Veröffentlicht am 18.03.2018 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Diese Woche verzichtete nach politischem Hickhack die SPD, ihren Gesetzentwurf ( BT-Drs 19/1046 ) zur Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen zur Abstimmung zu stellen. Damit erschien mir ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.03.2018 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wegen des Vorwurfs der Terrorpropaganda und der Volksverhetzung saß Deniz Yücel gut ein Jahr in türkischer Haft, bevor er am 16. Februar 2018 wieder in Freiheit kam. Nach seiner Entlassung legte ... Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 06.03.2018 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Noch ist nicht klar, wer in der künftigen Regierung der Großen Koalition das Amt des Ministers für Justiz und für Verbraucherschutz übernehmen wird, aber eine bestimmte Strafrechtsreform ist ihm ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.03.2018 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der BGH hat mit Beschluss vom 7.2.2018, 1 StR 647/17 (BeckRs 2018, 1926 ), die Festlegung der nicht geringen Menge von BZP (Benzylpiperazin) und TFMPP (Trifluormethylphenylpiperazin) bei 37,5 g ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 25.02.2018 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Bislang ist es den Strafverfolgungsbehörden mangels der notwendigen Unterstützung durch die Politik nicht gelungen, in organisierte Kriminalität transformierte Strukturen kurdisch-, türkisch-, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.02.2018 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Am vergangenen Donnerstag vor 75 Jahren, den 22. Februar 1943, wurden die Geschwister Sophie und Hans Scholl sowie als weiteres Mitglied der „Weißen Rose“ Christoph Probst mit dem Fallbeil ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.02.2018 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Gleich zweimal in einer Woche stand die Bild-Zeitung im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Zunächst hatte die Redaktion (angeblich) erfolgreich einen Hund als Mitglied bei der SPD ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.02.2018 von Ulrike WollenweberBild von Ulrike Wollenweber

Das OLG Oldenburg hat mit Beschluss vom 8. Januar 2018 ( 12 W 126/17 , BeckRS 2018, 170 ) entschieden, dass sich die Versicherung des neu bestellten Geschäftsführers nach § 8 Abs. 3 i.V.m. § 6 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.01.2018 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Fixierungen sind nicht nur in der forensischen Psychiatrie ( siehe dazu meinen früheren Blog-Beitrag ), sondern auch in der allgemeinen Psychiatrie, in der Geriatrie und in Altenheimen ein Thema ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.01.2018 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Wie oft haben wir es schon in der Presse gelesen: Ein Unfall mit Toten – und Unbeteiligte filmen oder fotografieren das Geschehen und stellen die Bilder vielleicht sogar noch ins Netz. „Das ist ... Weiterlesen

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