Veröffentlicht am 06.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Viele Arbeitgeber zahlen über Tarif. Wird der Tariflohn erhöht, können sie entscheiden, ob sie diese Lohnerhöhung weitergeben oder ob der Effektivlohn (wenn er auch über dem neuen Tariflohn liegt) unverändert bleibt und sich nur die Zusammensetzung (Tariflohn/übertarifliche Zulage) verändert. Bislang hat das BAG es stets abgelehnt, dem Arbeitnehmer einen Anspruch auf Effektivlohnerhöhung zu gewähren, es galt der Grundsatz der "Aufsaugung", nicht der "Aufstockung" (zuletzt BAG, Urt. vom 24.2.2016 - 4 AZR 990/13, NZA 2016, 557).Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1862 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Man lernt ja nie aus. Ein Beweisverwertungsverbot kannte ich schon, ein "Sachvortragsverwertungsverbot" war mir bislang neu. Das ist mir jetzt in einem Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts begegnet.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2471 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 04.02.2019 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Mindestlohngesetz gilt nach seinem § 22 Abs. 1 Satz 2 grundsätzlich auch für Praktikanten, obwohl sie keine Arbeitnehmer sind. Ausgenommen sind jedoch ua. Praktika von bis zu drei Monaten, die der Orientierung für eine Berufsausbildung oder für die Aufnahme eines Studiums dienen (§ 22 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 MiLoG). Der Fünfte Senat des BAG hat jetzt entschieden, dass das Praktikum jedenfalls aus Gründen in der Person des Praktikanten rechtlich oder tatsächlich unterbrochen und um die Dauer der Unterbrechungszeit verlängert werden kann, wenn zwischen den einzelnen Abschnitten ein sachlicher und zeitlicher Zusammenhang besteht und die Höchstdauer von drei Monaten insgesamt nicht überschritten wird.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2028 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2019 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Nach dem 17.6.2015 ist bereits der Abgesang auf das Zurückbehaltungsrecht bzw. Leistungsverweigerungsrecht in Mietsachen angestimmt worden. Der BGH hatte in einer recht umfassend begründeten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
2874 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.01.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das muslimische Kopftuch im Arbeitsrecht beschäftigt Gerichte aller Instanzen seit Jahren. Ein neuer Präzedenzfall veranlasst das BAG (30. Januar 2019 - 10 AZR 299/18 (A), PM 4/19) einmal mehr, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2198 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 30.01.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Fall hatte für Schlagzeilen gesorgt. Es geht um Karin Kaiser, die seit dem 1.9.2011 bei der Hochschule Niederrhein als Professorin für Betriebswirtschaftslehre in einem privatrechtlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2126 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 28.01.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Da der Spiegel in seiner aktuellen Printausgabe darüber berichtet, erlaube ich mir – trotz eigener Betroffenheit – diesen Diskussionsbeitrag hier wiederzugeben. Unter der Überschrift „Gesetz ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2564 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 26.01.2019 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

An anderer Stelle habe ich in dieser Woche zum Thema Qualität der Rechtsberatung eine düstere Perspektive abgeliefert und zwar im Editorial der NJW, Heft 5. Hier für die online Leser nochmals ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
5794 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 25.01.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Seit der Entscheidung des BVerfG (6.6.2018 – 1 BvL 7/14 und 1 BvR 1375/14, NZA 2018, 774 ) zum sog. Vorbeschäftigungsverbot bei der sachgrundlosen Befristung richten sich die Blicke wieder auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2997 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 24.01.2019 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das erste Urteil des BAG (22.1.2019 - 9 AZR 45/16) in diesem Jahr, das im Wege einer Pressemitteilung bekanntgegeben wird, zieht die Konsequenzen aus der Entscheidung des EuGH vom 6.11.2018 (C- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2481 Aufrufe

Seiten