Bürgerliches Recht

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BAG: Kündigung außerhalb des KSchG

Veröffentlicht am 03.02.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine Kündigung erfolgt nicht willkürlich, wenn sie auf einem irgendwie einleuchtenden Grund beruht. Ein solcher ist bei einem auf konkreten Umständen beruhenden Vertrauensverlust grundsätzlich auch dann gegeben, wenn die Tatsachen objektiv nicht verifizierbar sind. Zur Vermeidung der Sitten- oder Treuwidrigkeit der Kündigung bedarf es nicht der vorherigen Anhörung des Arbeitnehmers.Weiterlesen

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Streit um (ehemalige) Intendantin des Tanztheater Pina Bausch beigelegt

Veröffentlicht am 01.02.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Über die Auseinandersetzungen am Tanztheater Pina Bausch in Wuppertal ist an dieser Stelle ( Beitrag vom 9.9.2019 ) bereits berichtet worden. Die arbeitsgerichtliche Auseinandersetzung ist ... Weiterlesen

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LG Wuppertal kocht bei Rückstellungen für Rücknahmeverpflichtungen mit

Veröffentlicht am 31.01.2020 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Die Bemessung der Rückstellungen für evtl. Rücknahmeverpflichtungen gegenüber Verbrauchern (§ 249 Abs. 1 Satz 1 HGB) gehört zu den schwierigen Ermessensentscheidungen bei der ... Weiterlesen

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Fristlose Kündigung wegen Missbrauchs von Kundendaten

Veröffentlicht am 31.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der laxe Umgang mit sensiblen Kundendaten stellt eine erhebliche Pflichtverletzung dar und kann eine berechtigte außerordentliche Kündigung nach sich ziehen. Das muss ein IT-Mitarbeiter erfahren ... Weiterlesen

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BAG: Benachteiligung schwerbehinderter Bewerber im öffentlichen Dienst

Veröffentlicht am 29.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Diskriminierungsklagen abgelehnter schwerbehinderter Bewerber sind keine Seltenheit und Arbeitgeber sind gut beraten, insbesondere den Anforderungen des § 164 SGB IX genauestens zu entsprechen. ... Weiterlesen

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Schadensersatzklage der Stadt Bonn gegen ehemaligen leitenden Mitarbeiter abgewiesen

Veröffentlicht am 24.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Stadt Bonn wird im Zusammenhang mit dem Bauskandal um das World Conference Center Bonn (WCCB) keinen Schadenersatz von dem ehemaligen Leiter des Städtischen Gebäudemanagements, Friedhelm ... Weiterlesen

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BAG: Kein Nachteilsausgleich für Kabinenpersonal von Air Berlin

Veröffentlicht am 22.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Fast zweieinhalb Jahre nach der Insolvenz von Air Berlin hat das BAG Forderungen von Flugbegleitern nach Abfindungen zurückgewiesen. In einer Grundsatzentscheidung zu vier Streitfällen entschied ... Weiterlesen

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ArbG Lübeck: Schadensersatz für unzulässige Verwendung eines Mitarbeiterfotos auf firmeneigener Facebookseite

Veröffentlicht am 20.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) darf von Arbeitgebern nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Es drohen nicht nur hohe Bußgelder, sondern auch Schadensersatzansprüche betroffener ... Weiterlesen

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Keine Wohnung für Mieter mit türkisch klingenden Namen ? - Vermieter muss "Schmerzensgeld" zahlen

Veröffentlicht am 18.01.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

"Die Beklagte vermietet in Berlin ca. 110.000 Wohnungen". Mit diesen Worten beginnt der Tatbestand eines sehr neuen Urteils des AG Charlottenburg vom 14.1.2020 (Az 203 C 31/19) (BeckRS 2020, 48 ... Weiterlesen

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Ministerium plant gesetzliche Regelung zur Erfassung von Arbeitszeit

Veröffentlicht am 17.01.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nach dem „Stechuhr-Urteil“ des EuGH vom 14.5.2019 ( NZA 2019, 683 - CCOO) ist der deutsche Gesetzgeber am Zug. Es zeichnet sich nun ab, dass dies noch in dieser Legislaturperiode geschehen ... Weiterlesen

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