Veröffentlicht am 01.12.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das OLG Dresden ist immer für eine Innovation gut. Wir erinnern uns: es war das OLG Dresden, das 1998 die Diskussion über die Flächenabweichungen angestoßen hat (vgl. OLG Dresden v. 15.12.1997 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MinderungKonkurrenzschutzGebrauchsbeeinträchtigungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 23.11.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH lässt keine Gelegenheit aus, die Grundsätze der Darlegungs- und Beweislast im Rahmen der gemischten Nutzung zu festigen. Bereits am 11.8.2010 hatte er noch einmal festgestellt, dass der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenDarlegungslastgemischte NutzungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 16.11.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Bundesregierung plant in, § 536 Abs. 1 BGB zu ergänzen. Nach dem vorliegenden Entwurf (download unter www.ld-ra.de/3.html ) kommt eine Minderung nicht in Betracht für „ eine Minderung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Minderungenergetische ModernisierungMietRÄndGMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 09.11.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Gemäß § 551 Abs. 3 Satz 3 BGB hat der Vermieter eine ihm überlassene Mietsicherheit unabhängig von der gegebenenfalls vereinbarten Anlageform getrennt von seinem Vermögen anzulegen. Eine ... Weiterlesen

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KautionSicherheitZahlunginsovenzfestes KontoMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 03.11.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Im Mietrechtsänderungsgesetz, wozu der Regierungsentwurf auf meiner Homepage unter „Aktuelles“ ( www.ld-ra.de ) abgerufen werden kann, ist erstmals die energetische Modernisierung definiert. ... Weiterlesen

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Mitrechtsänderungsgesetzenergetische Modernisierungunbedingte DuldungspflichtMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 27.10.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Bundesregierung hat das Mietrechtsänderungsgesetz (MietRÄndG) verabschiedet und auf den parlamentarischen Weg gebracht. Schon liegen (nur) ablehnende Stellungnahmen vor. Dabei sind sich alle ... Weiterlesen

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ZahlungsverzugKündigungMietrechtsänderungsgesetzMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 20.10.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Vermieter V erteilt eine Betriebskostenabrechnung mit einem Guthaben von 100 €. In der Abrechnung sind die Hausmeisterkosten (50 €) formell unwirksam dargestellt. V zahlt das Guthaben nicht ... Weiterlesen

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BetriebskostenGuthabenformell unwirksame AbrechnungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 05.10.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Fast kein neues Bürogebäude wird mehr ohne sog. Bauteilaktivierung errichtet. Dazu werden (vereinfacht) ähnlich wie bei einer Fußbodenheizung Leitungen durch Wände aber insbesondere Decken ... Weiterlesen

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HeizkostenBauteilaktivierungGrundversorgungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 28.09.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Mieter war seit sechs Monaten verschwunden und seine Angehörigen hatten Vermisstenanzeige erstattet. Da sich der Mietrückstand monatlich vergrößerte, nahm der Vermieter an, der Mieter sei ... Weiterlesen

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SelbsthilfeObhutspflichtAnwaltshaftungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 21.09.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Wenn der Vermieter am Ende der Mietzeit abrechnungssäumig ist, hat der Mieter bekanntlich einen Anspruch auf Rückzahlung der Betriebskostenvorauszahlungen für die Periode, für die Der Vermieter ... Weiterlesen

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BetriebskostenVerjährungErstattung von VorauszahlungenMiet- und WEG-Recht
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