Veröffentlicht am 16.02.2021 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Der vom Bundeskabinett am 10. Februar 2021 beschlossene Regierungsentwurf (RegE) entspricht weitgehend dem im Dezember vorgelegten Referentenentwurf (RefE; hierzu mein Beitrag vom 31. Dezember ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-Recht
1584 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.01.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Zum Inkrafttreten des WEG zum 1.12.2020 ist hier an verschiedener Stelle schon etwas geschrieben worden. Eine gravierende Veränderung ist, dass dem einzelnen Wohnungseigentümer nun kein Anspruch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-Recht
3013 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 11.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die 3. Kammer des Ersten Senats des BVerfG hat – wie bereits berichtet (vgl. Beitrag vom 6.1.2021 ) - am 29. Dezember 2020 mehrere Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, mit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2935 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 04.01.2021 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mit starken Tönen hat die IG Metall das neue Jahr eingeläutet. Unter dem Schlagwort „Mehr Demokratie im Betrieb“ fordert die IG Metall mehr Mitbestimmung und ein Ende des Doppelstimmrechts für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1943 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.01.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Am 1.1.2021 ist eine neue Vorschrift in Kraft getreten, die ebenfalls Folge der Covid-19 Pandemie ist. Während wir hier schon über Art. 240 EGBGB § 7 berichtet hatten - Anpassung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
2362 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.01.2021 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Die Reform des Bauvertragsrechts zum 1.1.2018 hat eine gravierende Schutzlücke des Verbrauchers verursacht, die der Gesetzgeber offenkundig so nicht gewollt hat; er hat sie allerdings auch nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtBau- und Architektenrecht
2615 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.12.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat am 18. Dezember 2020 den Referentenentwurf (RefE) eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1151 über den Einsatz digitaler Tools im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-Recht
3042 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.12.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Am 21.1.2021 steht beim Achten Senat des BAG ein interessanter Fall zur Differenzvergütung nach § 7 EntgTranspG zur Verhandlung und Entscheidung an. Die Sache war ursprünglich bereits für den 22.10.2020 terminiert gewesen, aber um drei Monate verschoben worden:Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2328 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.12.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die dem Arbeitnehmer nach Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung durch den Arbeitgeber gegenüber der Agentur für Arbeit bestehenden Handlungsobliegenheiten, die den Bezug von Arbeitslosengeld gewährleisten sollen, stellen keine der Erfüllung von Urlaubsansprüchen entgegenstehenden Hindernisse dar. Den Urlaub störende Ereignisse fallen grundsätzlich in den Risikobereich des einzelnen Arbeitnehmers, soweit keine tariflichen oder gesetzlichen Sonderregelungen (zB §§ 9, 10 BUrlG) vorliegen, die den Urlaubsanspruch erhalten.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1826 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.12.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Nach dem Betriebs renten stärkungsgesetz (vom 17.8.2017, BGBl. I S. 3214) kommt jetzt das Betriebs räte stärkungsgesetz. Das BMAS plant noch in dieser Legislaturperiode einen Gesetzentwurf, der die Wahl von Betriebsräten erleichtern, die Rechtsstellung der Betriebsratsmitglieder verbessern und ihre Mitbestimmungsrechte erweitern soll.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2821 Aufrufe
1

Seiten

/