hilfen war hier bereits Gegenstand verschiedener Blogbeiträge (z.B. https://community.beck.de/2020/05/05/phishing-mails-und- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
925 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Eine Vielzahl bereits anberaumter Hauptverhandlungstermine wurde mit Blick auf die Corona-Pandemie wieder abgesetzt. Von Neuterminierungen wurde vorsorglich Abstand genommen. Bereits laufende ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtStrafverfahrensrechtCorona
1619 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.05.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Der Begriff "Phishing" umschreibt einen Betrug im Internet, bei dem versucht wird, vertrauliche Daten von Internetnutzern zu entwenden. Die Modalitäten können sich hierbei von Fall zu Fall ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
868 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Der Presseberichterstattung der vergangenen Woche ließ sich entnehmen, dass offensichtlich eine Vielzahl an Solo-Selbständigen und Unternehmen die aus den staatlichen Zuschussprogrammen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
3937 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 22.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

In den letzten Wochen hatten sich mehrere Oberlandesgerichte im Rahmen des besonderen Haftprüfungsverfahren gem. §§ 121, 122 StPO mit der Frage zu befassen, ob eine Verfahrensverzögerung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtStrafverfahrensrechtCorona
1796 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Erlaubte Directors´Dealings und verbotener Insiderhandel Seit sich das Coronavirus weltweit ausgebreitet hat, ist es an den Börsen zu massiven Kursverlusten gekommen. Wie der Presse zu entnehmen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtCorona
1135 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Es war eine Pressemeldung vergangenen Freitag (10.04.2020), die in der Öffentlichkeit zu einiger Aufregung und insbesondere in den sozialen Medien zu kontroversen Diskussionen führte. Unter der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtWeitere ThemenCorona
1994 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 09.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Während die allgemeine "Straßenkriminalität" wie Betäubungsmitteldelikte, Körperverletzungshandlungen oder aber Wohnungseinbruchsdiebstähle aktuell sinkende Zahlen aufweisen, florieren ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
3048 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 06.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Gem. § 28d ff. SGB IV haftet ein Arbeitgeber gegenüber den Einzugsstellen für die ordnungsgemäße Abführung der Gesamtsozialversicherungsbeiträge, die spätestens am drittletzt en Bankarbeitstag ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
949 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 03.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Anfang der Woche hatte ich einen kurzen Blog-Beitrag zum Thema "Ausgangsbeschränkungen" und Öffentlichkeitsgrundsatz gepostet und auf mögliche Friktionen hingewiesen. Der Bayerische ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
884 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 02.04.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Angesichts der aktuellen Betriebsamkeit von Exekutive und Legislative mit sich nahezu täglich ändernden Regularien, neuen Förderprogrammen und Beschränkungen sind aktuell viele ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtCorona
606 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.03.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Prozessmaxime des Öffentlichkeitsgrundsatzes Art. 6 I 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention und – im nationalen Recht damit inhaltlich korrespondierend – § 169 GVG verlangen, dass ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtStrafverfahrensrechtCorona
28946 Aufrufe
46
Veröffentlicht am 27.03.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Heute hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration sowie das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege im Rahmen einer gemeinsamen Bekanntmachung einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtCorona
2100 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 26.03.2020 von Markus MeißnerBild von Markus.Meissner

Durften die seit 21.03.2020 in Bayern geltenden weitreichenden Ausgangsbeschränkungen durch Verwaltungsakt angeordnet werden? Nein - sagt nunmehr das Münchner Verwaltungsgericht in einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsrechtVerwaltungsrechtWeitere ThemenCorona
1934 Aufrufe
3

Seiten