Veröffentlicht am 10.09.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Pflegekräfte riskieren ihren Job, wenn sie vorsätzlich falsche Angaben in der Patientendokumentation machen. Das Arbeitsgericht Siegburg, Urteil vom 07.08.2019 - 3 Ca 992/19 hielt die fristlose ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.09.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Ärztliches Handeln unterliegt dem ökonomischen Minimal-Prinzip: Erreiche einen gegebenen Zweck mit dem geringsten Aufwand. Die Abrechnungen der Ärzte werden diesbezüglich regelmäßig überprüft. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.07.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Undercover recherchierende Journalisten müssen Patientenrechte und Arztgeheimnis beachten. In der Psychiatrie heimlich aufgenommenes Ton- und Filmmaterial könne einen Unterlassungsanspruch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.07.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Contergan-Geschädigte werden nicht für Gefäßschäden entschädigt. Das hat das VG Köln in vier Fällen am 09.07.2019 (Az.: 7 K 5034/16; 7 K 9909/16; 7 K 9912/16 und 7 K 2132/17) entschieden. Das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.07.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Bei einem Behandlungsfehler kann einem Angehörigen des Patienten ein Anspruch auf Schadensersatz wegen seelischer Leiden zustehen. Die Klinik haftet dann nicht nur für den Arztfehler, sondern ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.06.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Auch bei Honorarpflegekräften handelt es sich um abhängige Beschäftigte. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) am Freitag (Urteil v. 07.06.2019, Az. B 12 R 6/18 R). Am 04. 06.2019 hatte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.06.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Ärzte, die als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, müssen wie abhängig Beschäftigte behandelt werden. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) - B 12 R 11/18 R als Leitfall- am 04.06.2019 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 09.05.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Die Infektion eines Frühchens durch Krankenhauskeime qualifiziert als „Arbeitsunfall“, entschied das Bundessozialgericht (BSG) am 07.05.2019 – B 2 U 34/17 R. Das Frühchen ist heute eine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.04.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Ein Zahnarzt stellte heimlich Videos seiner Praxisangestellten in der Umkleidekabine und unter der Dusche her. Er kämpfte um seine Zulassung. Durch alle Instanzen. Am 03.04.2019 entschied das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.04.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Das Weiterleben eines Patienten, der bei pflichtgemäßem Verhalten des Arztes früher verstorben wäre, stellt keinen ersatzfähigen Schaden in der Person des Patienten dar, urteilte der BGH heute, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.02.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

"Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus" – oder doch? Ein Zahnarzt soll seinen Kollegen mit erfundenen Bewertungen auf Online-Portalen schlecht gemacht haben. Das konnte der negativ ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.02.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Aussitzen ist für Ärzte die falsche Taktik, wenn möglicherweise Teile eines Operationsinstruments nach der OP im Körper eines Patienten verblieben sind. Alle Patienten eines Operationstages sind ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.01.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Die Kosten für wissenschaftlich nicht anerkannte Heilmethoden können beim Finanzamt als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht werden. Als Nachweis reicht ein kurzes ärztliches Attest, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.01.2019 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Eine Klinik muss einer Erbengemeinschaft keinen Wertersatz für die verlorene Zahnprothese eines verstorbenen Patienten leisten. Das entschied das Landgericht (LG) Osnabrück am 10.12.2018 – Az. 7 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.12.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Ein Patient mit ADS/ADHS hat keinen Anspruch auf die Verordnung von Cannabis. Das entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 27.11.2018 – L 16 KR 504/18 BER. Der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.11.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Es ist kein Verstoß gegen EU-Recht, wenn die Krankenkassen eines Mitgliedslandes die Anwendung von Arzneimitteln außerhalb deren Zulassung erstatten. Dies entschied der EuGH am 21.11.2018 – Az ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.11.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Zum ersten Mal berechnete ein Gericht das Schmerzensgeld für Unfallverletzte nach einer neuen Methode. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt, Urteil vom 18.10.2018 - 22 U 97/16 orientierte sich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.10.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Immer häufiger bezahlen Privatpatienten ihre Arztrechnungen nicht oder nur teilweise. Meist wird die Rechnung als zu hoch oder fehlerhaft empfunden. Dahinter steht oft nicht der Patient selbst, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.09.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Der Streit um Schmerzensgeld für ein mit gravierenden Fehlern erstelltes Gutachten der Psychologin Frau Dr. R.-J. vom 21.8.2003 ist abgeschlossen. Das Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.09.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela.Hermes

Acht Implantate hatte sich eine Patientin setzen lassen. Sie brach die Behandlung wegen Komplikationen ab. Der Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 13.09.2018 – III ZR 294/16 entschied: Kein Honorar für den Zahnarzt bei fehlerhafter implantologischer Leistung, wenn die Nachbehandlung nur noch eine Notlösung ist.Weiterlesen

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