Bürgerliches Recht

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Heimliche Tonbandaufnahmen im Gerichtssaal, verspottende Richter ohne Erinnerung - und das Ende vor dem Bundesverfassungsgericht.

Veröffentlicht am 25.11.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Manche Dinge kann man sich nicht wirklich ausdenken. Der Sachverhalt: Mitglieder einer Kammer des Landgerichts Hamburg sollen sich in einer Sitzungspause in spottender Weise über den Beruf des ... Weiterlesen

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Erfolglose Verfassungsbeschwerde zu einer arbeitsrechtlichen Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung

Veröffentlicht am 25.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Kündigungen wegen rassistischer und/oder menschenverachtender Äußerungen von Arbeitnehmern gegenüber Arbeitskollgen beschäftigen die Arbeitsgerichte immer wieder. Die Arbeitsgerichte stufen ... Weiterlesen

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Sonderregeln beim Kurzarbeitergeld sollen verlängert werden

Veröffentlicht am 23.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Bundestag hat am 20.11.2020 den Entwurf eines Gesetzes zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie (Beschäftigungssicherungsgesetz) zusammen mit dem Entwurf einer Ersten ... Weiterlesen

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LAG Köln zur betriebsbedingten Kündigung

Veröffentlicht am 20.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Corona-Pandemie dürfte mittelfristig erhebliche Spuren auf dem Arbeitsmarkt hinterlassen. Es steht zu erwarten, dass sich manche Unternehmen nach Auslaufen der Kurzarbeit zu ... Weiterlesen

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Frauen in Führungsposition: Evaluation des Führungspositionengesetz

Veröffentlicht am 19.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor über fünf Jahre ist nach kontroverser Diskussion das „Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern in Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst ... Weiterlesen

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Corona-„Gutscheinlösung“ (Art. 240 § 5 EGBGB) verfassungswidrig?

Veröffentlicht am 18.11.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Mit Beschluss vom 28.9.2020 hat das AG Frankfurt a.M. dem Bundesverfassungsgericht nach Art. 100 I GG die Frage vorgelegt, ob die sogenannte „Gutscheinlösung“ (Art. 240 § 5 EGBGB) mit der ... Weiterlesen

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Heil rückt von Recht auf Homeoffice ab

Veröffentlicht am 17.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Anfang Oktober hatte der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) seine ambitionierten Pläne für einen Rechtsanspruch auf Homeoffice vorgelegt. Kritik kam prompt vom Koalitionspartner Union und ... Weiterlesen

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EuGH prüft Diskriminierung von teilzeitbeschäftigten Piloten bei der Vergütung

Veröffentlicht am 16.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Diskriminierungsklagen von Piloten haben bereits des Öfteren das BAG beschäftigt und auch zu Vorlagen an den EuGH geführt. Man erinnert sich z.B. an die für Piloten geltende (vorgezogene) ... Weiterlesen

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Bereitschaftsdienst kann geringer vergütet werden

Veröffentlicht am 11.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein interessantes Urteil des LAG Mecklenburg-Vorpommern (Urteil vom 15.9.2020 – 5 Sa 188/19, BeckRS 2020, 26269 ) verhält sich zur Frage der Vergütung von Bereitschaftszeiten. Dabei ging es um ... Weiterlesen

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BFH: Zahlung von Verwarnungsgeld durch Arbeitgeber kein Arbeitslohn

Veröffentlicht am 09.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Verwarnungsgelder, welche für ein Fehlverhalten des Arbeitnehmers im Straßenverkehr verhängt werden, rufen aus arbeitsrechtlicher Sicht die Frage auf, ob der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber die ... Weiterlesen

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