Veröffentlicht am 17.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall des gekündigten Kirchenmusikers namens Schüth hat diverse Gerichte über zwei Jahrzehnte beschäftigt und hat schon von daher einen prominenten Platz in der Geschichte der ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 17.09.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Irgendwann vor einigen Monaten war gefühlt etwas "Ruhe eingekehrt" zum leidigen Thema Schönheitsreparaturen. Allerdings erweckte der BGH bereits vor einigen Wochen das Thema wieder aus dem " ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 14.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Interessante Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt fördert eine Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor: Demnach ist die Zahl der Leiharbeitnehmer in ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Die Frage, ob ein Mieter auch ohne jede tatsächliche Beeinträchtigung Mängelrechte (Instandhaltung, Minderung) geltend machen kann, war von der h.M. bislang stets bejaht worden. In der Praxis ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 12.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH ( Urteil vom 11.9.2018 - C-68/17 ) hat ein mit Spannung erwartetes Grundsatzurteil zur Kündigung kirchlicher Mitarbeiter wegen Verletzung von Loyalitätspflichten erlassen. Es beschränkt ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 10.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Dass von der Geltung des Betriebsverfassungsgesetzes der öffentlichen Dienst sowie Religionsgemeinschaften und ihre karitativen und erzieherischen Einrichtungen ausgenommen sind (§ 118 BetrVG), ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 07.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Was gilt im Hinblick auf die Entgeltfortzahlung, wenn ein vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmer krankheitsbedingt nicht mehr Vollzeit arbeiten kann, jedoch es ihm möglich ist, zumindest ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 05.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Dass das Taxi-Gewerbe Schwierigkeiten mit dem Mindestlohn hat, ist unübersehbar. Bringt man – was ich regelmäßig tue - während einer Taxifahrt das Gespräch auf dieses Thema, bekommt man ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 03.09.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die EU-Kommission will – wie hier bereits berichtet wurde ( Beitrag vom 24.4.2018 ) – sog. Whistleblower besser schützen und hat hierfür im April einen Richtlinien-Vorschlag unterbreitet. Mit ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 29.08.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Langsam wird es ärgerlich. Seit 2014 gibt es § 288 Abs. 5 BGB und seitdem ist umstritten, ob diese Norm auch im Arbeitsrecht Anwendung findet. Der Gläubiger einer Entgeltforderung hat bei Verzug ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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