Veröffentlicht am 21.11.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Der Puddingstreit hat eine weitere Etappe hinter sich. Das LG Düsseldorf hat jüngst einen weiteren Vefügungsantrag von Dr. Oetker gegen den Hersteller des Fleckenpuddings "Flecki" zurückgewiesen ... Weiterlesen

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Gewerblicher RechtsschutzPuddingFleckiDr. OetkerPaulaPatentverletzung
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Veröffentlicht am 25.09.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Der Privatsender RTL wehrt sich gegen den Verkauf von T-Shirts mit der Aufschrift "Scheiß RTL". Vor dem LG Köln hat er nun erfolgreich den Hersteller der T-Shirts, den Grimme-Online-Award- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.07.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Im Streit um ein Puddingdesign hat das OLG Düsseldorf soeben die Berufung des Lebensmittelherstellers Dr. Oetker gegen die Supermarktkette ALDI zurückgewiesen . Zur Erinnerung: ALDI vertreibt ... Weiterlesen

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DesignGewerblicher RechtsschutzGeschmacksmusterFleckiPaulaPuddingstreit
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Veröffentlicht am 16.05.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Nichts zum Thema gewerblicher Rechtsschutz aber unbedingt eines Kommentars würdig: Das gestrige Relegationsspiel zwischen Fortuna Düseldorf und Hertha BSC.Weiterlesen

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FußballSportrechtDüsseldorfGewerblicher RechtsschutzHerthaRelegationStatutenSpielordnung
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Veröffentlicht am 28.04.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Die Witwe des verstorbenen Fußballnationalspielers Robert Enke hat die Wortmarke „Robert Enke“ beim DPMA angemeldet. Das DPMA hat die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft ... Weiterlesen

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PersönlichkeitsrechtNamensrechtGewerblicher RechtsschutzRobert EnkeMarkeBundespatentgericht
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Veröffentlicht am 23.04.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Das LG Hamburg hat einen Rechtsstreit zwischen der GEMA und Youtube entschieden. Das Urteil war in der Presse als Grundsatzurteil angekündigt worden. Etwas viele Vorschusslorebeeren für ein ... Weiterlesen

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StörerhaftungGEMAMusikyoutubeGewerblicher Rechtsschutz
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Veröffentlicht am 01.03.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

LG Düsseldorf verneint designrechtliche Ansprüche im Streit zweier Puddinghersteller. Noch vor kurzem habe ich hier im Blog auf diesen schönen Rechtsstreit hingewiesen. Die Dr. Oetker KG ... Weiterlesen

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DesignGewerblicher RechtsschutzPuddingFleckiDr. Oetker
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Veröffentlicht am 01.03.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Der EuGH hat am 1.3.2012 entschieden , dass Spielpläne von Fußballligen grundsätzlich keinen Urheberschutz genießen. Der Zusammenstellung der Spielpaarungen und deren Aufteilung auf verschiedene ... Weiterlesen

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EuGHGewerblicher RechtsschutzHigh CourtDFLFußball-SpielpläneUrheberschutz
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Veröffentlicht am 30.01.2012 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Dr. Oetker versucht gegen ALDI vor dem LG Düsseldorf eine einstweilige Verfügung zu erlangen. Es geht um einen Schokaldenpudding, der mit hellen Flecken versetzt ist. Dr. Oetker vertreibt so ... Weiterlesen

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DesignGewerblicher RechtsschutzGeschmacksmusterPuddingDr.OetkerFlecki
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Veröffentlicht am 19.01.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier in Washington geht die Debatte um die umstrittenen Anti-Piraterie-Gesetze „ Stop Online Piracy Act“ (SOPA) und den „ Protect Intellectual Property Act“ (PIPA) weiter. Die Gesetzentwürfe im ... Weiterlesen

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