Strafrecht

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Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung – Teil 5 (hier Uneinigkeit der BGH-Senate bei den Rechtsfolgen einer Verzichtserklärung)

Veröffentlicht am 11.08.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In Teil 5 meiner Serie zur Einziehung möchte ich mich (nochmal) mit den Rechtsfolgen befassen, wenn der Angeklagte auf die Rückgabe von sichergestellten Betäubungsmittelerlösen verzichtet. In ... Weiterlesen

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Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln? Dann sollten es auch Betäubungsmittel sein!

Veröffentlicht am 05.08.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Eine Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln nach §§ 29 ff. BtMG setzt voraus, dass der Täter auch mit Betäubungsmitteln handelt. Betäubungsmittel sind alle in den Anl. I bis III ... Weiterlesen

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Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung – Teil 4 (hier Berechnung des Tatertrages)

Veröffentlicht am 27.07.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Teil 4 meiner Serie zur Einziehung: Bereits in Teil 2 habe ich darauf hingewiesen, dass Erlöse aus Rauschgiftgeschäften grds. nicht nach § 33 S. 1 BtMG i.V.m. § 74 StGB eingezogen werden, da sie ... Weiterlesen

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Änderungen von BtMG und NpSG treten morgen in Kraft

Veröffentlicht am 17.07.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Morgen, am 18.7.2019, treten Änderungen des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) und des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) in Kraft (BGBl. I, 1083). 1. Zu den Änderungen des BtMG: In Anlage II ... Weiterlesen

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Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung – Teil 3 (hier Einziehung eines Grundstücks und Strafzumessung)

Veröffentlicht am 14.07.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Teil 3 meiner kleinen Serie zur Einziehung: Auch ein Grundstück kann als Tatmittel gem. § 74 Abs. 1 StGB eingezogen werden. Im Betäubungsmittelbereich kommt dies etwa bei der Lagerung von ... Weiterlesen

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BGH stärkt das Selbstbestimmungsrecht von Suizidwilligen bei ärztlich assistierten Selbsttötungen

Veröffentlicht am 05.07.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 5. Strafsenat des BGH hat die Freisprüche von zwei Landgerichten in Fällen ärztlich assistierter Selbsttötungen bestätigt (Urt. v. 3.7.2019, 5 StR 132/18 und 5 StR 393/18 ). Das LG Hamburg ... Weiterlesen

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2 Millionen Euro NetzDG-Bußgeld gegen Facebook - "Verzerrtes Bild in der Öffentlichkeit"

Veröffentlicht am 03.07.2019 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Soziale Netzwerke wie Facebook, Youtube und Twitter haben gemäß § 2 NetzDG im Halbjahresturnus einen Bericht zu veröffentlichen, der unter anderem über den Umgang mit Beschwerden bzgl. ... Weiterlesen

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Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung – Teil 2 (hier zur Einziehung von Kaufgeld)

Veröffentlicht am 01.07.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meiner kleinen Serie zur Einziehung möchte ich eine interessante (Leitsatz-)Entscheidung des BGH vorstellen, welche die Einziehung von Kaufgeld betrifft. Ich weise allerdings schon hier ... Weiterlesen

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Sehr praxisrelevant: BGH zur Einziehung von Betäubungsmitteln

Veröffentlicht am 25.06.2019 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat sich jüngst wiederholt mit praxisrelevanten Fragen zur Einziehung gem. § 74 StGB bei einer Verurteilung wegen Betäubungsmittelhandels befasst. Im Beschluss vom 21.5.2019, 1 StR 98/19 ... Weiterlesen

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Untersuchungshaft-Anordnung im europäischen Vergleich – eine schwierige Sache

Veröffentlicht am 21.06.2019 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der österreichische Jura-Blogger Oliver Scheiber verlinkte heute auf Twitter einen Artikel von Walter Hammerschick vom Wiener IRKS im Journal für Strafrecht (2019, S. 221 ff.), der sich mit der ... Weiterlesen

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