Veröffentlicht am 30.12.2018 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Am 30. Dezember 533 trat das corpus iuris civilis im oströmischen Reich in Kraft. Das Gesetzeswerk war in den Jahren 528 bis 534 n. Chr. auf Befehl des Kaisers Justinian zusammengestellt und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Seit nunmehr über 10 Jahren versorgen Markus Stoffels und ich Sie Woche für Woche mit (mindestens) drei aktuellen arbeitsrechtlichen Beiträgen hier auf den Blog-Seiten des Verlags C.H. Beck. Das Jahresende 2018 gibt Anlass, auf die beliebtesten Beiträge dieses Jahres zurückzublicken:Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vor acht Wochen hat Markus Stoffels hier im BeckBlog über das Urteil des Hessischen LAG im AGG-Verfahren von Nils Kratzer gegen die R+V-Versicherung berichtet. Das Landesarbeitsgericht hat die Beklagte zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 14.000 Euro verurteilt und festgestellt, dass sie zum Ersatz aller materiellen Schäden aus der Benachteiligung verpflichtet ist (Hessisches LAG, Urt. vom 18.6.2018 - 7 Sa 851/17, NZA-RR 2018, 584). Das Urteil ist jetzt rechtskräftig. Das BAG hat mit Beschluss vom 12.12.2018 die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision zurückgewiesen.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.12.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Im Zweifel dann doch lieber gleich zum Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder Rechtsanwalt. Ein Grundstücksmakler muss grundsätzlich nicht auf steuerliche Risiken hinweisen, entschied der BGH (Entscheidung v. 12.07.2018 - I ZR 152/17). Ein Grundstücksmakler ist für die Vermittlung von Grundstücken zuständig. Ihn trifft - bei Fehlen einer entsprechenden Vereinbarung grundsätzlich keine vertragliche Nebenpflicht steuerrechtliche Fragen zu prüfen und ggfs. auf die Spektulationsfrist hinzuweisen. Etwas Anderes gilt ausnahmsweise etwa dann wenn der Makler sich hinsichtlich bestimmter Steuerfragen als Fachmann geriert oder wenn er aufgrund besonderer Umstände des Einzelfalls Anlass zu der Vermutung haben muss, seinem Kunden drohe ein Schaden, weil er sich der Gefahr des Entstehens einer besonderen Steuerpflicht nicht bewusst ist.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Regelmäßige Leser unseres BeckBlogs Arbeitsrecht kennen das Video schon. Aber es gefällt mir nach wie vor so gut, dass ich es auch in diesem Jahr wieder zu Beginn der Festtage präsentieren möchte: https://www.youtube.com/watch?v=HT2O_FsJNPs Ein frohes Weihnachtsfest wünschen Ihre arbeitsrechtlichen Blogger Markus Stoffels und Christian RolfsWeiterlesen

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Veröffentlicht am 20.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Bereits vor ein paar Tagen habe ich hier im BeckBlog auf ein paar Stolpersteine bei der elektronischen Klageerhebung hingewiesen. Jetzt gibt ein Fall des Arbeitsgerichts Lübeck Anlass, auf die Formerfordernisse hinzuweisen, die auch von Kanzleien mit mehreren Rechtsanwälten zu erfüllen sind:Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

§ 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG (Form, Ausgestaltung und Verwaltung von Sozialeinrichtungen, deren Wirkungsbereich auf den Betrieb, das Unternehmen oder den Konzern beschränkt ist) gehört eigentlich nicht zu den spektakulärsten aller Mitbestimmungstatbestände. Aber der betrieblichen Praxis gelingt es, auch hierzu amüsante Fälle zu produzieren, wie ein aktueller Beschluss des LAG Düsseldorf zeigt:Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.12.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Aus Vereinfachungsgründen hier der link zu meinem anderen Blogbeitrag dazu. Kurze Version: nimmt man das Urteil des BVerfG und die dortige "Segelanweisung" ernst, so bedarf es meines Erachtens ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Seit jeher mussten Arbeitgeber vor der Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers die Schwerbehindertenvertretung beteiligen. Allerdings blieb die Verletzung dieses Beteiligungsrechts lange Zeit kündigungsrechtlich sanktionslos. Erst seit dem 30.12.2016 bestimmt das Gesetz (seinerzeit § 95 Abs. 2 Satz 3 SGB IX, seit 1.1.2018 wortgleich § 178 Abs. 2 Satz 3 SGB IX), dass eine ohne Anhörung der Schwerbehindertenvertretung ausgesprochene Kündigung unwirksam ist.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.12.2018 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vom 2012 verstorbenen ehemaligen Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) ist der Satz überliefert "Kein Gesetz verlässt den Bundestag so, wie es eingebracht wurde" (hier in einem Nachruf auf ihn). Peter Struck irrte.Weiterlesen

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