Veröffentlicht am 31.12.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat am 18. Dezember 2020 den Referentenentwurf (RefE) eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1151 über den Einsatz digitaler Tools im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-Recht
1356 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.12.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das OLG München (v. 08.12.2020 – 18 U 5493/19 Pre) hat sich intensiv mit der Klarnamenpflicht nach § 13 VI TMG von social-media-Betreibern (hier facebook) auseinandergesetzt. https://www.gesetze ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWeitere ThemenInformationsrechtEuropäisches WirtschaftsrechtRecht der kommerziellen DatennutzungTelekommunikationsrecht
2564 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 21.12.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das OLG Hamm (29 U 6/2020) hat im Zusammenhang mit der Löschung eines Hasskommentars und der Sperrung eines User-Accounts zahlreichen interessante Aussagen gemacht. https://www.justiz.nrw.de/ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWeitere ThemenEuropäisches WirtschaftsrechtRecht der kommerziellen Datennutzung
1630 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 09.12.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das LG Frankfurt (Urt. v. 25.11.20; AZ: 2-06 O 136/20) trägt der technischen Entwicklung Rechnung und rückt mit seiner Entscheidung vom bisher oft gelehrten, vertretenen und auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtUrheber- und Medienrecht
959 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Rechtsanwälte machen sich zunehmend moderne Technik zunutze und bieten Ihre Leistungen „über´s Netz“ an. Das nahm im folgenden Fall für die betroffene Kanzlei kein gutes Ende, da der BGH einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtWeitere ThemenEuropäisches Wirtschaftsrecht
966 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.12.2020 von Prof. Dr. Katrin Blasek, LL.M.Bild von Blasek.Katrin

Das LG Landshut (Endurteil v. 06.11.2020 – 51 O 513/20) hat hierzu eine interessante Entscheidung getroffen: https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2020-N-33148?hl=true ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
1011 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 13.11.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Das Arbeitsgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 28. Februar 2020 (17 BV 20/19) entschieden, dass die grenzüberschreitende Sitzverlegung einer SE nach Deutschland und der Wechsel in das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
1016 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.10.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Die Bundesregierung hat am 7. Oktober 2020 die 16. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) beschlossen. Vorgesehen sind darin Anpassungen an die seit dem 11. Oktober 2020 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Europäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtÖffentliches Wirtschaftsrecht
1117 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.10.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Die EU-Kommission hat am 24. September 2020 einen neuen Aktionsplan zur Förderung der EU-Kapitalmarktunion (Capital Markets Union) veröffentlicht und dabei auch neue gesellschaftsrechtliche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InternationalesEuropäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrecht
1115 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2020 von Dr. Sylvia KaufholdBild von kaufhold.sylvia

Im Rahmen ihrer Digitalstrategie für Europa möchte die EU-Kommission den derzeitigen Rechtsrahmen für digitale Dienste, insbesondere die E-Commerce-RL aus dem Jahr 2000, modernisieren und einige ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InformationsrechtEuropäisches WirtschaftsrechtLegal TechRechtspolitikIT-Recht
1464 Aufrufe
1

Seiten