Veröffentlicht am 04.06.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Gerät der Arbeitgeber mit der Zahlung des Arbeitsentgelts in Verzug, hat er dem Arbeitnehmer den hieraus entstehenden Schaden zu ersetzen (§ 280 Abs. 2, §§ 286, 251 BGB). Das kann bedeuten, dass der Arbeitgeber staatliche Sozialleistungen aufstocken muss, die höher ausgefallen wären, wenn er das Arbeitsentgelt rechtzeitig bezahlt hätte. Das hat das LAG Düsseldorf entschieden.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.06.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Über die Schwierigkeiten, bestimmende Schriftsätze auf elektronischem Wege korrekt bei Gericht einzureichen, habe ich an dieser Stelle bereits mehrfach berichtet. Das Hessische LAG hat sich nun ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.06.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Urteil vom 26.5.2020 - 1 BvL 5/18, BeckRS 2020, 9859, hat der Erste Senat des BVerfG entschieden, dass § 17 VersAusglG mit dem Grundgesetz vereinbar ist.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bereits seit längerem gibt es erhebliche Zweifel, ob die „DHV – Die Berufsgewerkschaft e. V.“ eine tariffähige Gewerkschaft ist. Dem Internetauftritt der DHV lässt sich entnehmen, dass sie die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 29.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Fragerecht des Arbeitgebers bei der Einstellung von Arbeitnehmern und Auszubildenden erfährt zahlreiche Begrenzungen, die sich keineswegs nur aus dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.05.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das LG München I hat mit Urteil vom 13. Februar 2020 (5 HK O 2393/19, ZIP 2020, 971) die Haftung eines Aufsichtsratsvorsitzenden abgelehnt, der einen Anstellungsvertrag mit einer tatsächlich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.05.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Am 27.3.2020 hat der Gesetzgeber eine hier bereits an verschiedenen Stellen diskutierte Regelung zum Schutze der Mieter erlassen - Art. 240 § 2 EGBGB, wonach der Vermieter Mieträume nicht wegen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Werfen wir als Arbeitsrechtler einmal einen kurzen Blick ins Gesellschaftsrecht, da wir mit solchen Fragestellungen vertraut sind: In einem jüngst vom Landgericht Osnabrück (18. März 2020 - Az. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 19.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach einer längeren - der Corona-Pandemie geschuldeten - sitzungslosen Zeit meldet sich das BAG wieder zurück. Ein neueres Urteil des BAG (13. Mai 2020 - 4 AZR 489/19) steckt einmal mehr die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.05.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das LSG Darmstadt (6.4.2020 - L 1 BA 27/18) hat entschieden, dass Detektive, die von einer Detektei nach Stunden bezahlt sowie in deren Namen tätig werden und kein Unternehmerrisiko tragen, bei ... Weiterlesen

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