Bürgerliches Recht

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ArbG Berlin: Bezeichnung einer Vorgesetzten als „Ming Vase“ kann fristlose Kündigung rechtfertigen

Veröffentlicht am 21.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bei einer Ming Vase handelt es sich um einen form- und farbschönen, äußert wertvollen Gegenstand aus der Blütezeit (Ming-Dynastie von 1368 bis 1644 n.Chr.) der chinesischen Porzellanmanufaktur. ... Weiterlesen

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AG Kassel: Keine Stornogebühren für Hotel bei "Corona-Chicken Game"

Veröffentlicht am 19.05.2021 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Die Reise- und Beherberungsverbote und ihre kaum vorhersagbaren Aufhebungen bzw. (Neu)Erlasse während der Corona-Pandemie haben Kunden ebenso wie Hotelbetreiber und Airlines vor ein Dilemma ... Weiterlesen

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Ergänzung des AGG um das Merkmal der „Elternschaft“?

Veröffentlicht am 18.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Katalog der verpönten Merkmale in § 1 AGG ist abschließend; an Merkmale, die dort nicht genannt werden, kann also angeknüpft werden, ohne dass rechtliche Konsequenzen nach dem AGG zu ... Weiterlesen

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Kündigung eines Lehrers wegen Tätowierungen aus der rechtsextremen Szene wirksam

Veröffentlicht am 17.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Tätowierungen können zwar als Ausdruck der Entfaltung der individuellen Persönlichkeit aufgefasst werden. Im Arbeitsverhältnis sind jedoch gewisse äußerste Grenzen zu wahren. Diskutiert worden ... Weiterlesen

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BGH: Zur Unwirksamkeit von einseitigen AGB-Änderungen gegenüber Kunden

Veröffentlicht am 14.05.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

BGH: Zur Unwirksamkeit von einseitigen AGB-Änderungen gegenüber Kunden Der BGH hat mit – bislang nur in einer Pressemitteilung veröffentlichtem – Urteil vom 27. April 2021 ( XI ZR 26/20 ) ... Weiterlesen

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Zeitarbeitsbranche legt Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot des Einsatzes von Leiharbeitnehmern in der Fleischindustrie ein

Veröffentlicht am 14.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einem Bericht des Handelsblatts vom 12.5.2021 wird das durch das Arbeitsschutzkontrollgesetz, eingeführte Verbot des Einsatzes von Zeitarbeitnehmern in der Schlachtung und Zerlegung ... Weiterlesen

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ArbG Herne zur Versetzung einer Krankenschwester nach Maskenpausen-Wunsch

Veröffentlicht am 10.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein Rechtsstreit vor dem Arbeitsgericht Herne hat bundesweit für Aufsehen gesorgt. Es geht um eine Krankenschwester, die als Intensivkraft auf der Covid-Station im Prosper Hospital in ... Weiterlesen

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Sturz auf dem Weg ins Homeoffice ist kein Arbeitsunfall

Veröffentlicht am 08.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Rechtsfragen rund um das Homeoffice beschäftigten derzeit sowohl Arbeits- wie auch Sozialrechtler. Eine wichtige Frage geht dahin, wie es um den Unfallversicherungsschutz im häuslichen Bereich ... Weiterlesen

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Der BGH und die "Altfälle" - im Regelfall doch prozessführungsbefugt! Zum heutigen Urteil des V. Zivilsenats, V ZR 299/19

Veröffentlicht am 07.05.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Schon an anderer Stelle habe ich hier auf die Defizite des neuen WEG - Änderungen ab dem 1.12.2020 - aufmerksam gemacht. Heute hatte der BGH nun Gelegenheit, weitere, freundlich formuliert, " ... Weiterlesen

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Corona-Anhuster kann Kündigung rechtfertigen

Veröffentlicht am 03.05.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Corona-Pandemie hat nicht nur (befristete) gesetzgeberische Maßnahmen ausgelöst, sondern auch neue – bis dahin nicht vorstellbare – Kündigungssachverhalte hervorgebracht, so etwa die ... Weiterlesen

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