Veröffentlicht am 28.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dann muss das Gericht ganz schön was schreiben. Das betont der BGH einmal wieder: Wenn sich das Landgericht - wie hier - darauf beschränkt, sich der Beurteilung eines Sachverständigen zur Frage ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 17.11.2017 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Gestern wurde die Nachricht verbreitet, im NSU-Prozess sei es zum "Eklat" gekommen. ( Süddeutsche ) Zwei Verteidiger hatten den Schlussvortrag des Nebenklagevertreters unterbrochen und begehrten ... Weiterlesen

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StrafrechtKriminologieStrafverfahrensrecht
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Veröffentlicht am 23.10.2017 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

„Der Holocaust ist nicht nur Geschichte, sondern Warnung“, schreibt uns der Historiker Timothy Snyder im Prolog zu „Black Earth. Der Holocaust und warum er sich wiederholen kann“ in seiner ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 05.10.2017 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Zwei Anlässe gibt es für diesen Beitrag. Zum einen ist es das Attentat in Las Vegas, bei dem der Täter 58 Menschen tötete und einige hundert weitere verletzt hat. Eine in der Kriminalgeschichte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.09.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Früher waren es die Leichen im Keller. Dieser Tage sind es 99 Umzugskisten, die Schlagzeilen machen. Das Landgericht München hat den Prozess gegen ehemaligen Vorstandsvorsitzenden des einstmals drittgrößten deutschen Kreditinstituts, der Hypo Real Estate, und dessen ehemaligen Finanzvorstand gegen Geldauflage eingestellt. Die Begründung laut Berichten in den Tagesmedien: Es ließe sich nicht abschätzen, ob die Vorwürfe wegen unrichtiger Darstellung im Jahresabschluss und Marktmanipulationen noch vor Ablauf der absoluten Verjährung im März und August 2018 gerichtsverwertbar geklärt werden könnten. 99 Umzugskisten mit Akten warten laut Presseberichten noch auf Auswertung durch die Staatsanwaltschaft. Dieses unschöne Ende eines langwierigen Prozesses zeigt, wie ressourcenintensiv Wirtschaftsstrafsachen im Allgemeinen und Straftaten nach § 331 HGB im Besonderen zu verfolgen sind.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.09.2017 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In Art. 3 Nr. 35 des Gesetzes zur effektiveren und praxisgerechteren Ausgestaltung des Strafverfahrens vom 17.8.2017 (BGBl 2017 I S. 3202 ) bestimmt der Gesetzgeber: „In § 374 Absatz 1 Nummer 5 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.09.2017 von Dr. Klaus von der LindenBild von Klaus von der Linden

BGH v. 9.5.2017 – 1 StR 265/16 , BeckRS 2017, 114578 Rn. 118 äußert sich zur Bemessung einer sog. Verbandsgeldbuße nach § 30 Abs. 1 OWiG. Die Kernaussage: Es sei zu berücksichtigen, ob die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.09.2017 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Am morgigen Sonntag wird im Nürnberger Opernhaus zum zwölften Mal der Nürnberger Menschenrechtspreis verliehen. In diesem Jahr an die „Gruppe Caesar“. „Caesar“ ist der Deckname eines ehemaligen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.09.2017 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

In den vergangenen Monaten ist eine wahre strafrechtliche Gesetzesflut über uns hereingebrochen, die es einem schwer macht, noch den Überblick zu behalten. Erlauben Sie mir bitte vorweg – auch ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2017 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Immerhin: Zumindest ist nun einmal vorläufig wieder Rechtssicherheit (vgl. zu den unterschiedlichen Auffassungen der BGH-Senate Beschlussgründe Rn. 7 - 12 – wer konnte da noch den Überblick ... Weiterlesen

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Strafrecht
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