Veröffentlicht am 12.05.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Vor drei Jahren hat der BGH festgestellt, dass die Bruttomiete Grundlage für die Minderung i.S.v. § 536 BGB ist.(BGH Urteil vom 6.4.2005 – XII ZR 225/03, NZM 2005, 455 ). Hauptargumente waren ... Weiterlesen

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BetriebskostenMinderungBruttomieteMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 09.05.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Gestern war ich bei einem LG im Süddeutschen. Es ging um die Auslegung der Klausel in einem Gewerberaummietvertrag: "Der Mieter trägt die Betriebskosten, die üblicherweise auf einen Mieter ... Weiterlesen

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BetriebskostenTransparenzgebotUmlagevereinbarungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 02.05.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Es ist immer wieder problematisch, ob ein Vermieter Schadensersatz für die Erneuerung einer Schließanlage fordern kann, nur weil der Mieter einen Schlüssel verloren hat (vgl. Schmidt-Futterer/ ... Weiterlesen

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SchadensersatzSchlüsselVerlustMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 30.04.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Für das Gewerberaummietrecht gelten grundsätzlich keine anderen Anforderungen an die Bestimmtheit einer Umlagevereinbarung als bei der Wohnraummiete (OLG Düsseldorf v. 25.7.1991 – 10 U 1/91 , ... Weiterlesen

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BetriebskostenTranzparensVerwaltungskostenMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 25.04.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Schon mit Urteil vom 10. 10. 2007 (VIII ZR 279/06, NJW 2008, 283) hatte der BGH festgestellt, dass sich der Einwendungsausschluss nach § 556 Abs. 3 Satz 5 BGB auch auf nicht umlaggefähige ... Weiterlesen

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BetriebskostenEinwendungsausschlussVersäumnisurteilMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 22.04.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Erneut hat sich der BGH mit der Verteilung von Betriebskosten befasst. Nach der Bestätigung, dass das Abflussprinzip auch im Mietrecht angewendet werden kann (BGH v. 20.2.2008 – VIII ZR 49/07 , ... Weiterlesen

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BetriebskostenWasserkostenWasserzählerMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 17.04.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Weder die Anzahl der Urteile zu einzelnen Teilbereichen des Mietrechts noch die Bewertung insgesamt zeigen ein eindeutiges Ergebnis bei der Untetrsuchung, ob die Rechtsprechung des BGH mieter- ... Weiterlesen

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MieterschutzRechtsprechungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 14.04.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Mieter von Wohnraum hat zwar einen Anspruch auf Zustimmung zur Untervermietung, wenn er ein berechtigtes Interesse reklamieren kann, § 553 BGB. Indessen muss er auch bei Vorliegen der dafür ... Weiterlesen

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berechtigtes InteresseUntervermietungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 09.04.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Im Rahmen von Betriebskosten stellt der BGH immer wieder auf den durchschnittlich gebildeten, juristisch und betriebswirtschaftlich nicht geschulten Mieter ab. Dieser erwartet von einer ... Weiterlesen

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BetriebskostenAbrechnungAbrechnungsfristMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 05.04.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Durch den bloßen Ausgleich einer Betriebskostenabrechnung werden Einwendungen gegen die Richtigkeit der Abrechnung nicht ausgeschlossen. Die dazu bisher vertretene herrschende Meinung, die beim ... Weiterlesen

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Betriebskostendeklaratorisches SchuldanerkenntnisRückforderungMiet- und WEG-Recht
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