Bürgerliches Recht

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LAG Köln: Als Freiberuflerinnen geführte Telefonsexdienstleisterinnen können sehr wohl Arbeitnehmerinnen sein

Veröffentlicht am 28.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Arbeitsgerichtliche Verfahren werfen mitunter ein Schlaglicht auf die wirklichen Lebens- und Arbeitsverhältnisse. Bedrückend ist die Schilderung der Arbeitsbedingungen sog. ... Weiterlesen

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LAG Kiel: Keine fristlose Kündigung bei unentschuldigtem Fehlen an nur einem Arbeitstag

Veröffentlicht am 25.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bei Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers darf der Arbeitgeber nicht vorschnell eine verhaltensbedinge ordentliche oder außerordentliche Kündigung aussprechen. Vielmehr muss er prüfen, ob nicht ... Weiterlesen

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ArbG Augsburg: Kein Anspruch auf Erbringung der Tätigkeit im Homeoffice

Veröffentlicht am 24.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Thema „Homeoffice“ steht seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie im Blickpunkt der Öffentlichkeit. Es ist in all seinen Facetten ausgeleuchtet worden. Das Thema hat selbstverständlich auch ... Weiterlesen

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Berliner Rechtsreferendare dürfen jetzt Kopftuch oder Kippa tragen

Veröffentlicht am 21.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor kurzem ist an dieser Stelle über das „Kopftuch-Urteil des BAG betreffend den öffentlichen Dienst in Berlin berichtet worden ( Beitrag vom 9.9.2020 ). Das BAG hatte bekanntlich entschieden, ... Weiterlesen

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Corona-Sonderheft der JURA im Open Access erschienen

Veröffentlicht am 18.09.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

JURA hat heute ein Sonderheft zu Rechtsfragen rund um Corona im Open Access publiziert: https://www.degruyter.com/view/journals/jura/42/10/jura.42.issue-10.xml Es enthält zahlreiche interessante ... Weiterlesen

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Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe

Veröffentlicht am 18.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BVerfG (Beschluss vom 11. August 2020 - 1 BvR 2654/17, BeckRS 2020, 22974 ) hat im Streit um die Sozialkassen im Baugewerbe entschieden: Der Gesetzgeber durfte demnach das durch mehrere ... Weiterlesen

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LAG Berlin-Brandenburg: Keine Pflicht zur Zeiterfassung per Fingerabdruck-Scanner

Veröffentlicht am 16.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH (14.5.2019 – C-55/18 - CCOO - NJW 2019, 1861 ) hat bekanntlich in dem viel diskutierten „Stechuhr-Urteil“ aus der Arbeitszeitrichtlinie und Art. 31 Abs. 2 CRCh die Verpflichtung der ... Weiterlesen

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GDL in eignen Angelegenheiten: Schlappe in Karlsruhe

Veröffentlicht am 14.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ist als streitbare Interessenvertretung bekannt. Bislang lag der Fokus dabei auf der Wahrung und Förderung der Interessen ihrer Mitglieder, also ... Weiterlesen

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Das geplante Verbot der Arbeitnehmerüberlassung in der Fleischindustrie in der Kritik

Veröffentlicht am 11.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das angekündigte Verbot der Arbeitnehmerüberlassung in der Fleischindustrie als Reaktion auf die offenkundigen Misstände nimmt konkrete Formen an. Das Kabinett hat vor kurzem das Gesetz zur ... Weiterlesen

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BAG: Diskriminierung durch pauschales Kopftuchverbot für Lehrerinnen

Veröffentlicht am 09.09.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Arbeitnehmerinnen untersagt werden darf, im Dienst ein Kopftuch als religiöses Symbol zu tragen, beschäftigt die Gerichte seit geraumer Zeit. Die ... Weiterlesen

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