Veröffentlicht am 31.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Abmahnung ist in §§ 541, 543 Abs. 3 BGB ausdrücklich vorgesehen und zielt darauf ab, im Regelfall dem Mieter ein bestimmtes, als Vertragsverletzung beanstandetes Fehlverhalten vor Augen zu ... Weiterlesen

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AbmahnungBeseitigungRechtschutzbedürfnisMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 27.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Es ist allgemein anerkannt, dass Verkehrssicherungspflichten mit der Folge eigener Entlastung delegiert werden können. Die Verkehrssicherungspflichten des ursprünglich Verantwortlichen verkürzen ... Weiterlesen

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Räum- und StreupflichtSchadensersatzVerkehrssichersungspflichtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 26.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Sind am Ende der Mietzeit Schönheitsreparaturen noch nicht fällig, kann der Vermieter keine Durchführung verlangen. In dieser Konstellation greifen die sog. Abgeltungsklauseln, die den Mieter ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenAbgeltungsklauselTransparenzgebotMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 20.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat am 5.3.2008 (VIII ZR 37/07) entschieden, dass das Rauchen in einer Mietwohnung über den vertragsgemäßen Gebrauch hinausgeht und eine Schadensersatzpflicht des Mieters begründet, wenn ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenNichtraucherwohnungRauchenMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 19.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Ostergeschichte - z.B. nach Johannes, Kap. 20 ff. ( www.ostern-mit-dem-osterhasen.de/ostergeschichten/die_ostergeschichte.html ) - berichtet von der Verwunderung der Maria Magdalena, als sie ... Weiterlesen

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Berliner RäumungSelbsthilfeVermieterpfandrechtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 14.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Wenn der Mieter seine Vertragspflichten schuldhaft verletzt, kann der Vermieter grundsätzlich zumindest fristgerecht kündigen, § 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB. Auf einen Rechtsirrtum kann er sich zur ... Weiterlesen

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MieteMinderungZurückbehaltungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 11.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Auf dem Deutschen Mietgerichtstag am 7./8.3.2008 in Dortmund wurde über die Auswirkungen der geänderten EnEV unter mietrechtlichen Bezügen diskutiert. Im Mittelpunkt standen § 536 BGB bei ... Weiterlesen

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EnergieeinsparungModernisierungÜberbaurenteMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 06.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

In einem Kommentar zum Beitrag vom 28.02.2008 wurde vorgeschlagen, im Mietvertrag zu regeln, dass der Vermieter für Schönheitsreparaturen nicht zuständig sei, so dass der Mieter nur aufpassen ... Weiterlesen

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SchönheitsreparaturenInhaltkontrolleMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 05.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Vor allem große Wohnungsunternehmen ziehen die Miete über das sog. Lastschrifteinzugsverfahren von einem Konto des Mieters ein. Damit kann der Gläubiger (Vermieter) zum vorgesehenen ... Weiterlesen

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Insolvenzfristlose KündigungLastschrifteinzugMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 04.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Normalerweise ist der Mieter vor einer (fristlosen) Kündigung wegen Zahlungsverzuges durch § 569 Abs. 3 Nr. 3 BGB geschützt. Denn zunächst muss der Vermieter danach über seinen erhöhten ... Weiterlesen

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ordentliche KündigungZahlungsverzugErhöhung der BetriebskostenMiet- und WEG-Recht
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