Veröffentlicht am 09.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Hoffen wir, dass das nur ein Fall aus der Vergangenheit ist und das Thema "Corona-Quarantäne" uns nie wieder beschäftigen wird: Der Kläger wehrt sich gegen die ordentliche Kündigung seines ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.10.2023 von Julia MacDonaldBild von Julia MacDonald

Der BGH hat mit Urteil vom 15. September 2023 (V ZR 77/22, BeckRS 2023, 24630 ) entschieden, dass die Offenlegung relevanter Informationen in einem virtuellen Datenraum im Rahmen einer Due ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Urteil des 6. Strafsenats des BGH in Sachen VW-Betriebsratsvergütung (Urt. vom 10.1.2023 - 6 StR 133/22, NJW 2023, 1075) hat bei vielen Unternehmen und Betriebsräten für große Verunsicherung ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 04.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der ehemalige Vizepräsident des Bundesarbeitsgerichts, Dr. Dirk Neumann, ist am 27.9.2023 im biblischen Alter von 100 Jahren verstorben. Neumann wurde am 26.4.1923 im sächsischen Glauchau ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 02.10.2023 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ende Juni hat das BAG über die Verwertung von Aufzeichnungen aus einer offenen Videoüberwachung im Kündigungsschutzprozess entschieden. Hier im BeckBlog hatten wir bereits über die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.09.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach der jüngsten Entscheidung des BGH (10.1.2023 - 6 StR 133/22. NZA 2023, 301) zur möglichen Untreuestrafbarkeit im Falle überhöhter Betriebsratsvergütungen kommt es offenbar zu verstärkten ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 29.09.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Arbeitgeber bemühen sich zunehmend, ihren Arbeitnehmern alternative Verkehrsmittel anzubieten und diese auch finanziell zu fördern. Dazu gehören u.a. auch Fahrräder (häufig E-Bikes). Hier gibt ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 25.09.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Fehlverhalten eines Arbeitnehmers außerhalb der Arbeitsstätte in der Freizeit rechtfertigt mangels einer Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten im Allgemeinen keine verhaltensbedingte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.09.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die juristische Aufarbeitung der skandalösen Vorkommnisse beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) geht weiter. Nachdem das ArbG Berlin vor einigen Wochen bereits die Beendigung des ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 20.09.2023 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Stärkung der Tarifbindung zählt zu den erklärten Zielen der regierenden Ampelkoalition. Im Koalitionsvertrag (S. 56) heißt es wörtlich: Wir wollen die Tarifautonomie, die Tarifpartner und ... Weiterlesen

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