Veröffentlicht am 10.02.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fahrverbote nach § 25 StVG können wegen grober Pflichtenverstöße, wegen beharrlicher Pflichtenverstöße und wegen Trunkenheits- bzw. Drogenfahrten angeordnet werden. Der beharrliche ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.02.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer nicht regelmäßig in Strafsachen unterwegs ist, kennt den Begriff und die Bedeutung des Schiebetermins wahrscheinlich nicht: Es geht um (vor allem große) Strafverfahren, die durch mehrere ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1950 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.02.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte leidet an einer schizophrenen Psychose. Er wurde wegen räuberischer Erpressung pp verurteilt. Bei der Prüfung der Schuldfähigkeit hat das Landgericht aber nicht die Vorgaben der ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
3112 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.02.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch irgendwie Verkehrsrecht. In einem Parkhaus hatte ein Paar Sex. 9 Minuten. Auf der Motorhaube. Aber eben nicht auf der eigenen Haube. Und damit ein schöner Zivilprozess draus werden konnte, ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.02.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es geht um die Verkehrssicherheit. So steht es zumindest in den Empfehlungen des AK II des diesjährigen VGT. Und ich glaube das nicht. Wie so oft ist der Verkehrsgerichtstag m.E. auch hier zum ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer angeklagt wird oder nach Einspruchseinlegung ins gerichtliche Bußgeldverfahren wechselt, der darf schon erwarten, dass die ihm vorgeworfene Tat hinreichend konkretisiert wird. Immerhin muss ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute "wildere" ich mal im RVG-Blogbereich: Das LG Arnsberg musste sich mit RVG-Fragen rund um eine sog. Handy-OWi befassen: "1/3 des Gebührenrahmen reicht. Und wenn doch Mittelgebühr schon ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1622 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Verkehrsgerichtstag hat getagt und seine Empfehlungen HIER veröffentlicht. Für mich die wichtigste Empfehlung rankt sich um die E-Scooter-Trunkenheitsfahrt. Zwar soll es auch seiner Ansicht ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG hatte strafschärfend einzelne Merkmale der Tat beschrieben, die eigentlich nur die Mittäterschaft des Angeklagten ausmachten. Beim BGH führte dies natürlich zur Urteilsaufhebung: Das ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.01.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Haben Sie schon mal eine Ohrfeige bekommen? Vielleicht sogar eine "mäßig schmerzhafte"? Ich habe keine Ahnung, wann das der Fall ist. Stellt d. Tatrichter*in jedoch solch eine ... Weiterlesen

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