Veröffentlicht am 20.08.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Gewerkschaften sehen in ihren Satzungen regelmäßig vor, dass die von ihnen in die Aufsichtsräte mitbestimmter Unternehmen entsandten Mitglieder ihre Aufsichtsratsvergütungen als Sonderbeitrag an die Gewerkschaft ganz oder teilweise abführen müssen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2142 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.08.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

1. Die Einarbeitung eines neuen Kollegen an der Kasse stellt für eine Servicekraft in einem Multiplex-Kino eine tariflich höher zu vergütende "Bedarfstätigkeit" iSv. § 3 Abs. 2 des Entgeltrahmentarifvertrags (CinemaxX - verdi) vom 9.3.2016 dar.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1849 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.08.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

§ 6 Abs. 5 ArbZG verpflichtet den Arbeitgeber, Nachtarbeitnehmern für die während der Nachtzeit geleisteten Arbeitsstunden eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf das ihnen hierfür zustehende Bruttoarbeitsentgelt zu gewähren, soweit keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen bestehen. "Angemessen" ist nach der Rechtsprechung des BAG regelmäßig ein Zuschlag von 25 % (Urt. vom 9.12.2015 – 10 AZR 423/14, NZA 2016, 426).Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2413 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 13.08.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Thema "Digitalisierung" hatten wir ja letzte Woche schon. Hier jetzt ein Fall, in dem eine Verfahrensbevollmächtigte die Beschwerdebegründung unterschrieben, das Dokument eingescannt und sodann (nach 19 Uhr) mit gewöhnlicher E-Mail im pdf-Format an die elektronische Poststelle des Gerichts übersandt hat. Dort wurde die E-Mail nebst Anhang am nächsten Morgen ausgedruckt. Aber da war die Frist schon verstrichen:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1176 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 12.08.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Lange Zeit entsprach es ständiger Rechtsprechung des BAG, dass durch betriebliche Übung ein Anspruch auf Weitergewährung einer übertariflichen Zulage praktisch nicht entstehen kann. Der Arbeitgeber entscheide bei jeder Tariflohnerhöhung neu, ob er die Zulage weiter zahlen wolle. Diese werde "aufgesogen", nicht "aufgestockt". Nur bei "deutlichen Anhaltspunkten" könne das gegenteilige Ergebnis in Betracht kommen (zuletzt BAG, Urt. vom 24.2.2016 - 4 AZR 990/13, NZA 2016, 557).Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1162 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.08.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Berufung einlegen, Berufung zurücknehmen, Rücknahme widerrufen - geht das? Einlegen und zurücknehmen sicher, aber die Rücknahme widerrufen?Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1627 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.08.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Auszubildende haben nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BBiG Anspruch auf eine angemessene Ausbildungsvergütung. Sachbezüge können mit den sozialversicherungsrechtlich maßgeblichen Werten angerechnet werden, jedoch nicht über 75 % der Bruttovergütung hinaus (§ 17 Abs. 2 BBiG). "Angemessen" ist eine Ausbildungsvergütung, wenn sie mindestens 80 % der tariflichen Ausbildungsvergütung, bei Fehlen einer tariflichen Regelung 80 % der von den Kammern und Innungen empfohlenen Ausbildungsvergütung beträgt (BAG 30.9.1998 - 5 AZR 690/97, NZA 1999, 265; 29.4.2015 - 9 AZR 108/14, NZA 2015, 1384).Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1332 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.08.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Digitalisierung bewahrt nicht vor analoger Kontrolle. Das hat das BAG entschieden und sich damit der Rechtsprechung des BGH angeschlossen.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1570 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 02.08.2019 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Baulärm und andere beeinträchtigende Immissionen sollen nach der Auffassung des VIII. Zivilsenats des BGH nach der sog. Bolzplatzentscheidung vom 29.4.2015 (NZM 2015, 481) nur noch dann zu einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
1456 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.08.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Daimler-Vorstandschef Ola Källenius hat rechte Umtriebe im Stammwerk in Stuttgart-Untertürkheim scharf kritisiert. „Daimler ist nicht nur ein Innovations- und Jobmotor, sondern auch ein Motor ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2242 Aufrufe
6

Seiten