Veröffentlicht am 18.04.2015 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Der BGH hat gestern (17.4.) nach Vorarbeiten des EuGH ein lang umstrittenes, komplexes Urheberrechtsproblem zugunsten von Wissenschaft und Lehre entschieden. Nach § 52b UrhG sei es Bibliotheken ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.11.2014 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Hierzulande wird vor allem nach einem Urteil des OLG Hamm (Urteil vom 15.05.2014 - 22 U 60/13, BeckRS 2014, 11724) heftig diskutiert, ob der WEiterverkauf von Ebooks urheberrechtlich untersagt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.11.2014 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Wieder einmal befasst sich der BGH mit dem Schutz von Akronymen als Marke ( Urteil vom 22.5.2014 - I ZB 64/13 ). Grundsätzlich sind Buchstabenkombinationen genauso dem Markenschutz zugänglich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.10.2014 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Eine der merkwürdigsten Presseerklärung der letzten Jahre wurde am 23. Oktober 2014 von der VG Media veröffentlicht. Im Streit zwischen Verlegern und Google erklären die Verlage, sie beugten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.10.2014 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Das OLG Köln findet, dass die Bezeichnung einer App grundsätzlich für einen Werktitelschutz geeignet ist. Hierbei sei auf die Grundsätze des Domainrechts zurückzugreifen. Einem Allgemeinbegriff ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.09.2014 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Die Internationale Wettbewerbsliga hat sich bei ihrer Jahrestagung in Turin am 20.September 2014 einstimmig für eine Ausdehnung des urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes über den Bereich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.08.2014 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

Deliberately written in English: Just visiting Stanford Law School I got into contact with the present US discussion on a new Copyright Act. The US Department of Commerce installed in 2013 a ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.07.2014 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Nico Rosberg ist deutscher Formel-1-Rennfahrer. Zum Ausdruck seiner Freude über den Weltmeistertitel unserer Fußballnationalmannschaft ließ er seinen Schutzhelm mit dem WM-Pokal bedrucken. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 15.07.2014 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

EuGH, Urteil vom 10. Juli 2014 - Rechtssache C-421/13 Apple Inc. / Deutsches Patent--und Markenamt Die Gestaltung von Läden des iPhone-Herstellers Apple kann im Prinzip (über die zeichnerische Darstellung der Einrichtung) als Marke eingetragen werden.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.02.2014 von Fabian ReinholzBild von freinholz

Der EuGH hat heute entschieden , dass Verlinkungen zu urheberrechtlich geschützten Inhalten keine Urheberrechtsverletzung darstellen, wenn der Urheber die Inhalte auf der Website, zu der ... Weiterlesen

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