Verkehrsrecht

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Verwerflichkeitsprüfung bei Nötigung: Muss eigentlich immer stattfinden - nur in Ausnahmefällen nicht!

Veröffentlicht am 28.02.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Jurist*innen kennen die Verwerflichkeitsprüfung nach § 240 Abs. 2 StGB. Die Norm lautet: Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten ... Weiterlesen

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Verkehrspsychologische Beratung: Statt 100 Euro nur 55 Euro Geldbuße

Veröffentlicht am 26.02.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hätte eigentlich eine Regelgeldbuße von 100 Euro verwirkt gehabt - nach einer 3-stündigen Schulung wurde richtigerweise die Geldbuße reduziert. Auf nichteintragungsfähige 55 Euro ... Weiterlesen

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Lesetipp: Burhoff zum Gebührenrecht 2020-2022 in Straf- und Bußgeldsachen

Veröffentlicht am 24.02.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder ein Lesetipp: Detlef Burhoff hat einen zweiteiligen Aufsatz zu Gebührenfragen in Straf- und OWi-Sachen online gestellt. Absolut lesenswert: "Die Rechtsprechung zur Abrechnung im ... Weiterlesen

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HENNING KLEBT FEST! - im Sitzungssaal. Und nun?!

Veröffentlicht am 24.02.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Köstlich. Klima-Kleber sind unbequem. Wollen sie ja auch sein. Terroristen sind sie sicher nicht. Durch die Tagespresse gestern ging ein junger Mann mit dem Vornamen Henning, der sich offenbar ... Weiterlesen

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Sieben Wochen Thailand

Veröffentlicht am 22.02.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte war sieben Wochen in Thailand gewesen. Das bedeutet: Sieben Wochen Linksverkehr! Als er nach Deutschland zurückkam, war er dem Rechtsverkehr entwöhnt und baute einen Unfall. Ist ... Weiterlesen

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Bloße Konsumanzeichen sind keine Ausfallerscheinungen

Veröffentlicht am 20.02.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Beschuldigte war alkoholisiert gefahren. Nur 0,42 Promille. Aus der Entscheidung kann man auch vermuten, dass es auch Hinweise auf BtM-Konsum gab. Nach der Fahrt konnten "Konsumanzeichen" ... Weiterlesen

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VG Ansbach: Falschparker darf man fotografieren

Veröffentlicht am 18.02.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hat ein schönes Hobby: Er zeigt andere an. Dafür fotografiert er Falschparker*innen. Stellt das aber inen Verstoß gegen Datenschutzrecht dar? "Nein!", meint das VG Ansbach: Die ... Weiterlesen

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OLG Köln: Abwesenheitsverhandlung - Beweisanträge und genutzte Beweismittel

Veröffentlicht am 16.02.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene war von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen antragsgemäß entbunden worden. Es kam zu einer Verurteilung und einem erfolglosen Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde. ... Weiterlesen

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Fehlendes Geständnis: Dann Fahrverbot!

Veröffentlicht am 14.02.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...das ist natürlich falsch. Das Amtsgericht hatte wohl im Urteil so formuliert, dass der Eintruck entstand, das Fahrverbot werde auch aufgrund fehlenden Geständnisses festgesetzt: Soweit das ... Weiterlesen

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Kurzer Werbeeinspieler: Hentschel/Krumm, Fahrerlaubnis - Alkohol - Drogen

Veröffentlicht am 12.02.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In diesen Tagen ist die 8. Auflage des o.g. Buchs erschienen. Meine 4. Bearbeitung des ursprünglichen Hentschel-Textes. Noch kurz vor Weihnachten habe ich die letzten Rechtsprechungsnachweise ... Weiterlesen

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