Veröffentlicht am 04.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Vorweihnachtszeit führt ja angesichts von Schokoladen-Nikoläusen, Dominosteinen und Christstollen nicht selten zu einer gewissen Gewichtszunahme. Da passt folgender Fall des ArbG Düsseldorf gut ins Bild:Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 02.12.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Ob Baulärm, produziert von einer benachbarten Großbaustelle, zur Mietminderung berechtigt, ist nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 29.4.2015 (BGH NZM 2015, 481) sehr zweifelhaft ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 30.11.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

An dieser Stelle ist schon mehrfach über Entscheidungen der Berliner Arbeitsgerichtsbarkeit berichtet worden, die sich zu Entschädigungsklagen abgelehnter Bewerberinnen verhalten (zuletzt Blog- ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 28.11.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bis zum 31. Dezember 2018 muss der Gesetzgeber bestehende Mängel in dem von der vorherigen Bundesregierung initiierten Tarifeinheitsgesetz (TEG) verbessern. Das Bundesverfassungsgericht hatte in ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 26.11.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Moderne Kommunikationsmittel werfen neue Fragen auf, auch im Sozialversicherungsrecht. In einem vom Sozialgericht Frankfurt a.M. (Urteil vom 18. Oktober 2018, Az.: S 8 U 207/16, PM 2/18 ) ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 23.11.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Höchstrichterliche Entscheidungen zum Arbeitskampfrecht sind eher selten, erfreuen sich dann aber besonderer Aufmerksamkeit und sind meist hoch umstritten. Ein weiteres Beispiel hierfür liefert ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 22.11.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Die Stadt Wien hat eine neue Bauordnung beschlossen. In Gebieten "geförderten Wohnbaus" dürfen zukünftig zwei Drittel aller Neubauten die Nettokaltmiete von fünf Euro pro qm nicht übersteigen. ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 21.11.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Koalitionsvertrag hatte man sich darauf verständigt, jetzt wird es in die Tat umgesetzt: Insbesondere um Frankfurt a.M. nach dem Brexit als Bankenstandort attraktiver zu machen, soll es ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 19.11.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Bürgschaften von Arbeitnehmern für Verbindlichkeiten ihres Arbeitgebers sind heikel und werfen Rechtsfragen auf, deren Beantwortung den ordentlichen Gerichten obliegt. In einem vor kurzem vom ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.11.2018 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das Urlaubsrecht ist nach den neuen Entscheidungen des EuGH wieder ein Topthema. Vieles ist derzeit im Fluss. Ein praktisch bedeutsames Problem ist zuletzt durch zwei konträre Entscheidungen der ... Weiterlesen

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