Veröffentlicht am 10.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Deutschlands größter Autovermieter tut sich erkennbar schwer mit der innerbetrieblichen Mitbestimmung. Nach Angaben der taz gibt es im gesamten Unternehmen, für das international mehr als 6.400 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1172 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.11.2022 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das ArbG Berlin (Urteil vom 5.9.2022, Aktenzeichen 22 Ca 1647/22, PM 28/22) hat die fristlose, hilfsweise fristgemäße Kündigung einer Redakteurin des Senders Deutsche Welle für unwirksam erklärt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1833 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.11.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Ist bei einem Rechtsanwalt der elektronische Versand nicht nur vorübergehend (hier 5 Wochen) gestört, hat der Anwalt für Abhilfe zu sorgen, ggfls. durch Errichtung eines mobilen Hotspots.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtZivilverfahrensrechtÖffentliches Recht
1277 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 01.11.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Berliner Lieferdienst "Gorillas" sorgt für immer wieder neue Schlagzeilen, auch im Arbeitsrecht (z.B. hier im BeckBlog ). Jetzt hatte das LAG Berlin-Brandenburg über den Abbruch einer Betriebsratswahl zu entscheiden. Nach gefestigter Rechtsprechung kommt ein solcher Abbruch nur in Betracht, wenn die beabsichtigte Wahl voraussichtlich nicht bloß anfechtbar (§ 19 BetrVG), sondern sogar nichtig sein wird.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2181 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Zur Kontrolle geleisteter Arbeitszeiten ist eine Videoüberwachungsanlage an den Eingangstoren eines Betriebsgeländes in der Regel weder geeignet noch erforderlich.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1717 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Länder können ab 2025 bestimmen, dass für Beschlussverfahren nach dem Landespersonalvertretungsrecht nicht mehr die Verwaltungs-, sondern die Arbeitsgerichte zuständig sind. Bislang hatte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtÖffentliches RechtVerwaltungsrecht
1059 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nachdem der EuGH in der Vergangenheit bereits mehrfach auf Vorlage französischer, belgischer und deutscher Gerichte mit der Frage befasst war, ob Arbeitgeber das Tragen eines islamischen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1433 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Art. 4 Abs. 4 der Richtlinie 2001/86/EG des Rates vom 8. Oktober 2001 zur Ergänzung des Statuts der Europäischen Gesellschaft hinsichtlich der Beteiligung der Arbeitnehmer ist dahin auszulegen, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
1379 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Zwischen den sozialversicherungsrechtlichen privilegierten "Mini-Jobs" und der gewöhnlichen Sozialversicherungspflicht liegt der "Übergangsbereich" (früher: die Gleitzone). In ihm steigt die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1368 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.10.2022 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Anspruch auf Vergütung wegen Annahmeverzugs kann in Höhe des gesetzlichen Mindestlohns einer Ausschlussfrist nicht unterworfen werden. Das hat das BAG entschieden. Der Kläger begehrt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1362 Aufrufe

Seiten