Verkehrsrecht

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OLG Hamm: Vielleicht ist der Betroffene doch nicht soooooooo reich

Veröffentlicht am 26.03.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Hattingen hatte den Betroffenen wegen eines vorsätzlichen Geschwindigkeitsverstoßes Verurteilt. 600 Euro Regelgeldbuße hatte es erhöht und noch wegen des Wohlstands des Betroffenen eine ... Weiterlesen

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Kammergericht hat Humor: Die Dämmerung bleibt im Dunkeln

Veröffentlicht am 24.03.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Anlässlich einer Aufsatzrecherche bin ich an dieser Entscheidung des KG vorbeigekommen. Von der juristischen Öffentlchkeit unbemerkt ist da m.E. humorvoll mit einer Einwendung des Verteidigers ... Weiterlesen

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Urteilsdarstellungen: Messsystem - Geschwindigkeit - Toleranzabzug....nur ausnahmsweise bei qualifiziertem Geständnis anders

Veröffentlicht am 22.03.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zunächst muss ich einmal bemerken, dass Mann die Kollegin Greiner ruhig "RinAG" hätte nennen können. Aber das ist nur mein persönlicher Geschmack. Der Richtigkeit der Entscheidung tut dies ... Weiterlesen

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Standardfehler: Die Wiedergabe der Einlassung fehlte im tatrichterlichen Urteil

Veröffentlicht am 20.03.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sowas ist schade. Alle Mühen umsonst. Nur weil das AG vergessen hatte, die Einlassung mitzuteilen, wurde das Urteil aufgehoben. Vollkommen richtig und entsprechend der einhelligen ... Weiterlesen

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OWi-Termin ist wichtiger als Urlaub

Veröffentlicht am 18.03.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde nach Einspruchsverwerfung blieb erfolglos: Das Nichterscheinen des Betroffenen aufgrund gebuchten Urlaubs in Deutschland war unentschuldigt. Das OLG ... Weiterlesen

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HUUUUUUUUUUUUUUUUPEN

Veröffentlicht am 16.03.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...hilft nicht immer. Und ich gestehe: Ich habe auch schon gehupt in der Hoffnung, das werde ja wohl ausreichen, damit sich der andere Verkehrsteilnehmer richtig verhält. Im Fachdienst findet ... Weiterlesen

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Vorsatz: 149 km/h statt nur zulässiger 100 km/h - 1malige Vorbeschilderung reicht

Veröffentlicht am 14.03.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen war diese Entscheidung aus anderen Erwägungen heraus Thema des Blogs. Heute geht es um den nach Ansicht des OLG rechtsfehlerfrei festgestellten Vorsatz bei einer ... Weiterlesen

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Kein Antrag auf gerichtliche Entscheidung => keine erfolgreiche Verfahrensrüge

Veröffentlicht am 12.03.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG konnte sich einen "schlanken Fuß" machen. Mal wieder ging es um das so genannte "Akteneinsichtsrecht". Hier fühlte sich der Betroffene beschränkt und wollte die Verfahrensrüge hierauf ... Weiterlesen

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Nur mit Schrittgeschwindigkeit am Müllwagen vorbei? Nein - 13 km/h können auch ok sein! Und auch der Müllwerker muss aufpassen!

Veröffentlicht am 10.03.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Etwas Verkehrszivilrecht. Es geht um einen Unfall beim Passieren eines Müllwagens. Schön wäre es, wenn hier stets Schrittgeschwindigkeit gefahren wird. Ist aber nicht unbedingt nötig. Hier nur ... Weiterlesen

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AG Landstuhl: Einstellung nach § 47 OWiG wegen Zustellungsproblems

Veröffentlicht am 08.03.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

§ 47 OWiG ist eine echte Allroundnorm für alle nicht sofort aufzulösenden Probleme in OWi-Verfahren. Jedenfalls gilt dies für einfache OWis. Meist betreffen diese Probleme die OWi an sich - also ... Weiterlesen

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