Ordnungswidrigkeiten

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Zugeschaut und mitgebaut - Abstandsmessungen mit eso ES 3.0

Veröffentlicht am 29.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im schönen Sittensen hat die Autobahnpolizei jetzt das Geschwindigkeitsmesssystem ES 3.0 als Möglichkeit zur Abstandsmessung entdeckt . Da die Messung handgesteuert wird, wird sie sicher nicht ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenesoAbstandsmessunges 3.0SittensenVerkehrsrecht
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OWi-Basiswissen: Rechtlicher Hinweis beim Fahrverbot erforderlich!

Veröffentlicht am 25.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Jena, Beschluss vom 26.02.2010 - 1 Ss 270/09 = BeckRS 2010 05941 hat sich mit einem Gesichtspunkt befasst, der OWi-Basiswissen darstellt: Das Erfordernis des rechtlichen Hinweises, wenn ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotrechtlicher HinweisOLG JenaVerkehrsrecht
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OLG Bamberg: Fotos mit ESO und MU VR 6F sind verwertbar

Veröffentlicht am 22.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

RiOLG Dr. Gieg hat mir mal wieder eine Entscheidung zur Problematik des Beweisverwertungsverbotes und der Rechtsgrundlage für die Aufzeichnung von Fahrern auf Fotos /Videos zugemailt. In dem ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenTäteridentifizierungMessfotoVerwertbarkeitOLG BambergVideomessungenDr. GiegESO ES 1.0MU VR 6FVerkehrsrecht
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Neues zu Videobrückenmessungen!

Veröffentlicht am 13.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Thematik nimmt kein Ende: Das OLG Saarland (OLG Saarland, Beschl. v. 26.2.2010 - Ss (B) 107/09 [126/09]) hat die Messung mit dem dort üblichen VAM-System (ähnlich wie VAMA) trotz ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungenVerwertbarkeitVerwertungsverbotVideomessungenAbstandsmessungenVerkehrsrecht
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Auch in OWi-Sachen: Risiko "Mehrfachverteidigung" bei Vertretung des Fahrers und Halters

Veröffentlicht am 03.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Verbot der Mehrfachverteidigung nach § 146 StPO ist natürlich jedem Verteidiger bekannt und auch das Risiko der eigenen Strafbarkeit hiedurch - § 356 StGB. Dieses Verbot gilt natürlich auch ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrerHalterMehrfachvertretungVerteidigungVerkehrsrecht
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Kammergericht zu Poliscan Speed: Standardisiertes Messverfahren!

Veröffentlicht am 01.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nun hat also das nächste OLG sich mit PoliScan speed beschäftigt. Das Kammergericht, Beschl. v. 26.2.2010 - 3 Ws (B) 94/10 - 2 Ss 349/09 hat sich - wie schon das OLG Düsseldorf dazu entschieden ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKammergerichtPoliScan Speedstandardisiertes MessverfahrenKlemens SchaafVerkehrsrecht
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eso ES 3.0: zu alte Software = Freispruch

Veröffentlicht am 25.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Gießen (Beschluss v. 19.2.2010 - 5214 OWi 104 Js 30766/09) hat gem. § 72 OWiG im schriftlichen Verfahren einen Betroffenen nach einem Geschwindigkeitsverstoß freigesprochen, weil das ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenSoftwareesoes 3.0AG GießenVerkehrsrecht
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OLG Köln zum "Festnetzhandy" ...besser: Schnurlostelefon - Besprechung von Kathie Schröder

Veröffentlicht am 23.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur kurzer Hinweis: Die Entscheidung OLG Köln, Beschluss vom 22.10.2009 - 82 Ss-OWi 93/09, BeckRS 2010, 02244 zu § 23 Abs. 1a StVO war hier schon Thema. Nun gibt`s bei Beck-Aktuell eine ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenHandyOLG KölnSchnurlostelefonHandyverbotKathie SchröderVerkehrsrecht
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PoliScan Speed...ist standardisiertes Messverfahren!

Veröffentlicht am 22.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich hatte es schon vor ein paar Tagen geahnt. Über kurz oder lang wird Poliscan als standardisiertes Messverfahren anerkannt. Vorreiter ist das OLG Düsseldorf, Beschl. v. 20.1. 2010 - IV-5 Ss ( ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenOLG DüsseldorfPoliScan Speedstandardisiertes MessverfahrenVerkehrsrecht
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PoliScan Speed: Wieder mal das AG Mannheim!

Veröffentlicht am 17.02.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

PolisScan Speed war schon mehrfach als Thema im Blog vertreten. Bislang war das System sehr kritisch beäugt worden. Nun hat sich das AG Mannheim, Beschluss v. 23. 12. 2009 - 21 OWi 506 Js 19870/ ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAG MannheimPoliScan Speedstandardisiertes MessverfahrenBurhoffVerkehrsrecht
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