Veröffentlicht am 03.07.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nach den Bedingungen der Wohngebäudeversicherung, die regelmäßig Inhalt der entsprechenden Versicherungsverträge werden, obliegt es dem Versicherungsnehmer, in der kalten Jahreszeit die ... Weiterlesen

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AbwesenheitObhutspflichtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 25.06.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Auch der BGH ging bisher davon aus, dass der formularmäßige Ausschluss des Rechts zur Minderung in einem Mietvertrag über Gewerberaum die durch § 536 BGB vorgesehene Automatik verhindert (BGH v ... Weiterlesen

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GewerberaummieteMinderungsausschlussMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 18.06.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Oftmals erheben Mieter erst nach anwaltlicher Beratung und dann auch erst im Prozess die Einrede des § 320 BGB, nachdem sie sich außergerichtlich allein auf Minderung wegen eines Mangels der ... Weiterlesen

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Einrede des nichterfüllten VertragesGewährleistungMangelMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 12.06.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Ein gehbehinderter Mieter einer Erdgeschosswohnung fühlt sich durch das häufige Klingeln an seiner Türe gestört, zumal sich oftmals herausstellt, dass Besucher anderer Mieter oder Handwerker ... Weiterlesen

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PersönlichkeitsrechtVideoüberwachungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 09.06.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

§ 550 BGB ordnet an, dass ein Mietvertrag, der länger als ein Jahr dauern soll, als auf unbestimmte Zeit abgeschlossen gilt, wenn er nicht schriftlich abgefasst ist. Die Vorschrift, die in der ... Weiterlesen

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LeistungsbestimmungsrechtNebenräumeSchriftformMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 02.06.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Seit Jahren ist das Phänomen von Schwarzstaubbildungen (sog. Fogging) insbesondere in Wohnräumen bekannt. Die in fast allen Baumaterialien enthaltenen sog. Weichmacher lösen sich und verursachen ... Weiterlesen

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FoggingHaftung des Mietersvertragsgemäßer GebrauchMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 28.05.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Vermieter von Wohnraum hält die Abrechnungsfrist des § 556 Abs. 3 BGB ein, wenn er innerhalb der Jahresfrist eine formell einwandfreie Betriebskostenabrechnung vorlegt (BGH v. 17.11.2004 – ... Weiterlesen

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Betriebskostenformelle FehlerUmlageschlüsselMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 18.05.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Veräußert der Vermieter seine Immobilie, tritt der Erwerber gemäß § 566 Abs. 1 BGB in den Mietvertrag ein, sobald er in das Grundbuch eingetragen ist. Wegen des mit § 566a BGB verbundenen ... Weiterlesen

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EnthaftungErwerberVermieterwechselMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 12.05.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Vor drei Jahren hat der BGH festgestellt, dass die Bruttomiete Grundlage für die Minderung i.S.v. § 536 BGB ist.(BGH Urteil vom 6.4.2005 – XII ZR 225/03, NZM 2005, 455 ). Hauptargumente waren ... Weiterlesen

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BetriebskostenMinderungBruttomieteMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 09.05.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Gestern war ich bei einem LG im Süddeutschen. Es ging um die Auslegung der Klausel in einem Gewerberaummietvertrag: "Der Mieter trägt die Betriebskosten, die üblicherweise auf einen Mieter ... Weiterlesen

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BetriebskostenTransparenzgebotUmlagevereinbarungMiet- und WEG-Recht
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