Veröffentlicht am 30.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Steuerrechtliches findet sich so gut wie nie im Beck-Blog Verkehrsrecht. Gerade bin ich aber über eine interessante Entscheidung des FG Münster gestolpert, die sich mit dem Ende der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG Berlin verlegte kurzfristig den Ort der Hauptverhandlung in einen anderen Saal. Am "alten" Saal wurde kein Hinweis darauf angebracht. An den Gerichtseingängen wurde aber auf die einzelnen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene war mit dem OWi-Urteil nicht einverstanden, sollte er doch 240 Euro zahlen. Das Gericht hatte fälschlicherweise nach Abwesenheitsverhandlung keine Urteilsgründe abgesetzt. Der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute wildere ich einmal kurz im Blogbereich des Kollegen Mayer: Der Verteidiger kümmerte sich wohl darum, dass eine Sache, die als Haftsache begann schließlich im Strafbefehlswege geregelt ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene war einer der schwierigen Zeitgenossen. Die ihm vorgeworfene Handy-OWi tat er als "Kleinigkeit" ab. Eine kleine (strafrechtlich irrelevante) Drohung kam dazu und schließlich noch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mir sind solche Entscheidungen immer unheimlich, bei denen jemand, der sein ganzes Berufsleben ein gutes Auskommen hatte, erklärt, eigentlich sei es egal, wie es einem Verurteilten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Überschrift ist natürlich ein wenig "Quatsch". Der Betroffenen wurde eine Drogenfahrt vorgeworfen. Sie hatte ja auch Amphetamin konumiert. Und sie dachte: "Um die verwaltungsrechtlichen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht unmittelbar Verkehrsrecht, aber ein wichtiges Thema auch dort im Straf- und OWi-Verfahren: Wann wird eigentlich wirksam an die Staatsanwaltschaft zugestellt? Muss etwa in der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es wurde schon einmal vor der Hauptverhandlung über das Verfahren gesprochen. In der Hauptverhandlung wurde das auch nicht verheimlicht. Aber leider auch nicht ausführlich genug dargestellt. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn ich selbst anderer Ansicht bin: Die h.M. erkennt in einer Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter nichts, was ein Abweichen von der Regelungeeignetheit nach § 69 Abs. 2 StGB ... Weiterlesen

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