Veröffentlicht am 10.04.2024 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Sowohl in der bau- als auch in der mietrechtlichen Rechtsprechung findet sich vermehrt die Tendenz der Tatgerichte, auf die Einholung von Sachverständigengutachten verzichten zu wollen. ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtBau- und ArchitektenrechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 09.04.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

1. Ein Arbeitnehmer wird nicht deshalb zu einem Leiharbeitnehmer, weil seine direkten Vorgesetzten und die Mehrzahl der Mitarbeiter im Betrieb nicht in einem Arbeitsverhältnis zu der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 08.04.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Markus Stoffels hatte es im März bereits berichtet : Nachdem es lange Zeit so aussah, als scheitere die EU-Plattform-Richtlinie in dieser Legislaturperiode (bereits Anfang Juni 2024 wird ja das ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtInformationsrechtIT-Recht
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Veröffentlicht am 05.04.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Erfüllt der Arbeitgeber eine ihm gegenüber als Kosten betriebsrätlicher Tätigkeit erhobene (Dritt-)Forderung, kann er keinen Regress bei den Betriebsratsmitgliedern nehmen mit dem Argument, er ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1191 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.04.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

1. Geht ein Arbeitnehmer nach einer rechtswidrigen Kündigung einer anderen Beschäftigung nach, entstehen für den Zeitraum der zeitlichen Überschneidung beider Arbeitsverhältnisse auch dann ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 02.04.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ein Stellenbewerber wird nicht dadurch wegen seiner Schwerbehinderung diskriminiert, dass der öffentliche Arbeitgeber eine nur vorbehaltlich der ärztlichen Eignungsuntersuchung erteilte ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 28.03.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das BAG hat einer Diplom-Physikingenieurin in der Strahlentherapie eine monatliche Zulage von 500 Euro (statt bisher 250 Euro) zugesprochen, nachdem diese ihre Arbeitszeit von 50 % der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 27.03.2024 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Vom 22.3. bis 23.3.2024 fand wie immer im Kongresszentrum der Dortmunder Westfalenhalle der Deutsche Mietgerichtstag statt. Am 22.3.2024 referierte Prof. Börstinghaus zu aktuellen Problemen des ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
1334 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.03.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ist eine Partei der Auffassung, das BAG habe ihm den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG) dadurch entzogen, dass es den Rechtsstreit entgegen Art. 267 Abs. 3 AEUV nicht dem EuGH zur ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtZivilverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 25.03.2024 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Arbeitsverträge konnten seit jeher und können auch aktuell formlos, also auch per E-Mail, abgeschlossen werden. Allerdings musste der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bislang innerhalb enger Fristen ... Weiterlesen

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