Verkehrsrecht

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XV3 - Problem: Rückabwicklung des Kaufvertrags

Veröffentlicht am 22.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blog wurde bereits über die Probleme mit dem Messgerät XV3 berichtet. Es wirkte tatsächlich zuverlässig - es ist mittlerweile jedoch nicht mehr als standardisiertes Messverfahren anerkannt. ... Weiterlesen

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Stoppuhrmessung beim Nachfahren: Sichtkontakt muss festgestellt/dargestellt werden

Veröffentlicht am 20.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Ganz schön retro", war das erste, was mir dazu einfiel: Die Polizei führte eine Messung durch Nachfahren durch - und nutzte eine Stoppuhr dabei. Dabei weiß jeder, dass gerade Messungen durch ... Weiterlesen

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ACAB - Völlig OK!

Veröffentlicht am 20.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man ist schon verblüfft. Bislang galt: Sagt man einem Polizisten "ACAB", dann ist das eine Beleidigung. Das ist nun vorbei. Verbockt hat das die... Zu verdanken ist das der .... (d. Leser*in ... Weiterlesen

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Rechtsmittelbelehrung "irgendwie": AG Aschersleben hebt Verwerfungsbescheid nach E-Mail-Einspruch auf

Veröffentlicht am 18.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich belehren ja alle Bußgeldbehörden recht einheitlich. Man schreibt schön voneinander ab, damit die Rechtsmittelbelehrung auch verständlich ist. In Aschersleben hat man eine kurze und ... Weiterlesen

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Terminierung ohne Abstimmung mit Verteidiger: Erfolgreiche Beschwerde

Veröffentlicht am 16.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Gericht hatte in OWi-Sache Termin bestimmt - der Verteidiger hatte keine Zeit. Terminsaufhebung fand nicht statt. Beschwerde war erfolgreich: Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers werden ... Weiterlesen

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EuGH zur Berücksichtigung fiktiv gesamtstrafenfähiger Verurteilungen aus anderen EU-Staaten

Veröffentlicht am 14.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte in Deutschland eine Straftat begangen - vor seiner Verurteilung wurde er aber auch in Frankreich verurteilt. Nach 17 Jahren Haft in Frankreich war die Frage: Wie soll diese ... Weiterlesen

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eso ES 8.0: Verwertbar, auch wenn speicherbare Rohmessdaten absichtlich nicht mehr gespeichert werden

Veröffentlicht am 14.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

ES 8.0 könnte Rohmessdaten speichern und tat dies auch. Damit aber die Verteidigung aber keinen Ärger mehr anzetteln kann, werden die Daten mittlerweile aber nicht mehr gespeichert. "Eigentlich ... Weiterlesen

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"off topic" - Lesetipp: Krumm zur Unterhaltspflichtverletzung (für lau!)

Veröffentlicht am 12.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich schreibe ich nicht nur zu verkehrsrechtlichen Themen. Gerade findet sich im Netz etwa kostenfrei ein Beitrag in der Nomos-Zeitschrift "NJ" zu § 170 StGB. Schauen Sie mal rein: Carsten ... Weiterlesen

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Fahrtenbuchauflage "wegen Maske"

Veröffentlicht am 10.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fahrzeugführer mit Maske auf dem Messfoto. Halter schweigt zum Fahrer. Hier droht natürlich eine Fahrtenbuchanordnung. Der VGH München hat hierzu einmal wieder die rechtlichen Grundsätze ... Weiterlesen

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Bekifft gefahren: Nach verwaltungsrechtlicher Fahrerlaubnisentziehung kann auch noch Fahrverbot angeordnet werden

Veröffentlicht am 08.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene war bekifft gefahren - die Fahrerlaubnis wurde ihm entzogen. Man kann sicher gut darüber diskutieren, ob es daneben noch des Denkzettels "Fahrverbot" bedarf, zumal dies nur noch ... Weiterlesen

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