Veröffentlicht am 28.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ganz kann man den Sachverhalt nicht aus der Entscheidung (die auch auf das Rechtsbeschwerderecht in OWi-Sachen zu übertragen ist) entnehmen. Er dürfte aber etwa so gewesen sein: Der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute etwas aus dem allgemeinen Strafrecht. Es geht um den Strafantrag. Da kommt es gerne einmal zu Form- oder Fristprobleme. Bekanntlich geregelt ist die Materie hier: § 77 StGB - ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus tatrichterlicher Sicht meckert man ja gerne über Revisionsgerichte. Umso beruhigender, wenn diese auch von sich aus erkennen lassen, "Mist gebaut" zu haben, indem sie zu langsam waren. So ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Polizist wird bei einer Fahrzeugkollision im Rahmen einer Fluchtfahrt bedingt vorsätzlich verletzt. Da springt einem § 315b StGB ins Auge. Die Feststellungen hier ergaben aber nicht, dass ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mein Studium liegt nun schon lange zurück. Und irgendwann wenige Tage vor dem ersten (?) Staatsexamen hieß es in der damals noch internetarmen guten alten Zeit: "Die a.l.i.c. ist abgeschafft!" ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Entscheidung aus dem OWi-Recht, die StVZO-Probleme zum Gegenstand hat. Das AG Landstuhl hielt die Sache nicht ausermittelt und gab sie an die Verwaltungsbehörde zurück. Die schickte sie ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der wesentliche Teil der Entscheidung des VerfGH NRW dürfte so auch von anderen Verfassungsgerichten gesehen werden: Subsidiarität wird dort großgeschrieben - der Beschwerdeführer muss darlegen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Landesverfassungsbeschwerden sind in OWi-Sachen in den letzten Jahren mordern geworden. Schön wäre es da für die Beschwerdeführer, wenn wenigstens während der Dauer des Verfahrens keine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja. Der PHK trinkt. Er kommt davon nicht los. Und natürlich fährt er dann auch noch betrunken. Er musste deshalb ein Disziplinarverfahren über sich ergehen lassen: I. Gegen den Beklagten wird ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein wenig Verständnis habe ich ja doch schon für diese Klimakleber*innen. Immerhin haben sie regelmäßig was vor. Ideale haben sie auch und kennen das Leben nicht nur von Tiktok! Aber natürlich ... Weiterlesen

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