Bürgerliches Recht

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Impfschaden nicht als Dienstunfall anerkannt

Veröffentlicht am 02.12.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Arbeitgeber haben in der Hochphase der Corona-Pandemie nicht nur zur Impfung aufgerufen, sondern Impfungen vielfach auch aktiv unterstützt. Kommt es dann im Nachhinein zu gesundheitlichen ... Weiterlesen

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BAG zur Versetzung eines Piloten ins Ausland

Veröffentlicht am 01.12.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Unternehmensweite Versetzungsklauseln finden sich in zahlreichen Arbeitsverträgen. Sie sollen es dem Arbeitgeber ermöglichen, einen Arbeitnehmer ggf. auch in einen anderen Betrieb an einem ... Weiterlesen

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LAG Düsseldorf: Arbeitgeberin darf PV Kabine nicht auf ein Webinar verweisen

Veröffentlicht am 28.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die auch nach der Hochphase der Corona-Pandemie andauernde Verlagerung von ehemals in Präsenz aller Teilnehmer durchgeführten Seminare in den virtuellen Raum wirft auch im Betriebsfassungsrecht ... Weiterlesen

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Neufassung des kirchlichen Arbeitsrechts beschlossen

Veröffentlicht am 25.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die katholische Kirche reformiert ihr kirchliches Arbeitsrecht, dem etwa 750.000 Arbeitnehmer in Deutschland unterstehen. Damit dürften manche Streitigkeiten, mit denen sich bislang die ... Weiterlesen

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Mitarbeiter des städtischen Fuhrpark- und Gerätemanagements ersteigert selbst ausgemusterte Fahrzeuge – ArbG Aachen bestätigt außerordentliche Kündigung

Veröffentlicht am 23.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Einen ausgeklügelten Plan, sich auf fremde Kosten zu bereichern, hat ein Mitarbeiter der Stadt Aachen verwirklicht und dafür eine außerordentliche Kündigung kassiert. Der klagende Mitarbeiter ... Weiterlesen

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Inflationsausgleichsprämie: Bis zu 3.000 Euro steuerfrei

Veröffentlicht am 21.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ab dem 26. Oktober 2022 können Arbeitgeber ihren Beschäftigten steuer- und abgabenfrei einen Betrag bis zu 3.000 Euro gewähren. Das sieht die sogenannte Inflationsausgleichsprämie vor, die die ... Weiterlesen

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LSG Hessen: Pilot ohne eigenes Flugzeug ist abhängig beschäftigt

Veröffentlicht am 19.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Frage, ob jemand als Arbeitnehmer oder Selbständiger tätig wird, hat bekanntlich weitreichende Folgen; und häufig gelangt der Streit um den zutreffenden Status vor die Sozialgerichte. So ... Weiterlesen

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BAG: Auch Urlaubsstunden zählen für Mehrarbeitszuschläge

Veröffentlicht am 17.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein BAG-Urteil, das so zu erwarten war, hatte doch bereits der EuGH die Richtung gewiesen. Konkret ging es um einen Leiharbeitnehmer, der im Jahr 2017 bei einem Verleihunternehmen in Vollzeit ... Weiterlesen

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Tätigkeit in leitender Position ist kein Sachgrund für Befristung

Veröffentlicht am 14.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG (Urteil vom 1.6.2022 – 7 AZR 151/21, BeckRS 2022, 29963 ) hat in einer neueren Entscheidung das Befristungsrecht in einem wichtigen Punkt weiterentwickelt. Es geht um den Sachgrund der ... Weiterlesen

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BFH: Vom Arbeitgeber gezahltes Entgelt für Kennzeichenwerbung ist Arbeitslohn

Veröffentlicht am 11.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nicht jede Zahlung eines Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer stellt Arbeitslohn dar. Vielmehr kann ein Arbeitgeber mit seinem Arbeitnehmer neben dem Arbeitsvertrag weitere eigenständige Verträge ... Weiterlesen

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