Veröffentlicht am 31.08.2021 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

Prof. Dr. Martin Schimke ist ein Kenner des Sportrechts. Der Herausgeber vom neuen "Beck’schen Formularbuch Sportrecht" spricht über herausfordernde Fälle, die Kommerzialisierung der Branche, wie man Richter am Internationalen Sportgerichtshof CAS wird – und welche Tipps er für Nachwuchsjuristinnen und -juristen hat.Weiterlesen

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Bürgerliches Recht
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Veröffentlicht am 31.08.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nach § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG hat der Arbeitgeber für die Erfüllung der von ihm zugesagten Leistungen der betrieblichen Altersversorgung auch dann einzustehen, wenn die Durchführung nicht ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 30.08.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

1. Macht der Arbeitgeber geltend, ihm sei es unmöglich geworden, den Arbeitnehmer gemäß dem in erster Instanz erstrittenen Titel weiter zu beschäftigen, so muss er dies substantiiert im ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.08.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Eine ärztliche Stellungnahme über die gesundheitliche Eignung der Arbeitnehmerin, in der Tätigkeiten mit "Publikumsverkehr jeglicher Art"; wegen des erhöhten Infektionsrisikos ausgeschlossen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrechtCorona
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Veröffentlicht am 24.08.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Hat das Integrationsamt seine Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung erteilt oder gilt sie gemäß § 174 Abs. 3 Satz 2 SGB IX als erteilt, haben die Gerichte für Arbeitssachen nicht zu prüfen ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 23.08.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Es kann einen wichtigen Grund zur außerordentlichen Kündigung (§ 626 Abs. 1 BGB) darstellen, wenn ein Arbeitnehmer einen Kollegen dadurch sexuell diskriminiert (§ 3 Abs. 4 AGG), dass er ihm in ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 20.08.2021 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das OLG Frankfurt am Main hat am 7. Juli 2021 ( 7 U 19/21 ) und 4. August 2021 ( 7 W 13/21 ) entschieden, dass sich die D&O-Versicherung im Fall der Wirecard AG mangels rechtskräftiger ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.08.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der in einem Gemeinschaftsbetrieb mehrerer Unternehmen errichtete Betriebsrat kann eine Auskunft über vertragsbezogene Daten der Arbeitnehmer nur vom jeweiligen Vertragsarbeitgeber verlangen.Weiterlesen

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Bürgerliches RechtArbeitsrecht
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Veröffentlicht am 18.08.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Zugegeben, das ist keine leichte Sommerlektüre: Mit Urteil vom 26.5.2020 (1 BvL 5/18, BVerfGE 153, 358 = NJW 2020, 2173) hatte das BVerfG § 17 VersAusglG zwar für verfassungskonform erklärt ( hier im BeckBlog ). Es hat die Familiengerichte jedoch aufgefordert, bei vorhersehbaren Unterschieden in der Entwicklung extern geteilter Anrechte darauf zu achten, dass sich die erwartbare Versorgungsleistung des Ausgleichsberechtigten nicht unverhältnismäßig schlechter entwickelt als diejenige des Ausgleichsverpflichteten.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.08.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Wird ein Betrieb nach Maßgabe der CoronaSchV vorübergehend behördlich geschlossen, schuldet der Arbeitgeber den Arbeitnehmern für die Dauer der Schließung Arbeitsentgelt gemäß § 615 Satz 3 BGB (Betriebsrisikolehre). Das hat das LAG Düsseldorf entschieden.Weiterlesen

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