Bürgerliches Recht

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EuGH prüft Diskriminierung von teilzeitbeschäftigten Piloten bei der Vergütung

Veröffentlicht am 16.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Diskriminierungsklagen von Piloten haben bereits des Öfteren das BAG beschäftigt und auch zu Vorlagen an den EuGH geführt. Man erinnert sich z.B. an die für Piloten geltende (vorgezogene) ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Bereitschaftsdienst kann geringer vergütet werden

Veröffentlicht am 11.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein interessantes Urteil des LAG Mecklenburg-Vorpommern (Urteil vom 15.9.2020 – 5 Sa 188/19, BeckRS 2020, 26269 ) verhält sich zur Frage der Vergütung von Bereitschaftszeiten. Dabei ging es um ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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BFH: Zahlung von Verwarnungsgeld durch Arbeitgeber kein Arbeitslohn

Veröffentlicht am 09.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Verwarnungsgelder, welche für ein Fehlverhalten des Arbeitnehmers im Straßenverkehr verhängt werden, rufen aus arbeitsrechtlicher Sicht die Frage auf, ob der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber die ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Fiktive Mängelbeseitigungskosten im Baurecht - nächste Runde! (BGH VII ARZ 1/20 v. 8.10.2020)

Veröffentlicht am 08.11.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

An anderer Stelle hatte ich hier bereits über den Streit zwischen dem V. und dem VII. Zivilsenat berichtet - gibt es noch fiktive Mängelbeseitigungskosten im privaten Baurecht? Nun hat der VII. ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtBau- und Architektenrecht
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Erneut: Minderung der Gewerbemiete bei behördlich angeordneter Schließung in Zeiten der Pandemie? Zu LG München I, BeckRS 2020, 28189

Veröffentlicht am 06.11.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

An verschiedenen Stellen ist in der Beck-Community schon diskutiert worden, ob ein Gewerbemieter aufgrund behördlich angeordneter Schließung die Miete mindern kann oder nicht. Die wohl h.M. auch ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
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LAG München: Kündigung einer ehemaligen Nonne unwirksam

Veröffentlicht am 06.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Einen ungewöhnlichen Rechtsstreit hat jüngst das LAG München (Urteil vom 22.10.2020, Az. 3 Sa 450/20, PM vom 22.10.2020) in zweiter Instanz entschieden. Die Klägerin war 1995 als Mitglied des ... Weiterlesen

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"Lockdown light" auch für Wohnungseigentümerversammlungen - und drohende Falle für vermieteten Wohnraum !

Veröffentlicht am 03.11.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Durch die zum 2.11.2020 bundesweit jeweils in Kraft getretenen Verordnungen der Bundesländer zur Eindämmung der Covid-19 Pandemie sind jedenfalls bis zum 30.11.2020 ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
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Kommissionsvorschlag für faire Mindestlöhne

Veröffentlicht am 02.11.2020 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die EU-Kommission greift ein heikles Thema auf, nämlich neue, einheitliche Vorgaben für faire Mindestlöhne. Zur Erinnerung: Die Einführung „fairer Mindestlöhne“ war eines der Kernversprechen der ... Weiterlesen

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Änderung des KSchG: Seearbeitsrecht

Veröffentlicht am 29.10.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Internationale Arbeitskonferenz (IAK) der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) hat auf ihrer 107. Sitzung am 5.6.2018 Änderungen des Seearbeitsübereinkommens 2006 (Seearbeitsübereinkommen) beschlossen. Die Änderungen haben das Ziel, Seeleute im Falle der Gefangennahme infolge seeräuberischer Handlungen oder bewaffneter Raubüberfälle auf Seeschiffe finanziell abzusichern.Weiterlesen

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Kein Abiball wegen Corona - Anzahlung zurück!

Veröffentlicht am 27.10.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Immer mehr Corona-Fälle erreichen die Zivilgerichte. Waren es anfangs überwiegend Fälle aus dem Bereich der Gewerberaummiete (s. dazu hier und hier ), so werden nun auch Entscheidungen aus ... Weiterlesen

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